Casimir von Arx · GLP

Casimir von Arx, Spiegel b. Bern (GLP), Motionär. Merci, und merci Ihnen allen für die gute, konstruktive und zum Teil auch unterhaltende Debatte. Ich gehe noch kurz auf ein paar Punkte ein. Markus Wenger hat von Misstrauen geredet. Es ist für mich nicht ein Misstrauensantrag. Ein Misstrauensantrag wäre, wenn die Regierung eine solche Liste hätte und wir irgendwie das Gefühl hätten, sie arbeite mit dieser z. B. nicht richtig. Aber die Regierung hat ja selber keine solche Liste, darum muss ich das zurückweisen. Das ist nicht ein Misstrauensantrag.

Dann zu Thomas Hiltpold: Du hast zuerst vorgerechnet, was da für eine Tabelle entstehen würde. Wir sind ja manchmal ein bisschen die Excel-Partei, und ich kann dir versichern, dass eine Excel-Tabelle mit diesen – falls es dann 1000 Leistungen sind – 1000 mal 6 Tabellenzellen ohne weiteres umgehen kann.

Vielleicht noch betreffend das Fischernetz: Die Idee des Vorstosses ist nicht, dass man ein Netz über den ganzen See spannt – das würde man wohl wirklich nicht so machen –, sondern wir brauchen zuerst einmal eine Landkarte, damit wir überhaupt wissen, wo der See ist, und diese haben wir nicht. Die GLP – man kann vielleicht sagen, als eher technikaffine Partei – würde wahrscheinlich dann auch nicht mit einem Netz suchen gehen, sondern mit einem Radar.

Dann ist noch die Frage aufgekommen, ob der Grosse Rat eigentlich freiwillig sei. Ja, ich bin gerade nicht sicher; ich nehme an, die Kantone müssen von Bundesrechts wegen eine Legislative haben. Die Grösse – genau, es gibt solche, die einfach eine Landsgemeinde haben und nicht ein eigentliches Parlament. Insofern werden wir also dann vielleicht selbst auf dieser Liste stehen, das kann ich gerade nicht beantworten – das ist noch ein interessanter Punkt.

Und zum Abschluss: Ich bin froh um das Votum der Regierungsrätin. Es hat eben noch einmal aufgezeigt, warum ein Postulat jetzt hier nicht die richtige Form ist: Weil die Regierung eben die eigentliche Motionsforderung gar nicht erfüllen will. Darum wandle ich den Vorstoss auch nicht um und danke Ihnen, wenn Sie diesem als Motion zustimmen können.