Sursiglir al cuntegn principal

Verlängerung des Bundesgesetzes über die Anpassung der kantonalen Beiträge für die innerkantonalen stationären Behandlungen

(07.464)Parlamentarische InitiativeErledigt
Schweiz28-08-2007
Votaziuns(3)
Contribuziuns(6)
  • Reto WehrliAuturChristlichdemokratische Volkspartei der Schweiz
  • Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit StänderatAutur
  • Stéphane RossiniAuturSozialdemokratische Partei
  • Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NationalratCumissiun cumpetenta
  • Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit StänderatCumissiun cumpetenta
Cronologia(9)
  • Erledigt
  • Annahme in der Schlussabstimmung
    Nationalrat
  • Annahme der Dringlichkeitsklausel
    Nationalrat
  • Zustimmung
    Ständerat
  • Von beiden Räten behandelt
Texts(2)
  • Titel des GeschäftesTEXT
    Verlängerung des Bundesgesetzes über die Anpassung der kantonalen Beiträge für die innerkantonalen stationären Behandlungen
  • Eingereichter TextTEXT

    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates eine parlamentarische Initiative in der Form eines ausgearbeiteten Entwurfes betreffend Verlängerung des Bundesgesetzes über die Anpassung der kantonalen Beiträge für die innerkantonalen stationären Behandlungen nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (SR 832.14) ein.

    (Der Text des Entwurfes ist beim Sekretariat der Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit erhältlich.)

Datas: OpenParlData · CC BY 4.0