Michael Hoekstra

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1. Discurs
   Ein queerer Begegnungsort in der Stadt BernNr. 2023.SR.0250

   21.11.2024Michael Aebersold, Direktor FPIStadtrat

   Tractanda 20: Interfraktionelle Motion GB/JA, GLP/JGLP, SP/JUSO, AL/PdA, GFL/EVP (Anna Jegher, JA / Esther Meier, GB / Michael Ruefer, GLP / Sofia Fisch, JUSO / Szabolcs Mihalyi, SP / Eva Chen, AL / Matteo Micieli, PdA / Marcel Wüthrich, GFL): Ein queerer Begegnungsort in der Stadt Bern

   Michael Aebersold, Direktor FPI: Ich möchte mich dazu nicht noch inhaltlich äussern, denn es haben sich Leute geäussert, die das wesentlich besser und kompetenter machen können als ich. Ich würde einfach ein letztes Mal noch sagen, dass es wieder kritisiert wurde, die Antwort des Gemeinderates sei kurz. Der Gemeinderat ist ganz klar bereit, diese Motion anzunehmen. Wenn ich jeweils einen Vorstoss bekomme, der eingereicht wurde, dann schaue ich den an und nachher muss ich sagen, ich nehme ihn an oder lehne ihn ab oder als Postulat. Und ich kann euch sagen, wenn ich etwas nicht umsetzen will, dann sage ich: "Wir lehnen es ab", auch wenn ich dann davon ausgehen muss, dass der Rat das noch dreht. Und dann könnt ihr davon ausgehen, wenn der Gemeinderat euren Vorstoss bereit ist anzunehmen, dass er dann noch gewillt ist, das umzusetzen. Und das ist ganz sicher in diesem Vorstoss hier auch der Fall, dass man das umsetzen will, man sich da dahinter macht. Und jetzt will ich einfach noch sicherstellen, dass hat mich ein bisschen erstaunt gestern, ihr habt das vielleicht gesehen, dass ich manchmal einen Kopfhörer anhabe. Also ich höre nicht etwa Satisfaction oder "seid ihr vom Wahn umzingelt oder nicht" von Polo Hofer, sondern ich will einfach zuhören und verstehen. Der Lärm hier drin ist manchmal sehr hoch und es lohnt sich sehr oft, zum Beispiel heute dir Nik Eugster, zuzuhören, und zwar nicht nur weil du dann zweimal gesagt hast, dass ihr dann nicht gerade als erstes Geld wollt, sondern weil es ein ausgewogenes und gutes Votum gewesen ist. Nun wünsche ich euch einen guten Schlussspurt bis zum Sonntag und einen schönen Abend.

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2. Discurs
   Kündigungen bei Sanierung sozial abfedern; Verlust von günstigem Wohnraum vorbeugenNr. 2023.SR.000079

   21.11.2024Michael Aebersold, Direktor FPIStadtrat

   Tractanda 17: Interfraktionelle Interpellation GB/JA, AL/PdA (Seraphine Iseli / Katharina Gallizzi / Anna Leissing, GB / David Böhner, AL / Matteo Micieli, PdA / Matthias Humbel, GFL / Therese Streit EVP): Kündigungen bei Sanierung sozial abfedern; Verlust von günstigem Wohnraum vorbeugen

   Michael Aebersold, Direktor FPI: Das ist natürlich sehr nett von euch, dass ihr mir jetzt quasi zum Abschluss noch so eine Wohnbaupolitikdebatte ermöglicht. Die 3 Minuten reichen jetzt nicht zum Zurückschauen, was wir dann gerade in dieser Legislatur erreicht haben. Ich glaube aber, die Stadt Bern hat ganz klar bewiesen, dass die Wohnbaupolitik ein riesiges Anliegen ist, dass es wichtig ist, günstiger Wohnraum zu schaffen. Dass es dann einfach im Einzelfall nicht so einfach ist, das ist eine andere Geschichte. Ich habe das an der Attinghausenstrasse erlebt. Das ist nicht das, was man wünscht, aber das muss ich dem Vorsprecher sagen, es ist nicht so, dass man einfach wählt, ob man leer sanieren will oder nicht. Es gibt einfach Fälle, wo das nicht anders möglich ist. Es ist unschön und dann müssen die Mietenden raus. Und dann wird investiert und dann will man noch Sonnenkollektoren und dann will man noch dieses und jenes und das kostet alles. Am Schluss muss der, der investiert, sogar die Stadt ein bisschen Rechnungen machen und sagen, was heisst jetzt das für die Miete und dann gehen die Mieten hoch. Das ist einfach nicht zu vermeiden.

   Ich glaube, dass man sicher hinschauen muss, und man es sicher vielleicht noch ein bisschen besser machen kann. Wobei mir das bei den Attinghausenstrasse gemacht. Die, die zuerst aus der Attinghausen-Strasse herausmussten, die mussten fort, aber den anderen konnte man dann sagen: "Ihr könnt nachher dann, wenn die Kriterien erfüllt sind, nachher in die schön sanierten, neuen Wohnungen gehen." Es ist sicher auch wichtig, es ist jetzt da x-mal gesagt worden, die Miete sei um 50% hinauf. Man müsste vielleicht auch die Frage stellen, wie hoch oder wie tief sind die Mieten vorher gewesen und wo ist man dann gelandet. Und ich kann euch einfach sagen, dass dort die PVK gar nicht so schlecht ist, dass sie eigentlich mit ihren Mietmittel recht gut dran sind. Und die Liegenschaften, die zwei, die jetzt hier erwähnt sind, Bahnstrasse, das hat zu Diskussionen geführt, aber es war dort einfach nicht anders möglich, als die leer zu sanieren, weil viel Lärm einen sehr tiefen Eingriff in die Liegenschaften nötig gemacht hat. Man hat aber bei beiden Liegenschaften überdurchschnittlich lange Kündigungsfristen zugunsten der Mietenden ausgesprochen, frühzeitig informierte. Ich habe einfach dort ein bisschen andere Informationen. Übrigens auch die Vereinigung Berner Gemeinwesen (VBG) war dort involviert. Man hat alle unterstützt und innerhalb von kürzester Zeit hat man für die meisten Mietenden eine Lösung gefunden, also am Schluss ist es das doch auch was zählt. Die Menschen, die betroffen sind und eine Kündigung bekommen, was überhaupt nicht lustig ist, im Gegenteil, auch gerade für ältere Leute, die im Quartier verwurzelt sind, für die Familien ist das ein katastrophaler Entscheid, aber man hat die unterstützt, die haben fast all eine Wohnung gefunden.

   Ihr kennt das Mietenrecht. Es gibt ja auch noch die Möglichkeit, dort Einsprache zu erheben gegen eine Kündigung. Das haben, sage und schreibe, 4 Parteien gemacht in dem Fall. Zwei haben es zurückgezogen, weil sie nämlich nachher, als es zum Gerichtstermin gekommen ist, bereits eine Wohnung hatten und 2 haben es durchgezogen. Die haben vor dem Gericht verloren. Also ich glaube, so schlecht hat das die PVK nicht gemacht. Man kann immer besser werden, das habe ich an verschiedenen Orten gesagt, gerade in der Gentrifizierung, gerade vorsorglich, wenn das etappiert geht, dass man das macht, aber auch das ist wieder eine Kostenfrage. Wenn ihr 2 Häuser habt und gleichzeitig saniert, kostet das dann vielleicht wesentlich weniger, als wenn man eine saniert und nachher kommen irgendein Jahr später dann die gleichen Handwerker wieder für die zweite Sanierung. Das muss man halt auch abwägen und im Detail anschauen, das macht wir übrigens auch bei Stadt.

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3. Discurs
   Solarpotential auf städtischen Gebäuden ausschöpfenNr. 2021.SR.000080

   21.11.2024Michael Aebersold, Direktor FPIStadtrat

   Tractanda 15: Motion Fraktion GB/JA! (Katharina Gallizzi, GB/Eva Krattiger, JA!): Solarpotential auf städtischen Gebäuden ausschöpfen; Begründungsbericht

   Michael Aebersold, Direktor FPI: Danke vielmals. Wir führen hier einmal mehr eine Energie- und Klimadebatte. Ich will darauf hinweisen, dass der Bericht schon wieder anderthalb Jahre alt ist und das letzte Mal im 4. Juli hier traktandiert gewesen ist. Wir sind in Zwischenzeiten mit unserem Solarkonzept herausgekommen. Das beweist ja, dass es vorwärtsgeht und jetzt einfach übergeordnet wird. Wir haben eine Energiestrategie mit klaren Zielen und wir haben vor 2 Wochen oder so kommuniziert, dass wir im Moment gut drinnen sind die Ziele zu erreichen, und das ist das wo zählt. Und für die Ziele zu erreichen, gibt es eben nicht nur Solarenergie, da spielt die Mobilität eine Rolle, wir wollen aus sämtlichen Ölheizungen, Gasheizungen aussteigen. Das braucht eine Planung. Das braucht eine Finanzierung. Das braucht ein Konzept und da sind wir dran und ihr könnt ihr auf dem Internet schauen gehen, wie wir da sichtbare Fortschritte machen. Und ich will es einfach betonen, wir haben die Ziele, die wir uns gesetzt haben bezüglich Photovoltaik um 5% übertroffen bereits im 2022. Jetzt kann man klar Ziele immer höher und höher und höher schrauben, aber ich muss euch sagen, dass irgendjemand, der im Stabhochsprung 5,40 m gemacht hat, kann nachher nicht sagen, weil er das gemacht hat, macht er das nächste Mal 6 Meter oder so. Es gibt ja das schöne chinesische Sprichwort, wenn man das Gras zieht, dann wächst es nicht schneller. Wir haben den Tatbeweis auch gezeigt mit der Schwimmhalle Neufeld, mit dem Centralweg, mit der Reichenbachstrasse 118, geht die Gebäude anschauen, was man dort gemacht hat bezüglich Sonnenenergie. Die Volksschule, die besondere ebenfalls. Also das ist heute bei allem, was neu ist, eine Selbstverständlichkeit.

   Und jetzt die Frage von den kleinen Flächen, das hat man schon vor einer Weile gesagt, das machen wir nicht. Jetzt haben wir gesagt, man solle das prüfen. Wir haben 224 geeignete Gebäude im Verwaltungsvermögen und 91 im Finanzvermögen, die haben wir jetzt einmal eruiert. Das heisst dann noch nicht, dass es dort überall geht. Wenn man das überall könnte, dann gäbe das knapp 17’000 Kilowatt Peak, etwa 7’000 Haushalte. Jetzt muss man schauen, ob sie Dächer haben, ob die Einstrahlung nützt und auch sinnvoll ist. Und dann kann ich einfach jetzt gerade eine Geschichte aus dem realen Leben erzählen. Nämlich drei Familie, die in einem städtischen Haus wohnen, die unbedingt jetzt so eine Solarenergieanlage haben wollten, das Gefühl hatten, das wir bocken. Wir sind jetzt intensiv mit diesen zusammengesessen und sie haben einsehen müssen, dass auf dem Gebäude, das nicht geht, weil es sich nicht zahlt, weil man nicht einfach ein Gerüst hintun kann, wegen der Sicherheit, ganz viele Gründe warum es nicht geht. Aber man hat jetzt mit einer anderen Anlage eine Lösung gefunden. Jetzt wird der Strom einfach nicht auf dem Dach produziert, aber sie bekommen Solarenergie. Und das ist der Approach und nicht einfach die absolute Forderung einer Solaranlage auf jedem Dach. Wir machen das alles, bei allem, was neu ist, alles, was saniert ist, da prüfen wir das. Und eben wenn wir dann schon gerade beim Thema sind, kann ich es mir jetzt nicht verklemmen: Das verstehe ich dann gerade nicht, wenn man vor allem dann von Links-Grün dagegen ist, wenn man im Belpmoos eine riesige Anlage bauen kann, die genau die Solarenergie liefert, die uns weiterbringt. Man muss Kompromisse eingehen. Man kann nicht das 5 und das Weggli haben. Und dann muss man an irgendeinem Ort auch bereit sein. Also eben man muss die Solarenergie und überhaupt die Klimapolitik gesamtheitlich denken und vor allem auch realisieren. Merci.

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4. Discurs
   Konsequente Klimapolitik #8: Flugverbot für DienstreisenNr. 2019.SR.000120

   21.11.2024Michael Aebersold, Direktor FPIStadtrat

   Tractanda 14: Motion Seraina Patzen und Eva Krattiger (JA!) - übernommen durch Katharina Gallizzi (GB): Konsequente Klimapolitik #8: Flugverbot für Dienstreisen; Begründungsbericht

   Michael Aebersold, Direktor FPI: Danke vielmals. Ich muss halt sagen, ich bin grundsätzlich gegen absolute Verbote, weil die in den meisten Fällen einfach keinen Sinn ergeben. Wir haben es geregelt, das ist die absolute Ausnahme, dass so etwas möglich ist, aber es kann in einem begründeten Fall auch mal vorkommen, dass halt der Flug sinnvoll, vielleicht nötig ist oder wenn man dann nach China will, reichen dann 12 Stunden im Zug wahrscheinlich nicht. Es geht auch um die Effizienz, um die Arbeitszeit, die die Leute haben. Also von daher sind wir der Meinung, dass wir eigentlich die Forderung der Motion grossmehrheitliche erfüllen. Kommt dann noch dazu, dass man das CO₂ kompensiert. Ich weiss, es ist ein Ablasshandel, aber im Moment ist halt der zum Teil noch nötig. Ich kann einfach auch nur festhalten, dass es ja immer neben dem Verbot auch eine Frage ist vom Verhalten. In meiner Direktion, seit ich jetzt dort bin, haben wir im 2018 eine Reise, eine Klausurreise mit der Fonds-Kommission nach Wien gemacht, das ist öffentlich und es ist vorher und nachher aus meiner Direktion nie mehr geflogen worden. Auch hier scheint mir die Stadt eigentlich vorbildlich unterwegs. Und ich würde jetzt einmal davon ausgehen, dass all die in diesem Rat, die schon einmal in einem Flug gesessen sind, diesem Bericht zustimmen, dass dieser dann so genehmigt wird.

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5. Discurs
   Schulraum schaffen im Nordquartier durch Umnutzung des RinghofsNr. 2024.SR.0108

   21.11.2024Michael Aebersold, Direktor FPIStadtrat

   Tractanda 13: Motion Ursula Stöckli (FDP), Nik Eugster (FDP): Schulraum schaffen im Nordquartier durch Umnutzung des Ringhofs

   Michael Aebersold, Direktor FPI: Heute sind wir speditiv. Ich hätte erwartet, dass die Motion zurückgezogen wird. Das ist eben die FDP, die von sogenannten "Pösteler"-Vorstösse gesprochen hat oder quasi auf den Knien zum Kanton gehen. Das ist doch nicht effizient, über ein Gebäude zu reden, das uns erstens nicht hört und zweitens nie gehören wird. Das hat absolut nichts mit dem Image zu tun. Ich verstehe nicht, wie man da irgend so etwas sagen kann. Ich kann euch sagen, im besten Austausch mit dem Christoph Neuhaus, im besten Austausch mit Astrid Bärtschi, wenn es um Finanz-, wenn es um Grundstück-Fragen geht, arbeiten wir miteinander zusammen. Hier hat der Kanton klar gesagt, dass der Nordring 30, das wollen sie dann umfassend sanieren und langfristig als Verwaltungs- und Bürogebäude für den Kanton nutzen. Ein Verzicht kommt für den Kanton nicht in Frage. Ich kann euch einfach versichern, dass wir sehr intensiv mit dem Bund, mit dem Kanton im Gespräch sind. Wir haben gegenseitige Interessen. Wir haben auch Liegenschaften der Stadt Bern, an denen der Kanton interessiert ist, an denen der Bund interessiert ist. Es ist einfach ein "Täubele", zieht die Motion zurück oder sonst bitte ich den Stadtrat abzulehnen.

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• Kleine Anfrage
  Erstunterzeichnende/r

  Illegaler Verkauf von invasiven Neophyten auf dem Bundesplatz?Nr. 2020.SR.000250

  20.08.2020beantwortetGLPStadtratFuntauna uffiziala
• Motion als Richtlinie
  Mitunterzeichnende/r

  Klare Kriterien für die Auftragsvergabe von städtischen BildungsaufträgenNr. 2024.SR.0068

  14.03.2024ErledigtGLPStadtratFuntauna uffiziala
• Interpellation
  Mitunterzeichnende/r

  Grad der Partizipation und Chancengerechtigkeit in den QuartierkommissionenNr. 2024.SR.0078

  14.03.2024ErledigtGLPStadtratFuntauna uffiziala
• Motion
  Mitunterzeichnende/r

  Erwerbsanreiz statt Ruhestandsrente – Anpassung der GemeinderatsrentenNr. 2021.SR.000041

  04.02.2021ErledigtGLPStadtratFuntauna uffiziala
• Motion als Richtlinie
  Erstunterzeichnende/r

  Auch mit erneuerbarer Wärme sparsam umgehen! Gebäudesanierungsstrategie entlang dem FernwärmenetzNr. 2020.SR.000063

  27.02.2020ErledigtGLPStadtratFuntauna uffiziala

• Fracziun parlamentara
  Grünliberale/Junge Grünliberale/Evangelische Volkspartei(GLP/JGLP/EVP)

  Stadtrat

  • Mitglied01.03.2024 – 31.03.2024
• Direcziun dal cussegl
  Fraktionspräsidienkonferenz(FPK)

  Stadtrat

  • Vorsitz12.01.2023 – 12.01.2024
  • Mitglied01.01.2021 – 13.01.2023
• Direcziun dal cussegl
  Büro Stadtrat(BSR)

  Stadtrat

  • Vorsitz12.01.2023 – 12.01.2024
  • Mitglied21.01.2021 – 12.01.2024
• Cussegl legislativ
  Stadtrat(STR)

  Stadtrat

  • Stadtratspräsident12.01.2023 – 12.01.2024
  • 1. Vizepräsident13.01.2022 – 13.01.2023
  • 2. Vizepräsident22.01.2021 – 14.01.2022
  • Mitglied13.12.2019 – 31.03.2024
• Cumissiun ad hoc
  Agglomerationskommission(AKO)

  Stadtrat

  • Mitglied01.01.2020 – 22.01.2021