Christine Bühler · Die Mitte

Christine Bühler, Romont BE (Die Mitte), Fraktionssprecherin. Der Geschäftsbericht 2022 präsentiert sich gut, das konnten wir jetzt schon einige Male hören. Sämtliche Defizite aus der Coronazeit konnten kompensiert werden. Das verbessert die Ausgangslage für die kommende Haushaltsdebatte.

Die Bemerkung, dass zu vorsichtig budgetiert worden sei, können wir von der Mitte-Fraktion nicht unterstützen. Es wurde vorhin vom Samuel Kullmann schon gesagt, dass der budgetierte Aufwand um 1,8 Prozent unterschritten wurde. Das ist ja jetzt wirklich nicht gewaltig. Das ist wirklich gerade durch die Coronasachen eigentlich fast schon zu erklären und die Einnahmen wurden um 1,9 Prozent übertroffen, was auch nicht alle Welt ist.

Unsichere Situationen werden uns auch im nächsten Jahr weiterhin begleiten und deshalb sind wir einfach wirklich auch dafür, dass man vernünftig budgetiert. Das ist auch in jedem Haushalt so: Wenn man vernünftig budgetiert, hat man vielleicht nachher noch ein bisschen Marge.

Wir dürfen eben aus diesen Gründen mit Zuversicht in die Zukunft schauen, und deshalb wird Die Mitte nicht zustimmen, dass man in Zukunft vorsorglich schon einmal Geld verteilt.

Dass die geplanten Investitionen einmal mehr – muss man sagen – nicht getätigt werden konnten, ist unerfreulich, und ich denke, daran muss intensiv gearbeitet werden.

Im Namen der Mitte-Fraktion bedanke ich mich bei der Finanzverwaltung für ihre kompetente Arbeit. Die Mitte empfiehlt Ihnen den Geschäftsbericht 2022 einstimmig zur Annahme.