André Roggli · Die Mitte

André Roggli, Rüschegg Heubach (Die Mitte), Fraktionssprecher. Der Wert der Reitschule ist etwas, das wir diskutiert haben bei uns in der Fraktion. Sie hat einen hohen Wert. Die kulturellen Anlässe, die dort stattfinden können, sind gute Sachen. Es ist eine gute Sache, dass die Menschen dort Partys feiern können. Dem soll man auch Rechnung tragen.

Auf der anderen Seite gibt es davor aber Gewalt und Drogenhandel. Das haben wir jetzt schon ausführlich gehört. Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Sanität. Der Macheten-Vorfall ist vorhin gerade von Grossrat Spahr erwähnt worden. Die beiden Herren, die betroffen waren, sind in die Reithalle geflüchtet, und die Polizei hat keinen Zugang bekommen. Sie konnte aber nachher verhandeln, sodass dann schlussendlich die Sanität einen Zugang erhalten hat und dieser Person die entsprechende Hilfeleistung gewähren konnte.

Und solche Vorfälle machen wütend. Das hat man bei Adrian Spahr ganz gut gemerkt. Die machen wütend und führen zu solchen Vorstössen, dass man sagt: «Da muss man jetzt endlich etwas machen.» Im Vorstoss heisst es aber auch ganz klar, dass die unkonventionellen Lösungen, wie auch immer sie herauskommen, schlussendlich beschlossen werden müssen, entweder von der Regierung oder von uns im Parlament. Sie kommen also auch wieder zurück zu uns in den Grossen Rat, sodass wir entscheiden können, wie wir dem entgegenkommen wollen.

Die Mitte wird diesem Vorstoss etwa zur Hälfte zustimmen. Teilweise wird es Enthaltungen geben, und einige werden gegen diesen Vorstoss sein. Aber etwa die Hälfte sagt Ja dazu.

Maya Weber Hadorn hat vorhin noch erwähnt, wir hätten in der SiK gesagt, das sei nicht ein Geschäft für den Grossen Rat. Ich kann vielleicht noch ausführen, worum es dort gegangen ist. Es ist darum gegangen, dass wir diskutiert haben, ob wir in der SiK Anhörungen aller Betroffenen machen möchten. Und diesbezüglich haben wir gesagt, es sei nicht ein SiK-Geschäft, um Anhörungen zu machen. Aber das heisst nicht, dass man im Grossen Rat nicht darüber diskutieren darf, sondern es ist einfach nicht ein SiK-Geschäft, bezüglich dessen man irgendetwas aus der SiK heraus machen könnte. Das war die Diskussion. Ich glaube, darum ging es. Ich weiss es nicht ganz sicher, aber ich habe es so verstanden. – So halb? Also, ich habe es so verstanden. Merci vielmals.

Eben, etwa die Hälfte sagt Ja, und ein Teil ist unentschieden. Merci.