Nik Eugster · FDP.Die Liberalen

Nik Eugster (FDP) für die Fraktion: Ich gebe dir insofern recht, Raffael Joggi: Die Meinungen hier im Rat sind gemacht. Ich möchte daher nicht mehr allzu lange werden. Und ich gebe dir recht: Es kommt mir manchmal auch vor wie ein Puppentheater. Das kann durchaus hier so sein. Aber ich gebe dir nicht recht beim Argument, dass es um Fremdreklame gehe. Es geht eben nicht nur um Fremdreklame. KMU-, Kultur- und politische Werbung ist auch betroffen.
Eine Gemeinde in der Westschweiz hat nach einem Verbot von Plakatwerbung ein Unternehmen gesucht, welches die Plakatierung von Kulturinhalten übernimmt. Aufgrund der fehlenden Querfinanzierung war diese Ausschreibung finanziell nicht tragbar und nicht attraktiv. Die Konsequenz: Es gab keinen Interessenten dafür. Das ist einfach so. Es stimmt auch nicht, dass es hier keine Diskussion gibt, dass wir keine Diskussion führen wollen. Also, erstens führen wir im Moment gerade eine sehr spannende Diskussion. Und dass es keine Plakate in der Innenstadt gibt, dass es keine Plakate in den Wohnzonen und so weiter gibt, ist ein Resultat aus einer politischen Debatte und schlussendlich politischer Prozesse. Und mit der Abschreibung wird die Debatte auch nicht zu Ende sein. Dafür sorgt ihr ja auch mit der Initiative, die angedroht wurde. Insofern werden wir uns weiterhin mit dem beschäftigen. Ich finde es einfach richtig, dass wir jetzt diese Motion mal beerdigen, weil sie wirklich in die falsche Richtung zielt. Sie wäre zu radikal. Das habe ich schon gesagt. Aber ich habe vorhin auch versprochen, ich würde nicht allzu lange reden, ausser ihr gebt mir noch mehr Argumente, auf die ich etwas entgegnen muss. Also ich danke allen, die das unterstützen und diese Abschreibung heute Abend mit uns machen.