Christoph Grupp · GRÜNE

Christoph Grupp, Biel/Bienne (GRÜNE), Fraktionssprecher. Ich spiele gerne den Eisbrecher; ich wollte zwar nicht als Erster sprechen, aber item, jetzt sei es halt so. Grundsatzdebatte – ich weiss nicht, wie es in Ihren Fraktionen gegangen ist. Bei den Grünen war es so, dass wir sehr lange nicht festlegen konnten, wer von den Grünen hier an dieser Stelle reden soll, weil sich nämlich die Freiwilligen nicht gerade um diese Aufgabe gestritten haben. Und wie das manchmal so ist, liegt es dann halt am Fraktionschef, dort einmal in die Bresche zu springen. Das habe ich gerne gemacht.

Es ist ein komplexes und sperriges Thema, das wir hier beraten, insbesondere auch auf der Stufe einer Grundsatzdebatte. Komplex darum – das ist ein Modewort, aber hier möchte ich das ausführen –: Es ist häufig schwer verständlich, worum es genau geht. Es sind Themen, mit denen normalerweise Spezialistinnen und Spezialisten zu tun haben und mit denen man als Laie eigentlich ziemlich überfordert ist. Es ist sehr umfangreich, es ist schwer fassbar und es gibt mannigfaltige Verknüpfungen. Das alles führt mich zum Begriff «komplex».

Ein anderer Begriff, den der Sprecher der FiKo genutzt hat, ist «Malaise». Man hat ein Malaise diesem Berg gegenüber; man weiss nicht so recht, wie man damit umgehen soll. Vielleicht hat es ein bisschen damit zu tun, dass man manchmal auch schlechte Erfahrungen gemacht hat. Zugegebenermassen, es gibt auch ganz viele gute Erfahrungen, aber wir haben genug Beispiele, bei denen wir gesehen haben: Das kann ganz schnell ins Geld gehen, wenn Fehler passieren. Sie können Betriebe lahmlegen. Und manchmal bleibt auch ein Gefühl der Ohnmacht zurück.

Manchmal versteht man es einfach auch nicht – vielleicht schon nur, wenn man den Begriff «Konzern- und Fachapplikationen» ein bisschen genauer anschaut: Der Kanton Bern ist nicht ein Konzern, und zwar nicht, wenn Sie auf Wikipedia schauen, was ein Konzern ist. Dann stimmt die Benennung mit «Konzern» weder rechtlich noch von der wirtschaftlichen Seite her, also kann man sagen: Schon der Grundtitel zielt eigentlich am Adressaten, am Kanton Bern vorbei. Ich glaube, das ist symptomatisch in diesem Bereich: dass man manchmal einfach die gemeinsame Sprache nicht so findet zwischen Spezialistinnen und Laien, was die meisten von uns in dieser Materie sind.

Es gibt aber natürlich viele gute Erfahrungen, und wir haben gesagt, dass wir im Kanton Bern das Primat der Digitalisierung schaffen wollen. Dazu müssen wir stehen. Wir haben auch gute Erfahrungen gemacht in unserem persönlichen Umfeld. Ich denke, es möchte niemand mehr in Zeiten zurückgehen, in denen es MS Office oder vergleichbare Textverarbeitungssysteme noch nicht gab, und anhand dieses Beispiels zeige ich auf, dass die Digitalisierung Quantensprünge ermöglicht.

Die 386 Mio. Franken, die uns jetzt zur Genehmigung für diese 3 Jahre vorliegen – wenn man das mittelt, sind das etwa 120 Mio. Franken, also etwa 1 Prozent des Staatsbudgets des Kantons Bern. Ich denke, 1 Prozent für so ein wichtiges Anliegen ist grundsätzlich gerechtfertigt. In der Summe ist es aber ein sehr grosser Betrag. Noch einmal: Wenn wir zur Digitalisierung stehen wollen, kommen wir daran nicht vorbei.

Etwas, was mir noch aufgefallen ist: Sie haben gesehen, dass immer wieder Ziffern genannt sind, einerseits für Neuentwicklungen, aber auch für Unterhaltsarbeiten, und zwar – wenn man über das Ganze schaut – ungefähr im Verhältnis 1 zu 2, also: Neuentwicklungen kosten etwa die Hälfte dessen, was der Unterhalt kostet. Es ist vielleicht analog dazu, wie wenn Sie die Nationalstrassen anschauen: Der Bau kostet eine Summe X, der Unterhalt aller bestehenden und neuen Nationalstrassen ist aber zweimal X, also das Doppelte. Und wenn wir jetzt neue Applikationen einführen, wird sich das natürlich immer mehr hochschrauben – darum auch die Kostensteigerungen, die wir jetzt sehen: 25 Prozent, und ich gehe davon aus, dass künftig vielleicht 1 Prozent nicht mehr reicht, sondern dass wir dann bei 2, vielleicht sogar bei 3 Prozent landen, je nachdem, wie die Digitalisierung noch weiter fortschreitet.

In diesem Moment ist es sicher sinnvoll. Ich danke der FiKo sehr, dass sie sich derart über das Thema gebeugt hat und auch die Anträge formuliert hat, wie man mit diesem Malaise – ich sage es noch einmal – umgehen kann, wie wir es ein bisschen besser ... vielleicht nicht gerade in den Griff bekommen, aber zumindest von unserer Seite her ein grösseres Verständnis dafür entwickeln können. Ich glaube, das gilt auch für die Verwaltung selber.

Ich gehe nicht auf die einzelnen Anträge ein, sondern ich kann einfach sagen: Wir Grünen ... (Der Präsident bittet den Redner, zum Schluss zu kommen. / Le président demande à l’orateur de conclure.) ... unterstützen das, und zwar auch in der neuen Fassung. Ich bitte Sie, dem auch bei den entsprechenden Krediten so zu folgen und auch die Kredite an und für sich anzunehmen – dies schon mal als Ausblick. Danke auf die Aufmerksamkeit.