Reservebildung beim Nationalfonds

Im Rahmen der Forschungsförderung durch den Schweizerischen Nationalfonds (SNF) kommt der Förderung mehrjähriger Projekte eine grosse und in Zukunft möglicherweise noch wachsende Bedeutung zu. Gemäss der früheren Verbuchungspraxis hat der SNF in diesem Zusammenhang erhebliche Rückstellungen getätigt. Zwischenzeitlich hat er - gemäss den in der Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004 dargelegten Massnahmen - seine Verbuchungspraxis umgestellt (Systemwechsel). Das SNF-"Bestandeskonto" kann auf diese Weise schrittweise abgebaut werden und wird bis Ende 2007 voraussichtlich einen vertretbaren Stand von rund 40 Millionen Franken ausweisen.

In dieser Umstellungsphase kann - gestützt auf die tatsächliche Gesuchsentwicklung - direkt überprüft werden, ob und in welchem Umfang der SNF für die Sicherung langjähriger Projekte mit starker ausländischer Beteiligung zusätzlicher Reserven bedarf. Der Bundesrat ist bereit, das vorgebrachte Anliegen zu prüfen und dem Parlament gegebenenfalls eine entsprechende Anpassung des Bundesgesetzes über die Forschung (SR 420.1) oder anderer geeigneter Rechtsgrundlagen zu beantragen.

Der Bundesrat wird beauftragt, die Möglichkeit der Bildung eines jährlichen Reservebetrages von 50 Millionen Franken für langjährige Projekte des Nationalfonds mit starker ausländischer Forscherbeteiligung gesetzlich zu verankern.