Hanspeter Steiner · EVP

Hanspeter Steiner, Boll (EVP), Einzelsprecher. Ich möchte Ihnen noch einmal in Erinnerung rufen, dass wir uns als Land und als Kanton Energieziele gesetzt haben. Wir haben kleine Pflöcke gesetzt. Bis gestern ging ich davon aus, dass es unsere Aufgabe als Politiker ist – auch in diesem Rat hier –, Wege zu suchen, um diese Ziele zu erreichen.

Wenn ich der Politik nicht sehr nahestehenden Personen unsere Arbeit erkläre, sage ich jeweils: Die Kernarbeit passiert in den Kommissionen. Und es ist unsere Aufgabe – so sehe ich es –, dass man diese Arbeit und auch die Mehrheiten oder Minderheiten, die man dort erreicht, nachher ins Parlament hineinträgt, in die Fraktion hineinträgt und sich dann auch im Abstimmungsprozedere so verhält.

Das, was uns die BaK in den letzten Monaten gezeigt hat, lässt in mir schon Fragezeichen übrig. Warum haben wir es nicht geschafft, die Mehrheiten, die dort entstanden sind, in dieses Parlament hineinzutragen und Entscheide zu fällen – um die Worte von Christoph Ammann zu brauchen –, sodass wir am Schluss einen Knochen gehabt hätten, woran noch ein bisschen Fleisch gewesen wäre?

Dass sich namentlich zwei Parteien hier in diesem Saal über das Wochenende vor den Karren des mächtigen Hauseigentümerverbands spannen lassen, hinterlässt in mir Fragezeichen. Wie kann man die Meinung, die Arbeit einer politischen Kommission nach einem Wochenende dermassen anders sehen? Das hinterlässt bei mir Fragezeichen, und ich weiss momentan tatsächlich nicht, was ich will.