Michael Burkard · Grüne Freie Liste

Michael Burkard (GFL), Einzelvotum: Es gibt kein Pingpong, es gibt höchstens ein Pong, denn das Ping hat Raffael Joggi schon gemacht, und ich lasse es auch dabei bewenden. Ich möchte mich eigentlich nur zu einer Formalität äussern. Ich gebe zu, ich bin ein Renegade, einer, der abgefallen ist vom richtigen Glauben, dass dieser Weg der richtige sei, nämlich der mit dem Werbeverbot. Die Gründe habe ich ja schon dargelegt in einer länglichen E-Mail. Ich möchte nur auf einen meines Erachtens Trugschluss oder auf eine Fehlkonzeption des parlamentarischen Diskurses aufmerksam machen, dass, wenn ich dich richtig verstanden habe, du davon ausgehst, das ganze Jahr machen wir Politik, dann kommt die Budgetdebatte, das sind dann die Zahlen und dann kommen die Buchhalterinnen und Buchhalter von der Finanzkommission, die machen dann ihr Ding und stellen uns ein Bein und das ist eigentlich undemokratisch. Auf jeden Fall entspricht das nicht meinem Verständnis eines parlamentarischen Betrieba. Denn die Zahlen sind die geronnene Politik des ganzen Jahres. Hier haben wir die Gesamtübersicht, was wir das ganze Jahr gemacht haben, und hier misst sich letztendlich das idealpolitisch Wünschbare mit dem realpolitisch Machbaren. Und dieser Abgleich kann schwierig sein, kann wehtun, kann zu Differenzen führen. Die müssen wir aber aushalten und ausdiskutieren. Und das ist mein Verständnis. Es ist das gleiche Gremium, das seine parlamentarischen Instrumente nutzt. Die Planungserklärung genauso wie das Budget, wie die Motion, wie alle anderen Instrumente gehört zum Spiel, dass wir während der Budgetdebatte – die Rechnung ist dann Rückschau – eine Vorausschau über die nächsten Planjahre haben. Und da muss alles zur Sprache kommen. Wenn das nicht zur Sprache kommt, haben wir unsere Aufgabe nicht gemacht. Das ist mein Verständnis.