Dominik Gemperli
- Party
- Die Mitte
- Parliamentary group
- Die Mitte-EVP-Fraktion 2024/2028
- Parliament
- Kantonsrat (SG)
- Electoral district
- Rorschach
- Parliament page
- Official profile
- Gender
- Male
- Occupation
- Gemeindepräsident
- Language
- German
- Source body
- SG
- Source updated
- 08.07.2026
- Record updated
- 18.09.2026
- First imported
- 14.08.2025
- JaKantonsratNachtrag zum Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (Digitales Meldewesen sowie Abschaffung des Heimatscheins und des Heimatausweises) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 114 Yes · 0 No · 0 Abst. · 6 Absent
- NeinKantonsratXIII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (Massnahmenpaket erste Lebensjahre) [Titel der Botschaft: Erledigung parlamentarische Aufträge im Bereich der frühen Förderung] (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 16 Yes · 98 No · 0 Abst. · 5 Absent
- NeinKantonsratNachtrag zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (Titel der Botschaft: Entlastungspaket 2026: Sammelvorlage II) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 33 Yes · 78 No · 3 Abst. · 6 Absent
- JaKantonsratNachtrag zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (Titel der Botschaft: Entlastungspaket 2026: Sammelvorlage II) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 74 Yes · 40 No · 0 Abst. · 6 Absent
- JaKantonsratII. Nachtrag zum Gesetz über Wohnbau- und Eigentumsförderung (Titel der Botschaft: Entlastungspaket 2026: Sammelvorlage II) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 94 Yes · 18 No · 1 Abst. · 7 Absent
- —Kantonsrat
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- —Kantonsrat
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- Speech
- Speech
- Speech
- SpeechSpeechMitglied des KantonsratesKantonsrat
Gemperli-Goldach, Kommissionspräsident: Ein gleichlautender Auftrag wurde in der Staatswirtschaftlichen Kommission nicht gestellt.
- SpeechSpeechMitglied des KantonsratesKantonsrat
Gemperli-Goldach, Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission: Die Staatswirtschaftliche Kommission beantragt, auf die Vorlage in einziger Lesung einzutreten.
Am 30. Oktober 2025 beriet die Staatswirtschaftliche Kommission, die als vorberatende Kommission eingesetzt wurde, dieses Geschäft. Die Staatswirtschaftliche Kommission beschloss mit 14:0 Stimmen bei 1 Abwesenheit Eintreten auf die Vorlage. Seitens Regierung nahm Regierungsrat Mächler an der Beratung teil. Das zuständige Departement bzw. die Staatskanzlei wurde durch Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher, Leiterin Politische Planung und Führungsunterstützung, vertreten.
Zu Beginn der Sitzung fand eine Einführung in die Vorlage statt. Dabei wurden die wesentlichen Punkte erläutert. Die Vorlage enthält die Schwerpunktziele und Massnahmen zur Umsetzung der Schwerpunktplanung der Regierung 2025–2035. Insgesamt wurden zu den fünf Schwerpunktzielen 22 Massnahmen definiert. Die Schwerpunktziele lauten: Standortattraktivität und Innovationskraft erhöhen, Familienstrukturen stärken, vielfältige Landschaft erhalten und natürliche Ressourcen schonen, funktionale Strukturen und Dialog fördern sowie Sicherheit und Krisenfestigkeit ausbauen.
Die Delegationen nahmen im Wesentlichen zustimmend bzw. positiv Stellung zur Vorlage. Teilweise wurden die Zielsetzungen und Massnahmen aus der Schwerpunktplanung als wenig verbindlich bzw. ohne klare Priorisierung qualifiziert. Andere Votanten würdigten Teile der definierten Zielsetzungen bzw. deren Umsetzungen kritisch, insbesondere auch vor dem Hintergrund der finanziellen Herausforderungen, mit denen sich der Kanton aktuell und letztlich auch in Zukunft konfrontiert sieht.
In der Spezialdiskussion fand eine rege Diskussion zu den Schwerpunktzielen und Massnahmen statt. Regierungsrat Mächler, Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher bemühten sich, Bedenken auszuräumen, und konnten mit ihren Antworten letztlich auch zur Klärung der bestehenden Fragen beitragen. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen wurden weder Aufträge noch Rückkommensanträge gestellt. Die Staatswirtschaftliche Kommission dankt Regierungsrat Mächler, Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher für die kompetente Auskunftserteilung. Danken möchte ich weiter dem Geschäftsführer der Staatswirtschaftlichen Kommission und seiner Stellvertreterin für die kompetente Vorbereitung und Protokollierung der Sitzung sowie allen Kommissionsmitgliedern für die sehr engagierte Arbeit.
- InterpellationErstunterzeichner/-in
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- Einfache AnfrageErstunterzeichner/-in
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- Ständige Kommission
- Mitgliedsince 17.09.2026
- Präsident03.06.2024 – 16.09.2026
- Vorberatende Kommission
- Mitglied13.06.2022 – 21.09.2022
- Vorberatende Kommission
- Mitglied15.02.2022 – 21.09.2022
- Vorberatende Kommission
- Mitglied14.02.2022 – 21.09.2022
- Vorberatende Kommission
- Mitglied23.09.2021 – 15.02.2022
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