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Seyit Erdogan · SP

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Grosser Rat (BS)15.09.2021Mitglied des Grossen Rates

Der Club Corrientes ist für die regionale Tanzszene ein wichtiger Begegnungsort. Sein Erhalt und Weiterführung begrüssen wir selbstverständlich. Es ist uns auch bewusst, dass die Pandemie sämtliche Betriebe aus der Gastronomie, der Kultur und Freizeit in eine schwere Notlage gebracht hat. Wir können die Petition und deren Anliegen somit absolut nachvollziehen. Die Petition wurde eingereicht mit dem Ziel, die Fixkosten seit der erneuten Schliessung zu decken. Zunächst gab es die Befürchtung, dass die Kulturbetriebe wie Corrientes keine Hilfe erhalten würde. Erfreulicherweise wurde parallel zur Einreichung der Petition das Drei-Drittel-Rettungspaket für die Mieterinnen und Mieter eingeführt. Zudem wurde das Härtefallprogramm gestartet. Nach Einstufung des Clubs Corrientes als Freizeitclub konnte er die Unterstützungsgelder noch beantragen. Es ist uns bewusst, dass mit den Hilfegeldern nicht sämtliche Kosten gedeckt werden können und die Betriebe weiter ums Überleben kämpfen. Deshalb ist zu begrüssen, dass die Behörden die Gesuche nicht zu formalistisch bearbeiten, sondern die Betriebe richtig und vor allem auch von sich aus beraten. Es ist nicht immer einfach, sich mit den verschiedenen Unterstützungsprogrammen zurechtzufinden. Begrüssenswert finden wir, dass das WSU bereit ist, das Gesuch des Clubs Corrientes noch einmal zu überprüfen. Offenbar wurden noch Unterlagen eingereicht, welche bei der ersten Berechnung noch nicht berücksichtigt wurden. Es scheint gut möglich, dass eine höhere Summe ausbezahlt werden kann. Wir hoffen für den Club, dass er eine weitere Entlastung erhält und wünschen ihm viel Erfolg. Vor dem Hintergrund der erneuten Prüfung des Gesuchs durch das WSU sind wir der Meinung, dass eine Überweisung an den Regierungsrat nicht zweckmässig ist. Im Namen der SP-Fraktion beantrage ich daher, die Petition als erledigt abzuschreiben.

Transcript
bs.recapp.ch
Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0