Johannes Wartenweiler · Sozialdemokratische Partei
Johannes Wartenweiler (SP), Einzelvotum: Also zu den Beispielen, die mein Vorredner gebracht hat zur Spekulation, zu Kühlewil und dem Spielplatz: Ich glaube nicht, dass das im Bereich Spekulation ist. Das hat auch mit Immobilien nur wenig zu tun. Das sind Dinge, die die Stadt als öffentlich-rechtliche Körper schafft im Sinne der Gesellschaft übernimmt, vielleicht nicht immer mit grossem Glück. Aber mit Immobilienspekulation hat das einfach nichts zu tun. Aber deswegen bin ich nicht da.
Ich habe mich vorher über die 20 bis 30 Jahre sogenannt rot-grüne Misswirtschaft gewundert und habe ein bisschen nachgeschaut, was eigentlich in dieser Zeit passiert ist. 1990 und 2024 ist die Bevölkerung von 133'000 auf 147'000 Personen gewachsen. Und im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Wohnungen von 71'000 auf 79'000 angestiegen. Also in dieser Zeit sind rund 8'000 neue Wohnungen entstanden. Es liegt nicht an der Zahl der Wohnungen, dass wir hier ein Problem mit den Mieten und mit den Kündigungen haben. Das ist nicht das Versagen von Rot-Grün. Das sind Marktkräfte, die anfangen die ganze zentrale Struktur des Wohnungsmarktes zu untergraben, weil halt der Profit bei den Besitzenden gross genug ist, um diesen Mechanismus anzutreiben.
Und dann noch schnell zum Märchen der energetischen Sanierung: Ich glaube, die bürgerlichen Verbände und die Hauseigentümerverbände sind, glaube ich, fast immer in der vordersten Front, wenn es darum geht, irgendwelche gesetzlichen Massnahmen auf nationaler, auf kantonaler oder auf Gemeindeebene mit dem Referendum oder mit anderen Mitteln zu bekämpfen. Ich glaube, das ist ein schlechtes Beispiel, um zu zeigen, wieso man sanieren muss, wenn ihr ausgerecht auf die energetischen Massnahmen verweist, die ihr gleichzeitig bekämpft.