Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Volkswirtschaft

Die Rahmenbedingungen, denen sich die schweizerische Volkswirtschaft gegenübersieht, sind tiefgreifenden Veränderungen unterworfen. Der europäische Binnenmarkt, die neue Welthandelsordnung sowie das Revitalisierungsprogramm, um nur einige zu nennen, werden nicht ohne Einfluss auf unsere Wettbewerbsfähigkeit bleiben. Deren Gesamtwirkung zu beziffern fällt schwer. Die Signale sind widersprüchlich: Während der Innovationstest der Konjunkturforschungsstelle an der ETH Zürich für das Jahr 1993 oder die aktuellen Wachstumsraten der Exporte zuversichtlich stimmen, lassen andere Beobachtungen im Umfeld des EWR-Neins den Investitionsstandort Schweiz als gefährdet erscheinen. Was fehlt, ist eine eigentliche Standortbestimmung, welche die verschiedenen Einflüsse, welche auf unsere Wettbewerbsfähigkeit einwirken, zu einem umfassenden Gesamtbild verdichtet.

Die Wettbewerbsfähigkeit steht in enger Beziehung zu unserer Wohlstands- und Beschäftigungsentwicklung. Zweifellos ist die gegenwärtige Arbeitslosigkeit noch von der letzten Rezession beeinflusst. Dennoch ist eine der wichtigen Fragen, die sich heute stellen, die, ob unsere Wettbewerbsfähigkeit und die Rahmenbedingungen hinreichend sind, um im laufenden Aufschwung eine massgebliche Senkung der Arbeitslosigkeit herbeizuführen, oder ob es grösserer struktureller Änderungen namentlich auch im geschützten Binnenmarkt bedarf, um die Vollbeschäftigung mittelfristig zurückzuerlangen.

Der Bundesrat wird eingeladen, sich in einem Bericht umfassend über die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Volkswirtschaft zu äussern. Im Rahmen der Strukturberichterstattung sind die Voraussetzungen darzustellen, welche der Schweiz mittelfristig eine Rückkehr zur und den Erhalt der Vollbeschäftigung gewährleisten.