Überarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
(02.3631)Schweiz15/10/2002
Perfil
- Tipo
- Postulat
- Estado
- Erledigt
- Parlamento
- Schweiz
- Número
- 02.3631
- Início
- 15/10/2002
Referências e fonte
- Registo oficial
- Perfil oficial
- ID externo
- 20023631
Contribuições(1)
- Finanzkommission Nationalrat
Cronologia(5)
- Erledigt
- AnnahmeNationalrat
- Überwiesen an den Bundesrat
- Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.Bundesrat
- Im Rat noch nicht behandelt
Textos(3)
- Titel des GeschäftesÜberarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
- Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
- Eingereichter Text
Der Bundesrat wird eingeladen, den Finanzplan in dem Sinne zu überarbeiten, dass dieser konform zur Schuldenbremse ist und den Erfordernissen der zu erwartenden Einnahmeergebnisse entspricht. Vorschläge zu Aufgabenverzichten durch Gesetzesänderungen sind in Aussicht zu nehmen.
Bis zur Sommersession 2003 legt er eine Standortbestimmung vor.
Dados: OpenParlData · CC BY 4.0