Seraphine Iseli · Grünes Bündnis

Seraphine Iseli (GB) für die Fraktion: Danke, ich möchte mich auch im Namen der GB/JA!-Fraktion sehr herzlich bei Mirjam Graf und den Mitarbeitenden der Ombudsstelle für ihre wichtige Arbeit im vergangenen Jahr bedanken. Für unsere Fraktion ist die Arbeit der Ombudsstelle sehr wichtig und wir sind überzeugt, dass solche unabhängigen Stellen grundsätzlich sehr wichtig sind, um das Vertrauen in staatliche Institutionen zu stärken, gerade für Menschen, die bisher vielleicht negative Erfahrungen gemacht haben. Wir haben auch das Schwerpunktthema, das ich vorhin als Kommissionssprecherin erläutert habe, als sehr relevanten Fokus empfunden, da das eine herausfordernde Schnittstelle zwischen ganz strengen Regeln und intuitiv gesundem Menschenverstand, wie man ja eigentlich zu handeln hätte, ist. Und wir können uns hier der Forderung der Ombudsstelle nur anschliessen, dass im Zweifelsfall eine mutige und bürger*innenfreundliche Ausübung des Ermessens als Richtwert dafür genutzt werden soll, wie entschieden wird. Unsere Fraktion hat, wie auch in den vergangenen Jahren, den Aufbau des Tätigkeitsberichts sehr geschätzt, weil es einen sehr praktischen Einblick in die Arbeit gibt, einen sehr anschaulichen Einblick, und die Wichtigkeit der Ombudsstelle in ganz vielen verschiedenen Bereichen herausstreicht. Wir werden den Bericht auch zur Kenntnis nehmen.