Gabriela Blatter · Grünliberale

Gabriela Blatter (GLP) für die Fraktion: Interessant: Energiekonsum subventionieren als Vorstoss, insbesondere vorgestellt vom Grünen Bündnis. Das finden wir interessant, dass ihr den Energiekonsum subventionieren wollt, insbesondere den Gaskonsum. Wir, die JGLP/GLP/EVP-Fraktion, ist ganz klar der Ansicht, Energiekonsum zu subventionieren, ist nicht nachhaltig. Und es gibt viel sozialere Aspekte- Wir sehen es selbstverständlich, ja, es belastet die Haushalte. Selbstverständlich trifft alles, was schlussendlich auf die Produkte abgewälzt wird oder was direkt die Nebenkosten betrifft, etc., betrifft die Menschen viel mehr, bei welchen das prozentual ein viel grösserer Anteil des Haushaltseinkommens ist, als die sehr wohlhabenden Menschen. Es ist aber natürlich auch so, dass die mit den grossen Wohnungen einen wesentlich höheren Preis zahlen, weil sie einen höheren Energieverbrauch haben. Und den Konsum von Energie zu subventionieren, ist ineffizient, da gibt es ganz viele ökonomische Studien dazu, insbesondere auch für die tieferen Einkommen. Auch wenn ihr das sozial abfedern wollt, aber es ist per se ein ineffizientes Armutsreduktionsinstrument. Darum lehnen wir das klar ab. Man kann diskutieren über die Unterstützung von armutsbetroffenen Menschen in schwierigen Situationen, dies aber gezielt und unabhängig vom Energiekonsum. Da kommt noch dazu, dass der Energiepreis sehr volatil ist. Ihr redet von Überbrückungsangeboten, Unterstützungsangeboten. Ja, wann kommt denn diese Überbrückung zum Tragen? Bei welchem Energiepreis? Kommt die einfach, würde sie in Kraft treten und drei Wochen später nicht mehr, etc.? Also extrem schwierig zu regulieren. Entsprechend lehnen wir den Vorstoss ab, sowohl als Postulat, als auch als Motion.