Kilian Imhof

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  Synode, Mitglied

  Politische Ämterdapi 01.01.2025Grosser Rat
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  Katholische Landeskirche

  Politische Ämterdapi 01.01.2025Grosser Rat

Naginas cartas d'access emessas.

1. Mitglied GR
   Discurs

   02.07.2025Grosser Rat

   Wir treten heute in den Geschäftsbericht und die Staatsrechnung 2024 ein und sehen uns damit mit einem Déjà-vu der Negativrekorde konfrontiert. Der erneute Defizitrekord von 121.7 Mio. Franken hat gezeigt, dass wir die Arktis nicht nur in unseren Gletschern schmelzen sehen, sondern auch in unseren Staatsfinanzen. Gleichzeitig sehen wir ein absolutes Tief im Steuerfuss: Zwei Rekorde, die bei uns allen Besorgnis und Handlungsdruck auslösen. Eines steht fest: Die Steuerreduktion, die vor drei Jahren beschlossen wurde, war zu gross. Wir spüren heute in der Rechnung die Konsequenzen. Ein schrumpfender Spielraum, steigende Defizitzahlen und die drohende Ausdünnung unserer Reserven. Wenn wir damals den Steuerfuss auf Rekordtief gesenkt haben, dann müssen wir jetzt anerkennen, dass wir das Glas doch nicht bis zum Rand füllen können, ohne dass es überläuft. Ich erinnere auch daran, dass unsere Fraktion klar für den Vorschlag der Regierung und für eine moderatere Senkung eingestanden ist. Trotz der alarmierenden Zahlen gebührt dem Regierungsrat und der Verwaltung zunächst ein grosses Dankeschön für die professionelle Aufarbeitung und die akkurate Kostenkontrolle. Es ist wichtig, die Hand zu loben, die uns solide Daten liefert, damit wir auch verantwortungsvoll entscheiden können. Die konsolidierten Ausgaben für Bildung, Gesundheit und soziale Wohlfahrt wachsen seit Jahren im Gleichschritt und beanspruchen beinahe 60 % des Aufwandvolumens. Diese gebundenen Ausgabenkategorien spiegeln unsere zentralen gesellschaftlichen Aufgaben wider. Sie sind notwendig und gerechtfertigt, doch sie lassen uns kaum Spielraum für anderes. Dass die Abweichungen im Budget oft buchhalterischer Natur sind, ändert nichts an der Tatsache, dass das Minus auf der Ertragsseite unsere Spielräume weiter einschränkt. Ein besonders augenfälliges Beispiel liefert der Energiefonds: Um den Vorschriften von HRM2 zu genügen, mussten Zusagen künftiger Beitragszahlungen in Höhe von 12.5 Mio. Franken als Rückstellungen verbucht werden. Damit rutschte der Fondsbestand auf minus 10.49 Mio. Franken, und eine entsprechende Wertberichtigung belastet das Globalbudget mit weiteren 10.6 Mio. Franken Mehraufwand. Eine fiskalische Geisterbahnfahrt, die zeigt, wie sehr Rückstellungen und Buchungskreise unser Bild trüben. In der laufenden Debatte um den Leistungsauftrag DEK melden wir denn auch eine Kostenüberschreitung von total 17.3 Mio. Franken: 5.4 Mio. Franken bei den Beiträgen an die Schulgemeinden, 12.1 Mio. Franken in der Sonderschulung. Dass unsere Gemeinden trotz steigender Beiträge teils glänzende Abschlüsse hinlegen, wirft jedoch die Frage auf, ob wir die Finanzierung nicht dort ansetzen sollen, wo der Nutzen am grössten ist. Vielleicht führen wir diese Kosten bald wieder direkt über die Gemeinden ab, oder wir erklären dem Stimmvolk, weshalb eine Teilfinanzierung über einen angepassten Steuerfuss nötig ist. Zur Sonderschulung darf man klar sagen: Diese Ausgaben sind eine Investition in den sozialen Zusammenhalt und eine direkte Folge unseres Wohlstands. Daher muss auch die Bevölkerung, die diesen Fortschritt verlangt, an seiner Finanzierung mittragen. Deshalb steht die Fraktion Die Mitte/EVP hinter den Bestrebungen der Regierung, die Finanzstrategie zu überarbeiten, die wir ja im nächsten Traktandum besprechen. Nur so sichern wir die handlungsfähige und austarierte Politik, auf die unser Kanton angewiesen ist. Zum Schluss danke ich allen Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung für ihren kostendeckenden Einsatz und dem Regierungsrat für die präzise Vorlage. Ich schliesse mit einem Zitat eines weisen Fraktionskollegen, das besser nicht passen könnte: "Muul abputze und wiiterschaffe!"

   Discurs entir
2. Mitglied GR
   Discurs

   02.07.2025Grosser Rat

   Inhaltlich haben wir genügend Argumente für oder auch gegen die vorliegende Standesinitiative gehört. Ich trete einen Schritt zurück und erkläre, warum ich mich klar für die Unterstützung entschieden habe. In der letzten Sitzung hat der Grosse Rat mit der Abstimmung zu WILWEST ein klares Zeichen gesetzt. Überregional, also auch aus dem Unterthurgau, aus Kreuzlingen, aus Weinfelden und gerade auch aus dem Oberthurgau, haben sich die Kantonsrätinnen und Kantonsräte mit einer klaren Mehrheit zum zukunftsträchtigen und ausgewogenen Projekt bei Wil im Hinterthurgau bekannt. Ich bedanke mich für dieses klare solidarische Bekenntnis. Für mich geht es nun mit der vorliegenden Standesinitiative ebenfalls um ein Solidaritätsanliegen. Es geht dabei sogar nicht nur um den Kanton Thurgau, sondern um die ganze Ostschweiz. Wir müssen die Verkehrssituation in der Ostschweiz ganzheitlich verbessern, und dazu brauchen wir die Unterstützung des Bundes, wie immer dies dann auch umgesetzt wird. Setzen wir darum ein klares Zeichen und schicken das Anliegen nach Bern in Form dieser Standesinitiative. Vielen Dank dafür.

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3. Mitglied GR
   Discurs

   21.05.2025Grosser Rat

   Die Fraktion Die Mitte/EVP hat ausführlich über den Nachtragskredit beraten und unterstützt den Antrag grossmehrheitlich. Die Regierung agiert in der angespannten Lage proaktiv und will zusammen mit der angepassten Finanzstrategie die finanzielle Schieflage wieder ins Lot bringen. Für eine gelingende Umsetzung der Aufgaben- und Verzichtsplanung ist es zwingend, dass es einen Blick von aussen gibt und auch, dass der Grosse Rat miteinbezogen wird. Wir begrüssen es sehr, dass dies explizit eingeplant ist. Es wird ein hartes Stück Arbeit, und Lösungen sind nur mit Verzicht möglich. Gleichzeitig ist es für unsere Fraktion nach wie vor klar, dass der Steuerfuss wieder auf die richtige Höhe angehoben werden muss. Wir folgen darum der Empfehlung der GFK und unterstützen ihren Antrag zusammen mit dem Auftrag der Effizienzüberprüfung.

   Discurs entir
4. Mitglied GR
   Discurs

   05.03.2025Grosser Rat

   Als Sturm im Wasserglas beurteilt mindestens die Fraktion Die Mitte/EVP diesen Ordnungsantrag von Ratskollege Hermann Lei. Sie lehnt ihn darum geschlossen ab. Lassen Sie mich unsere Meinung kurz begründen: Mit den Regierungsrichtlinien gibt sich unsere kantonale Exekutive einen Kompass, ein Bekenntnis dazu, wie sie arbeiten will. Dies ist für sie – unsere Regierung – aber nicht verbindlich. Das Ratsbüro hat beschlossen, diese Richtlinien in einer Kommission zu beraten und anschliessend jetzt bei uns im Rat zu diskutieren. Ob das Sinn macht, kann man diskutieren. Die Fraktion Die Mitte/EVP vertraut darauf, dass der Regierungsrat bei dieser Beratung gut zuhört und dort, wo er es für nötig erachtet, Konsequenzen zieht. Jetzt muss der Regierungsrat gut zuhören... Ähnlich wie bei einer Interpellation. Wir leben im Jahr 2025. Es ergibt darum keinen Sinn, wenn wir die Regierungsrichtlinien der laufenden Legislatur 2024–2028 zurückweisen oder später beraten. Wir laufen sonst Gefahr, dass die betreffende Legislatur ja bereits schon grossteils vorbei ist. Unserer Meinung nach hätte der Antragsteller sein Anliegen während der letzten vier Jahre mit Vorstössen im Rat oder auch in der durch seine Partei präsidierten und gut vertretenen vorberatenden Kommission Einfluss nehmen können. Ein Hineingrätschen jetzt vor der Beratung ist darum nicht angebracht. Wir empfehlen Ihnen ebenfalls, den Ordnungsantrag abzulehnen.

   Discurs entir
5. Mitglied GR
   Discurs

   19.02.2025Grosser Rat

   Auch ich danke dem Regierungsrat für die Beantwortung unserer Interpellation. In seiner Beantwortung sieht er die Relevanz der Überlegungen bezüglich einer computerfreien Kindheit und begrüsst eine gesellschaftliche Debatte dazu. Und ebenso danke ich dem Rat, der zu dieser Frage nun ebenfalls ausführlich spricht und zuhört – hoffe ich wenigstens. Das Thema ist nämlich aktuell. Ich wurde selten so oft angesprochen bzw. angeschrieben wie bei dieser Interpellation. Man ist sich zwar einig: Die Chancen und Risiken der Digitalisierung liegen nahe beisammen. Das sieht auch der Regierungsrat so. Digitale Medien sollen nicht zum Selbstzweck, sondern zur pädagogisch sinnvollen und zielgerichteten Arbeit eingesetzt werden. Diese sinnvollen Anwendungen werden am besten und flächendeckend in der Volksschule vermittelt. Das Amt für Volksschule verweist dabei gerne auf den Lehrplan und die Richtlinie “Schule und Digitalität”. In der Theorie ist das gut und stufengerecht aufgebaut, mit und sogar auch ohne digitale Medien. Die Rückmeldungen zeigen aber, dass es in der Praxis sehr grosse Unterschiede bezüglich der Umsetzung dieser Vorgaben gibt. Eine Überprüfung der Umsetzung von "Schule und Digitalität" wäre darum sinnvoll und ist dringend nötig. Die Digitalisierung kann helfen, dass die Chancengerechtigkeit in der Bildung wächst. Alle Lernenden erhalten Zugang zu aktuellem und bestem Wissen. Allerdings klaffen Theorie und Praxis auch hier oft auseinander, weil bildungsnahe Schichten die relevanten Medien zielgerichteter und öfter nutzen. Und hier sind wir bei der ausserschulischen Nutzung der digitalen Medien angelangt. Diese beginnt bei der Geburt und endet in der Erwachsenenwelt. Die Eltern tragen dabei eine riesige Verantwortung und sind oft selbst überfordert mit der Nutzung. Ich meine dabei nicht die Anwendung, sondern den sinnvollen Umgang, zeitlich und inhaltlich. Wir sehen junge Eltern mit ihrem Nachwuchs spazieren, den Blick dauernd auf das Handy gerichtet; oder ein Filmchen auf dem Tablet wird oft als bequemer Babysitter vorgesetzt. Dabei belegen Studien, wie wir schon verschiedentlich gehört haben, dass grosser Medienkonsum bei Kleinkindern zu irreparablen Schäden führen kann. Die Eltern müssen darum zum Thema "Digitale Medien" flächendeckend besser geschult werden. Nun noch zum Schluss: Wir müssen das Rad nicht wieder zurückdrehen und alle digitalen Medien, wie eben in Schweden passiert, aus der Schule verbannen oder deren Anwendung reduzieren. Ein sinnvoller Einsatz hat seine Berechtigung. Die Digitalisierung durchdringt unsere ganze Gesellschaft und gehört stufengerecht auch in die Schule. Dennoch müssen uns die Schlagzeilen aus dem Norden und aus weiteren Staaten hellhörig machen. Lange Zeit galt und gilt auch bei uns noch die Formel "Digitalisierung = Fortschritt = gut". Auch ich nutze digitale Medien regelmässig und bin mir dabei kaum bewusst, dass meine eigene Bildschirmzeit viel zu hoch ist. Ich fordere darum dazu auf, die Digitalisierung und den eigenen Medienkonsum kritisch zu beobachten und bewusst einen Gegenpol zu setzen. Die Erkenntnisse aus der Wissenschaft im Zusammenhang mit der Digitalisierung müssen in eine neue, differenzierte Formel einfliessen, die zum Beispiel heissen könnte: "Digitalisierung + Primärerfahrung = gute, fortschrittliche Entwicklung". Auch wenn wir hier über eine Interpellation sprechen, erlaube ich mir zum Schluss, meine Forderungen mit drei Handlungsvorschlägen zusammenzufassen. Erstens: Der Einsatz des Computers in den Thurgauer Schulen ist gut aufgegleist. Was es nun braucht, ist eine zielgerichtete Überprüfung dieser Umsetzung. Die abgeleiteten Massnahmen daraus müssen dann wieder zurück in die Praxis fliessen. Zweitens: Die ausserschulische und speziell auch die vorschulische digitale Nutzung hängen fast ausschliesslich von den Eltern ab. Diese sind aber oft überfordert. Sie müssen besser informiert und geschult werden. Drittens: Die Digitalisierung verändert die Gesellschaft und ihr Verhalten nachhaltig. Diese Veränderungen müssen beobachtet und diskutiert werden und schliesslich wieder in ein angepasstes Schulprogramm einfliessen. Ich danke herzlich für die verschiedenen Aspekte der Diskussion.

   Discurs entir

• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Temporäre Reduktion des Tempolimits auf der Kantonsstrasse (Abschnitt Bichelsee-Seelmatten ZH) beim Seebad Bichelsee während der BadesaisonNr. 24/EA 139/331

  29.04.2026 – 25.08.2026AbgeschlossenDie MitteGrosser RatFuntauna uffiziala
• Interpellation
  Mitunterzeichnende

  Staatliche Konkurrenz auf Kosten der Beratungsvielfalt? Sicherstellung fairer Marktbedingungen für private Anbieter in der LaufbahnberatungNr. 24/IN 22/215

  22.10.2025InBearbeitungDie MitteGrosser RatFuntauna uffiziala
• Interpellation
  Mitunterzeichnende

  Einbürgerungsverfahren im Kanton ThurgauNr. 24/IN 15/156

  07.05.2025InBearbeitungDie MitteGrosser RatFuntauna uffiziala
• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Negative Auswirkungen der Individualbesteuerung für den Kanton Thurgau und ihre GemeindenNr. 24/EA 67/176

  18.06.2025 – 13.08.2025AbgeschlossenDie MitteGrosser RatFuntauna uffiziala
• Motion
  Mitunterzeichnende

  Massnahmen des Kantons Thurgau gegen die Einführung der IndividualbesteuerungNr. 24/MO 24/173

  18.06.2025 – 05.11.2025AbgeschlossenDie MitteGrosser RatFuntauna uffiziala

• Ständige Kommission
  Justizkommission

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglieddapi 22.05.2024en curs
• Spezialkommission
  Kommission zur Vorberatung der Kantonalen VI "Thurgauer Solarinitiative"(GREM283)

  Grosser RatFuntauna

  • Präsidium06.12.2023 – 26.11.2024
• Spezialkommission
  Parlamentarische Initiative "HundeG Mindestgewicht für Hundekurse"(GREM266)

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglied05.06.2023 – 12.04.2024
• Spezialkommission
  Änderung des Waldgesetzes (WaldG)(GREM27)

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglied28.02.2023 – 09.05.2024
• Spezialkommission
  Bericht zum Kreditbegehren für die Verwendung des Agios von PS der TKB(GREM76)

  Grosser RatFuntauna

  • Mitglied07.11.2022 – 26.01.2023