Eva Lemmenmeier · SP
Lemmenmeier-St.Gallen (im Namen der SP-GRÜNE-GLP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.
Es ist richtig und auch wichtig, dass die Regierung anerkennt, dass die Bedrohungslage im Bereich atomarer, biologischer und chemischer Risiken komplexer wird und sicherlich kontinuierlich Anpassungen verlangt. Eine zentrale Schwachstelle in diesem Prozess ist die Schnittstelle zwischen Bund und Kanton. Die Corona-Pandemie hat uns deutlich aufgezeigt, wie anspruchsvoll und teilweise auch wie träge diese Koordination sein kann: Zuständigkeiten waren nicht immer klar und Informationsflüsse nicht schnell. Diese Problematik sehen wir nun auch in der Antwort der Regierung. Sie wartet nämlich auf Anweisungen vom Bund – auf Katamed und auf die neue Bevölkerungsschutzstrategie. Da bleibt nur zu hoffen, dass diese dann klare, verbindliche Regelungen zur Zusammenarbeit enthalten.
Der Kanton hat aber einen Teil seiner Arbeit bereits gemacht – danke dafür. Mit Interesse habe ich das neue GRAL-Konzept (Gesundheits- und Rettungswesen in ausserordentlichen Lagen) gelesen und dabei einiges gelernt, z.B., dass der Kanton St.Gallen über weniger als die gesetzlich vorgeschriebenen Patientenplätze in geschützten Spitälern verfügt oder dass es mobile Dekontaminationsstrassen für Grossereignisse gibt. Erfreulich ist sicherlich auch die angekündigte Überarbeitung des Pandemieplans. Wir bitten die Regierung hier, dass dieser nicht nur aktualisiert, sondern auch transparent publiziert und breit kommuniziert wird. Entscheidend ist aber nicht, was auf dem Papier steht, sondern ob es im Ernstfall funktioniert. Dazu hoffe ich sehr, dass alle Beteiligten in der Rettungskette – vom Ereignisort bis hin zur und durch die Notfallstation – exakt wissen, was zu tun ist und die Abläufe regelmässig realitätsnah geübt werden.
Zum Schluss noch ein Satz zur Kommunikation mit der Bevölkerung: Die genannten Kommunikationskanäle klingen super – Sirenen, Alertswiss oder Notfalltreffpunkte. Aber kennt die Bevölkerung diese Kommunikationskanäle auch? Eine kleine Umfrage in meinem Umfeld war etwas ernüchternd, denn es bestanden deutliche Unsicherheiten. Da gibt es sicher noch Arbeit für Bund und Kanton, diese gewünschten Kommunikationskanäle auch vor einer Katastrophe aktiver zu nutzen, damit sie im Notfall dann auch funktionieren und Chaos verhindert werden kann. Resilienz entsteht nicht durch Apps allein, sondern durch das Bewusstsein in der Bevölkerung. Dieses Bewusstsein muss aktiv geschaffen werden. Es braucht also klare Zuständigkeiten, konsequente Vorbereitung, regelmässige Übungen und den Mut, Lücken und Probleme offen anzusprechen und auch anzugehen.