Gabriela Blatter · Grünliberale
Gabriela Blatter (GLP) für die Fraktion: Dieser Nachtragskredit reiht sich ein in eine Reihe von unschönen Nachtragskrediten. Wir haben es von den verschiedenen Fraktionen und Einzelsprecher*innen vorher schon gehört. Wir haben Verständnis für den unvorhersehbaren Kostentreiber Ukraine-Krieg in diesem Kontext und die jährlichen saisonalen Schwankungen, die insbesondere im Heizbereich schwierig vorherzusehen sind. Aber wir haben wenig Verständnis für das schlechte Gesamtkostenmanagement, die schlechten Prognosen, zum Beispiel bei der Schwimmhalle. Okay, die Stadt Bern hatte keine Neufeldschwimmhalle, aber es gibt durchaus Schwimmhallen in anderen Gemeinden von vergleichbarer Grösse. Und deren Prognosen hätte man beiziehen können bei der Prognose der Akontozahlungen. Und wir wussten, dass diese Schwimmhalle kommt. Sie war seit Jahren geplant. Wir sind auch sehr irritiert, insbesondere über die 30% Mehrausgaben im Kredit, welche auf die Pseudo-Sparmassnahmen von FIT zurückgehen. Pseudo insofern, als man es einfach angeglichen hat, buchhalterisch, ohne im Heizkostenbereich wirkliche Massnahmen zu ergreifen. Das wäre durchaus möglich gewesen. Man kann flächendeckende Smartmeter einsetzen. Man kann flächendeckend 1-2 Grad weniger heizen. Das führt zu tieferen Heizkosten. Das wären Massnahmen, die bei Heizkosteneinsparungen ergriffen werden sollten und nicht einfach nur eine buchhalterische Rechnungsbilanz, die dann am Ende trotzdem zu Mehrausgaben führt und eben nicht zu den angegebenen Kostensenkungen, wie das dann vom Gemeinderat kommuniziert wurde. Wir sind uns bewusst, dass das Geld schon ausgegeben ist. Und eine Ablehnung im Bereich der Heizkosten, die Kollegin aus der GFL hat es schon erwähnt, ist wenig zielführend. Aber unser Unmut insbesondere über die Pseudosparmassnahmen und das schlechte das Kostenmanagement ist gross. Wir verlangen ein zentrales, besseres Management und eine Korrektur der Akontoforderungen, wie auch bereits im Vortrag erwähnt. Und um unserem Unmut sichtbar zu machen, werden wir uns bei diesem Geschäft enthalten.