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DS

Daniel Studer

Ativo
Sozialdemokratische ParteiSP-JUSO
Grosser RatOberland

Mandato
Partido
Sozialdemokratische ParteiFonte: SP
Grupo parlamentar
SP-JUSO
Parlamento
Grosser Rat (BE)
Círculo eleitoral
Oberland
Página do Parlamento
Perfil oficial
Dados pessoais
Sexo
Masculino
Nascido/a em
1979
Profissão
Projektleiter, Gemeindepräsident, Geograph (MSc)
Idioma
lang_d
Contacto
Correio eletrónico
daniel.studer@gr-gc.be.ch
Morada
Meiringen
Referências e fonte
Órgão de origem
BE
Fonte atualizada
09.08.2026
Registo atualizado
09.08.2026
Primeira importação
14.08.2025
Comportamento de voto(152816)
  1. Nein
    Votação sem título
    Grosser Rat
  2. Ja
    Votação sem título
    Grosser Rat
  3. Ja
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    Grosser Rat
  4. Nein
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  5. Ja
    Votação sem título
    Grosser Rat
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Discursos(22)
  1. Discurso
    Wirtschaftlich tragbare Wohnungen für die Bevölkerung erhalten und fördernN.º 2025.GRPARL.545
    Grosser Rat
    Daniel Studer, Meiringen (SP), Motionär. Ja, merci allen Beteiligten für die angeregte Debatte. Ich bin auch ein bisschen berührt: Dies ist meine erste Motion – oder Vorstoss – hier im Grossen Rat, in die ich ganz viel Energie und Herzblut gesteckt habe. Umso mehr freut es mich, dass wir sehr sachbezogen darüber diskutieren konnten, vielleicht mit einer kleinen Randbemerkung, die mit diesem Werbespot ein bisschen in eine andere Richtung ging, aber das stellen wir jetzt einmal auf die Seite.

    Ich stelle fest, das Thema bewegt uns alle, und ich glaube, wir sind uns einig, es besteht Handlungsbedarf. Wir sind uns vielleicht noch nicht ganz einig, in welche Richtung sinnvolle Massnahmen gehen könnten. Es gibt Vorschläge von der einen und von der anderen Seite. Es wurde auch mehrfach gesagt, es braucht uns alle dazu. Es sind – logisch – unterschiedliche Interessen, da gibt es Spannungsfelder, die man angehen und die man lösen muss. Darum bin ich sehr motiviert, hier ein bisschen Beschleunigung hineinzubringen. Es erinnert mich fast ein wenig an die Windenergie-Richtplanung, wo wir auch sagten, dass da etwas gehen muss, weil sonst nichts passiert. Es geht hier auch um die Standortattraktivität unseres Kantons.

    Deshalb würde es mich freuen, wenn Sie im Sinne der Verfassung und der vorherigen Diskussionen den Bedürfnissen der Bevölkerung, der Gemeinden, der Regionen und der verschiedenen Akteure diesen zwei Ziffern als Postulat zustimmen könnten. Ich freue mich in einem nächsten Schritt auf einen Dialog, auf einen runden Tisch, auf ein Aktionsprogramm Wohnraum, sodass wir ergebnisoffen Probleme lösen können und nicht zu fest Parteipolitik betreiben. Danke vielmal.

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  2. Discurso
    Wirtschaftlich tragbare Wohnungen für die Bevölkerung erhalten und fördernN.º 2025.GRPARL.545
    Grosser Rat
    Daniel Studer, Meiringen (SP), Motionär. Sehr geehrte Grossratspräsidentin, sehr geehrter Regierungsrat und Mitmotionär, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste. Mein überparteilich unterstützter Vorstoss verlangt einerseits den Erhalt und andererseits auch die Förderung von – ich nenne es bewusst so – wirtschaftlich tragbarem Wohnraum. Der Grund für diesen Vorstoss liegt darin, dass wir im Kanton Bern in fünf von zehn Verwaltungskreisen und unzähligen Gemeinden – speziell in Städten, regionalen Zentren, Tourismus-Hotspot-Gemeinden – nach Definition des Bundes eine Wohnungsnot haben. Im Sorgenbarometer der UBS sind für die Bevölkerung erhöhte Wohnkosten und der Anstieg der Miete weit oben auf der Liste.

    Gemäss Aussagen von Fachleuten wird sich dies in den nächsten Jahren auch nicht so schnell ändern. Die Medien haben schon viel darüber berichtet, und in der Motion sind die dazugehörigen Grundlagen sowie Trends, Chancen und Herausforderungen erwähnt. Ich möchte dies hier nicht noch einmal wiederholen oder vertiefen. Zudem bestätigt der Regierungsrat in seiner Antwort die vielseitigen Gründe für die Wohnraumknappheit und die steigenden Preise mit Angebots- und Nachfrageseite.

    Ich möchte hier noch zwei Ergänzungen machen, die mir wichtig sind, unter anderem auch für die neuen Mitglieder im Rat. Der Vorstoss stützt sich auch auf die kantonale Verfassung. Dort steht nämlich, dass Wohnen ein Grundrecht ist – Art. 12 – und dass alle zu tragbaren Bedingungen wohnen können sollen – Art. 30. Und die bernische Bevölkerung ist mit Art. 40 gar so weit gegangen, dass sie den Kanton und die Gemeinden konkret dazu auffordert, Massnahmen für den Erhalt preisgünstiger Wohnungen und für die Verbesserung ungenügender Wohnverhältnisse zu treffen.

    Beim zweiten Punkt geht es mir um die kommunale Ebene. Wohnraum wird dort geschaffen. Dazu braucht es geeignete raumplanerische Voraussetzungen, mutige Projektentwickler, Investorinnen, fähige Planende, effiziente Bewilligungsbehörden und genügend Handwerkerinnen. Die Gemeinden kennen den lokalen Wohnungsmarkt. Sie sind Teil dieses Systems und sie sind ein Bindeglied in diesem Wohnungsmarkt. Die Gemeinden und die betroffenen Akteure tun, was sie können, um den Erhalt und das Schaffen von Wohnraum zu fördern und zu unterstützen, aber trotz allseitiger Bemühungen gibt es immer noch zu wenig Wohnungen, speziell wirtschaftlich tragbare Wohnungen für Familien, für ältere Personen oder Angestellte in Niedriglohnbranchen wie z. B. dem Tourismus oder der Gastronomie. Und es gehen Erstwohnungen in den Tourismusregionen verloren.

    Diese Problematik ist nicht erfunden, sie ist akut. Warum betone ich das? Ich will damit aufzeigen, dass der Erhalt und die Schaffung von Wohnraum sehr komplex und anspruchsvoll sind und dass es, wie vorhin erwähnt, auch die Aufgabe des Kantons ist, hier Unterstützung zu leisten. Aus diesem Grund haben wir zwei Ziffern formuliert, Sie konnten es lesen: Die eine ist etwas langfristiger ausgerichtet, die andere skizziert Ideen für kurz- und mittelfristige Massnahmen.

    Der Regierungsrat bestätigt die Problematik im Grundsatz und sieht einen gewissen Handlungsbedarf. Er attestiert auch, dass die Gemeinden eine wichtige Rolle haben. Er vermutet, dass eine zielgerichtete Förderung auf kommunaler Ebene zweckmässiger sei, und er bezweifelt, dass mit finanziellen Massnahmen oder anderen Unterstützungsmassnahmen auf kantonaler Ebene ein spürbarer Effekt erzielt werden kann. Für mich tönt das ein bisschen so, als ob er den Ball wieder zurückspielen will.

    Fachleute sagen hierzu, dass eine angebotsseitige staatliche Unterstützung wie z. B. Subventionen, Darlehen für gemeinnützigen Wohnungsbau oder die Kombination aus Förderanreizen und Zusammenarbeit mit privaten Investorinnen und Investoren grundsätzlich funktioniert, auch bei unelastischer Nachfrage. Es gibt verschiedene gute Beispiele aus anderen Kantonen – man kann diese recherchieren –, die solche Instrumente kennen und erfolgreich anwenden. Es sind, glaube ich, insgesamt neun unserer Kantone in der Schweiz.

    Konkret beantragt der Regierungsrat, die Ziffer 1 abzulehnen. Er erachtet die Schaffung einer rechtlichen Grundlage als nicht geeignet, auch wenn die Begründung – ich erlaube mir dies aus meiner Sicht – eher auf Vermutung und auf Zweifel beruht. Es freut uns aber umso mehr, dass der Regierungsrat offen ist, die Ziffer 2 als Postulat anzunehmen. Die Formulierung von möglichen Massnahmen haben wir bewusst offen gewählt, und so ist eigentlich der Vorschlag des Regierungsrates, dies als Postulat anzunehmen, auch nachvollziehbar.

    Nach den Sondierungsgesprächen in den Fraktionen haben wir Einreichenden gespürt, dass es eine Motion schwer haben wird. Es ist uns wirklich ein Anliegen, dass etwas passiert. Wir wollen auch nicht versuchen, einfach etwas durchzustieren, und deshalb haben wir die Ziffern bereits im Vorfeld in ein Postulat umgewandelt.

    Wir können uns jetzt hier im Saal noch lange über funktionierende oder nicht funktionierende Massnahmen unterhalten; Fakt ist, dass vermutlich niemand von uns auf die Schnelle genau beurteilen kann, was denn im Kanton Bern, in der Region, in den Gemeinden gut funktioniert und was nicht. Deshalb sind wir der Ansicht, dass der Kanton einfach aktiv werden soll und sich des Themas ernsthaft annehmen soll.

    Das muss natürlich einer Direktion oder mehreren Direktionen, einem Amt oder zwei, drei Ämtern zugeteilt werden. Es könnte beispielsweise ämterübergreifend und unter Einbezug der betroffenen Akteure, aber auch – wichtig – unter Einbezug der verschiedenen Interessen und bitte auch parteiübergreifend und bei Bedarf mit fachlicher Unterstützung eine Art «Aktionsprogramm Wohnraum» erarbeitet werden, gemeinsam, ein bisschen analog zum Aktionsplan «Wohnungsknappheit» auf Bundesebene. Sinnvolle und auch kreative Massnahmen können sich in gesetzlichen Änderungen niederschlagen, müssen aber nicht.

    Wichtig wäre mir, dass das Programm konkrete und auch schnell umsetzbare Massnahmen enthält für die Regionen, Gemeinden und verschiedenen Akteure und Partnerinnen und Partner, die sich mit dem Erhalt und der Schaffung von Wohnraum auf regionaler und v. a. kommunaler Ebene beschäftigen. Und sobald ein solches Aktionsprogramm besteht – hoffentlich ist es in einem Jahr so weit –, könnte der Kanton mit einer Wohnraumoffensive starten, könnte das auch breit kommunizieren und damit die Unterstützung, die auf Verfassungsebene niedergeschrieben ist, aktiv leben.

    Wenn Sie das auch so sehen, werte Grossratskolleginnen und -kollegen, lade ich Sie herzlich ein, den beiden Ziffern als Postulat zuzustimmen. Alles Weitere können wir nachher unserem Mitmotionär und Regierungsrat überlassen, dann kommt das sicher gut. Ich bin gespannt auf Ihre Voten und auf die Debatte. Merci vielmals.

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  3. Discurso
    Beschleunigung der Windenergieplanung im Kanton Bern (Richtlinienmotion)N.º 2025.GRPARL.520
    Grosser Rat
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  4. Discurso
    Erhalt des Simmewehrs in Wimmis – bestehende Wasserkraft schützen!N.º 2025.GRPARL.1574
    Grosser Rat
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  5. Discurso
    Modernisierung touristischer Infrastrukturen erleichtern – Verfahren vereinfachen (Tourismusstrategie)N.º 2025.GRPARL.481
    Grosser Rat
    Daniel Studer, Meiringen (SP), Fraktionssprecher. Der Titel dieser Motion weckt bei Akteuren, die gerne vorwärtsmachen wollen, gewisse Sympathien. Ich gehöre eigentlich auch zu diesen, und ich kenne es auch ein bisschen aus der Sicht eines Gemeindepräsidenten einer Tourismusregion im Berner Oberland.

    Wie ich es aus der eigenen Praxis kenne, liegt das Wesen in der Raumplanung, speziell bei anspruchsvollen Grossprojekten mit vielen betroffenen Akteuren, darin, dass Verfahren mit Interessenabwägung anspruchsvoll sind und ihre Zeit benötigen. Das braucht manchmal wirklich Geduld. Das hat auch seinen Preis. Dafür, und das zeigt auch die Erfahrung, können Einsprachen minimiert werden. Wenn man sich vorgängig genug Zeit gibt, sind die Ergebnisse in der Regel zufriedenstellend und haben auch langfristig Bestand. Über solche Verfahren sagt man manchmal auch: Wenn am Schluss alle ein bisschen unzufrieden sind, ist das Ergebnis vielleicht gar nicht so schlecht.

    Aus Zeitgründen gehe ich nicht auf jeden einzelnen Punkt des Vorstosses ein. Wir haben uns damit wirklich auseinandergesetzt, und ich möchte hier zusammenfassend feststellen, was das Ergebnis dieser Auseinandersetzung ist. Auch wenn es vielleicht ein bisschen frustrierend für die Motionäre tönt, sind wir der Meinung, dass diese Anliegen entweder erfüllt sind oder nicht sinnvoll sind oder nicht umsetzbar sind, oder es besteht effektiv kein Handlungsspielraum. Vielleicht gibt es nachher andere Voten dazu. Ich bin wirklich gespannt auf die Diskussion, denn es ist ein wichtiges Thema.

    Gestützt darauf kommen wir, die SP-JUSO-Fraktion, aber zum Schluss, dass wir die Haltung der Regierung verstehen und auch unterstützen möchten, ausgenommen die Ziff. 6. Warum? Die bestehenden Grundlagen zu gesetzlichen Fristen sind vorgegeben. Wir sind der Meinung, dass alle Beteiligten versuchen, diese Frist auch einzuhalten. Ich glaube, hier in diesem Saal ist schon vielmals über das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) debattiert worden. Diejenigen, die länger dabei sind, wissen, wie die Situation ist, was man versucht, was man ändern kann, was vielleicht nicht gelingt.

    Und weil es nicht gelingt, auf Rückfrage bei verschiedenen Akteuren ... Carlos Reinhard hat es vorhin auch schon gesagt: Es ist manchmal die Komplexität eines Geschäfts. Es gibt neue Fragestellungen, die erst im Verfahren auftauchen. Es gibt unvollständige Unterlagen, Einsprachen, und manchmal sind es halt auch – egal ob bei der Gemeinde, in den Planungsbüros, bei den Bauherrschaften oder auch beim Kanton – die fehlenden Ressourcen auf allen Seiten. Und ja, das kann mühsam sein. Doch die Fraktion ist der Ansicht, dass ein Postulat hier nicht viel bringt, ausser man wäre auch bereit, einmal wieder über die zusätzlichen Ressourcen zu reden, was aber erfahrungsgemäss wenig Chancen auf Erfolg hat. Darum lehnen wir die Ziff. 6 ab.

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  • Versão 1
    01.01.2025 – 31.12.2199
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Dados: OpenParlData · CC BY 4.0