Ulrich Egger · SP

Ulrich Egger, Hünibach (SP), Einzelsprecher. Es nimmt Sie momentan gerade nicht so wunder, was ich sage, aber es dünkt mich dennoch wichtig, denn Carlos Reinhard macht jetzt diese Debatte unnötigerweise kompliziert. Andrea Rüfenacht hat es gut gesagt für unsere Fraktion. Die vorliegende Motion ist einfach und klar formuliert: «Der Regierungsrat wird beauftragt, den progressiven Einkommenstarif für natürliche Personen so zu ändern, um Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten und gleichzeitig die Gesamtsteuereinnahmen des Kantons gleich zu halten.» Die Regierung will den Vorstoss als Postulat annehmen und unser Anliegen bei der nächsten Anpassung des Steuergesetzes überprüfen.

Inhaltlich ist ja sonst eigentlich alles gesagt worden. Im Kanton Bern steigt die Progression für Einkommen zwischen 40’000 und 70’000 Franken am stärksten. Das ist genau dort, wo der Mittelstand ist, wo Leute mit Familien sind, wo Leute sind, die jetzt vielleicht keinen Teuerungsausgleich bekommen, bei denen es Ende Monat darauf ankommt, ob 100 Franken mehr oder weniger auf dem Konto sind.

Genau dort ist es so, dass, wenn man mehr Geld verdient, wenn man sich irgendwie anstrengt, um mit harter Arbeit mehr Einkommen zu generieren, nachher gerade der Steuertarif unerhört steigt. Weiter oben wird es nachher sofort flacher, und bei den ganz hohen Einkommen ist ja dann kaum noch eine Progression vorhanden.

Es hat uns deshalb sehr gefreut, dass die Regierung unsere Anliegen im Zusammenhang mit der nächsten Steuergesetzrevision prüfen und unsere Motion als Postulat annehmen will. Es ist ein Satz, unsere Anliegen sind dort zusammengefasst. Diesen Satz kann man nicht auseinandernehmen, sondern muss so darüber abstimmen, wie wir es meinen. Merci vielmals für die Aufmerksamkeit jener, von denen ich sie habe, und merci allen anderen, die nachher zustimmen, die jetzt nicht zugehört haben.