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DG

Dominik Gemperli

Active
Die MitteDie Mitte-EVP-Fraktion 2024/2028
KantonsratRorschach
Mandate
Party
Die Mitte
Parliamentary group
Die Mitte-EVP-Fraktion 2024/2028
Parliament
Kantonsrat (SG)
Electoral district
Rorschach
Parliament page
Official profile
Personal
Gender
Male
Occupation
Gemeindepräsident
Language
German
References & source
Source body
SG
Source updated
08.07.2026
Record updated
18.09.2026
First imported
14.08.2025
Voting record(441)
  1. Ja
  2. Nein
  3. Nein
  4. Ja
  5. Ja
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Speeches(13)
  1. Speech
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    Mitglied des KantonsratesKantonsrat
  2. Speech
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  3. Speech
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    Mitglied des KantonsratesKantonsrat
  4. Speech
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    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Gemperli-Goldach, Kommissionspräsident: Ein gleichlautender Auftrag wurde in der Staatswirtschaftlichen Kommission nicht gestellt.

  5. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Gemperli-Goldach, Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission: Die Staatswirtschaftliche Kommission beantragt, auf die Vorlage in einziger Lesung einzutreten.

    Am 30. Oktober 2025 beriet die Staatswirtschaftliche Kommission, die als vorberatende Kommission eingesetzt wurde, dieses Geschäft. Die Staatswirtschaftliche Kommission beschloss mit 14:0 Stimmen bei 1 Abwesenheit Eintreten auf die Vorlage. Seitens Regierung nahm Regierungsrat Mächler an der Beratung teil. Das zuständige Departement bzw. die Staatskanzlei wurde durch Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher, Leiterin Politische Planung und Führungsunterstützung, vertreten.

    Zu Beginn der Sitzung fand eine Einführung in die Vorlage statt. Dabei wurden die wesentlichen Punkte erläutert. Die Vorlage enthält die Schwerpunktziele und Massnahmen zur Umsetzung der Schwerpunktplanung der Regierung 2025–2035. Insgesamt wurden zu den fünf Schwerpunktzielen 22 Massnahmen definiert. Die Schwerpunktziele lauten: Standortattraktivität und Innovationskraft erhöhen, Familienstrukturen stärken, vielfältige Landschaft erhalten und natürliche Ressourcen schonen, funktionale Strukturen und Dialog fördern sowie Sicherheit und Krisenfestigkeit ausbauen.

    Die Delegationen nahmen im Wesentlichen zustimmend bzw. positiv Stellung zur Vorlage. Teilweise wurden die Zielsetzungen und Massnahmen aus der Schwerpunktplanung als wenig verbindlich bzw. ohne klare Priorisierung qualifiziert. Andere Votanten würdigten Teile der definierten Zielsetzungen bzw. deren Umsetzungen kritisch, insbesondere auch vor dem Hintergrund der finanziellen Herausforderungen, mit denen sich der Kanton aktuell und letztlich auch in Zukunft konfrontiert sieht.

    In der Spezialdiskussion fand eine rege Diskussion zu den Schwerpunktzielen und Massnahmen statt. Regierungsrat Mächler, Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher bemühten sich, Bedenken auszuräumen, und konnten mit ihren Antworten letztlich auch zur Klärung der bestehenden Fragen beitragen. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen wurden weder Aufträge noch Rückkommensanträge gestellt. Die Staatswirtschaftliche Kommission dankt Regierungsrat Mächler, Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher für die kompetente Auskunftserteilung. Danken möchte ich weiter dem Geschäftsführer der Staatswirtschaftlichen Kommission und seiner Stellvertreterin für die kompetente Vorbereitung und Protokollierung der Sitzung sowie allen Kommissionsmitgliedern für die sehr engagierte Arbeit.

Contributions(44)
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  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 2
    04.10.2025
  • Version 3
    04.10.2025 – 31.12.2199

Data: OpenParlData · CC BY 4.0