Lukas Bollack · GLP
Lukas Bollack (GLP): Aus Gründen der Effizienz spreche ich auch gleich zum nachfolgenden Anzug Jean-Luc Perret. Die neue Verkehrsregelung an der Kreuzung Colmarer-, Türkheimer- und Hegenheimerstrasse hat das Ziel, den Durchgangsverkehr namentlich von Pendlerinnen und Pendlern aus dem Elsass durch die Quartierstrassen des Iselin zu unterbinden. Das entspricht den Verkehrszielen unseres Kantons und den Wünschen der Quartierbevölkerung. Der Durchgangsverkehr soll weg von den Quartierstrassen auf die Hauptverkehrsachsen. Diese Ziele unterstützt die grünliberale Fraktion natürlich.
Der Anzug Karger verdreht aus unserer Sicht die Tatsachen. Weil die Autofahrenden das neue Verkehrsregime nicht einhalten, soll es aufgehoben werden. Sich korrekt verhaltende Velo- und Mofafahrende werden als Gefahr dargestellt, obwohl die Gefahr eigentlich von den Autofahrenden ausgeht. Und der unterbundene Durchgangsverkehr soll zum Mehrverkehr im Quartier führen. Das sehen wir nicht so. Wenn die Markierung nicht funktioniert, muss diese eben verbessert, durch bauliche Massnahmen wie versenkbare Poller ergänzt und/oder durch die Polizei besser durchgesetzt werden. Wenn die Autopendler:innen statt auf die Hauptverkehrsachsen auf andere Quartierstrassen ausweichen, braucht es eben Massnahmen, um diesen Ausweichverkehr ebenfalls zu unterbinden. Das ist die Stossrichtung des Anzugs Perret..
Aus diesen Gründen wird die grünliberale Fraktion den Anzug Karger nicht überweisen, dafür aber den Anzug Perret unterstützen.