Speech
Auf den Teil A möchte ich gar nicht mehr gross eingehen, höchstens noch die Bemerkung machen, die vielleicht auch das Fragezeichen, welches gerade der letzte Sprecher in den Raum gestellt hat, ein bisschen auflösen kann. Der Rückgang des Materials, das man entsorgen will, ist sicher wesentlich auch auf eine geringere Bautätigkeit zurückzuführen. Und das andere ist, dass es immer schon zyklische Schwankungen gegeben hat. Es braucht ein grosses Projekt wie z.B. den Bahnhof Bern oder ein anderes Grossprojekt, und dann sieht die Situation wieder ein bisschen anders aus, bzw. die Zahlen verschieben sich nachher relativ schnell und doch recht stark.
Jetzt konnten wir aber in verschiedenen Bereichen Vorschläge erarbeiten, die dazu führen, dass wir im ADT-Bereich insgesamt auch auf die Zukunft hinaus sagen können: "Wir haben eine entspanntere Situation.» Wir haben sichergestellt, was wir sicherstellen können – alles können wir nicht mit politischen Massnahmen –, damit wir die Bauwirtschaft, die unter anderem auf die Abbaumöglichkeiten, aber auch auf die Ablagerungsmöglichkeiten angewiesen ist, bestmöglich unterstützen können. Es ist letztlich auch eine Frage der Standortattraktivität, ob der Kanton in diesem Bereich gute Rahmenbedingungen hat, aufgefüllte Reserven hat, raumplanerisch bereit ist und nachher auch effektiv die Verfügbarkeit vorhanden ist. Zu den Details kommen wir anlässlich der Planungserklärungen sicher noch zu sprechen.
Wir haben in diesen drei Punkten, die vorhin schon verschiedentlich erwähnt wurden, intensiv gearbeitet, zum einen, was die Nutzungsplanung anbelangt. Dazu haben wir ja ein Rechtsgutachten eingeholt, welches uns verschiedene Modelle aufgezeigt hat. Jetzt denke ich, dass wir Ihnen mit dem Modell F eine politisch umsetzbare, akzeptierte, pragmatische Lösung vorschlagen können, das wir durch ein Plus – das ist das fakultative Referendum, weil wir Bevölkerung nicht ausschalten, sondern mit dabei haben wollen – ergänzen konnten.
Im organisatorischen Bereich, mag ich mich erinnern, haben wir vor vier Jahren, aber auch schon vor acht Jahren sehr intensiv gestritten um die organisatorischen Fragen, um die Zuständigkeitsfrage. Mit unserem Vorschlag weichen oder lösen wir nicht die Kompetenzen, die den einzelnen Direktionen in den Aufgabenfeldern zugewiesen sind, per Gesetz auf, aber wir sagen: «Es braucht eine strategische Gesamtverantwortung, und diese muss irgendwo gebündelt sein.»
Ich übernehme diese Aufgabe als Direktorin und als Vorsteherin der Direktion für Inneres und Justiz sehr gerne. Wir konnten in der GPK schon ein wenig vertiefter darüber sprechen, was das denn genau heisst, was denn die Koordinationsaufgabe, auch die Kommunikationsaufgabe und eben die Verantwortung, alles an einem Punkt auf der strategischen Ebene zu bündeln, genau bedeutet. Ich freue mich sehr und bin zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit noch weiter vertieft werden kann, auch unter den Fachstellen, die aber bereits heute sehr gut zusammenarbeiten.
Betreffend die Transporterhebung konnten wir Ihnen ja ein Konzept vorlegen, bei dem ich mich auch darauf freue, dieses dann konkret umsetzen zu können. Sie konnten es zur Kenntnis nehmen: Wir werden nicht alle Lieferungen erheben, aber doch so Informationen zusammentragen können, dass wir für die weiteren Entscheidungen fundiert vorbereitet sein werden.
Ich wurde vom Kommissionssprecher gefragt, wann der Sachplan revidiert werden wird. Wir haben bereits angekündigt, dass wir das noch in diesem Jahr an die Hand nehmen werden. Ich wollte bewusst abwarten, wie die Diskussion hier im Saal zu diesem Controllingbericht läuft. Je nachdem, welche Planungserklärungen überwiesen werden – oder gekommen wären, es sind ja jetzt nicht die grossen Überraschungen auf unseren Pulten –, hätte das auch eine Auswirkung auf die Revision des Sachplans gehabt.
Wir werden aber, wenn das Geschäft heute verabschiedet wird, in die nächste Phase einsteigen. Das ist einerseits natürlich die Weiterbearbeitung unserer Vorschläge und Ihrer Planungserklärungen und andererseits die Revision des Sachplans ADT.