Sara Schmid · Sozialdemokratische Partei

Sara Schmid (SP) für die Fraktion: Wie meine Vorrednerin schon gesagt hat, haben wir ja die Grundsatzdebatte schon geführt und eine Mehrheit hat ja auch zugestimmt, dass wir die Einlage vornehmen. Die Bedingungen waren auch klar. Dazu das Stichwort "gleich lange Spiesse", dass eben nur die Effekte anerkannt werden, die auch private Kitas hätten abgelten lassen können. Aus unserer Sicht haben wir hier jetzt eine sehr eine übersichtliche und genaue Auflistung, einerseits von den Effekten, die es alle gegeben hat, andererseits aber auch, welche Beträge jetzt angerechnet werden können unter dieser vorher genannten Prämisse. Wir danken dem Finanzinspektorat für die saubere und genaue Auflistung und für die Prüfung der Höhe der Beträge sowie deren Herleitung. Unsere Fraktion steht nach wie vor dahinter und wird auch dem im Vortrag erwähnten Betrag zustimmen. Zu den verschiedenen Anträgen, die jetzt kurzfristig gekommen sind, die wir dementsprechend auch nicht in der Fraktion diskutieren konnten: Dazu kann ich einfach sagen, dass ich davon ausgehe, dass wir sie ablehnen können, weil die Prüfung des Finanzinspektorats uns sehr überzeugt hat. Und was wir kurzfristig noch in Abklärung bringen konnten – ich nehme an Frau Gemeinderätin Teuscher wird dazu noch ein bisschen genauer etwas sagen ... Einfach noch 2 Gedanken zu diesen Anträgen: Aus meiner Sicht ist der Betrag in Antrag 1 ja gar nicht im Gesamtbetrag drin, sondern - wenn man unter Abschnitt 2.4 des Vortrags schaut, welche Beträge für die Einlage in die Spezialfinanzierung vorgesehen sind – ist eigentlich der Betrag von rund 298’000 Franken gar nicht enthalten. Vielmehr steht einfach in dieser Auflistung, was alles für Effekte überhaupt auf Kitas Stadt Bern zugekommen sind. Von dem her ... Ja, einfach noch so. Ich bin froh, wenn das dann auch noch weiter begründet wird. Und beim zweiten Antrag ist mein Wissensstand so, dass die privaten Kitas, die bei ISB eingemietet sind, keinen Verlust gehabt haben in der Jahresrechnung, und dass Immobilien Stadt Bern diesen Kitas die Miete um den Prozentsatz reduziert hätte, wenn es eben einen Verlust am Gesamtumsatz gegeben hätte, genau. Hingegen bei Kitas Stadt Bern, wie da sehr genau ausgeführt worden ist, hat es ja den Verlust gegeben, und das ist ja auch vom Finanzinspektorat unabhängig und genau überprüft worden. Ich bitte euch deshalb, dem Vortrag so zuzustimmen. Danke vielmals.