Laurin Hoppler · jgb
Laurin Hoppler (GAB): Was bisher geschah: In den letzten Folgen unserer hoffentlich nicht unendlichen Serie über die Bauprojekte des Kantons sahen wir eine Reihe von schiefgelaufenen Abenteuern, vom Neubau des AUE über die Sekundarschule Sandgruben bis zum hochkarätigen Biozentrum. Wir erlebten die Höhen und Tiefen bei der Sanierung des Theater Basels, ein Drama, das das Publikum in Atem hielt. Und jetzt in der heutigen Folge steht die St. Jakobshalle im Rampenlicht.
Als Sprecher der GAB-Fraktion möchte ich zu diesem Sonderbericht auch noch ein paar Worte anbringen. Der Bericht zur St. Jakobshalle zeigt deutlich, dass wir es hier wieder einmal nicht nur mit einem einzelnen missglückten Projekt zu tun haben, sondern mit einem systematischen Problem im Bauwesen unseres Kantons. Es ist schon fast ein Déjà-vu, immer wieder stossen wir auf dieselben Probleme, anfängliche Fehlplanung und Fehlbudgetierung. Die wiederkehrenden Muster führen dazu, dass das Vertrauen in den Kanton und die Regierung, wenn es ums Bauen geht, immer mehr Flöten geht. Und das nicht nur in der Politik, sondern auch in der Bevölkerung. Eigentlich das Gegenteil, was man mit diesen Projekten, mit diesen Leuchtturmprojekten erreichen möchte.
Speziell dieser Bericht wirft ein kritisches Licht auf die Aufsicht und Führung beim Bauprojekt der St. Jakobshalle. Viele Mängel wurden festgestellt und es ist einmal mehr klar, dass dieses Modell so nicht wirklich funktioniert. Besonders bedenklich war dabei die Rolle des ED-Vorstehers, der die oberste und direkteste Kontrolle und Übersicht hatte und dennoch entscheidende Aspekte übersehen hat. Dies stellt ein klares Versäumnis dar, dass wir nicht unbeachtet lassen dürfen. Die wiederholten Fehlplanungen und die mangelnde Einbeziehung vergleichbarer Projekte, wie zum Beispiel das Gebäude in Lausanne und Zürich, zeigen, dass von Anfang an grundlegende Fehler gemacht wurden.
Es ist fast ironisch, dass wir immer wieder mit den gleichen Problemen konfrontiert sind. Dokumente werden unterschrieben, ohne dass sie adäquat gelesen oder verstanden werden, grobe Fehltritte, die enorme Summen verschlingen, es ist langsam, aber sicher, das zeigt, dass die Verantwortlichen nicht aus diesen wiederkehrenden Fehlern lernen und nachhaltig strukturelle Veränderungen vornehmen. Diese Empfehlungen der Kommission müssen jetzt endlich auch in die Praxis umgesetzt werden. Ich werde sie an dieser Stelle nicht noch einmal alle aufzählen.
Ich fordere im Namen der Fraktion Grün-Alternatives Bündnis die Regierung auf und alle Beteiligten, die Forderungen und Empfehlungen der beiden Kommissionen ernst zu nehmen und umzusetzen.