Dominik Gemperli

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  Zweckverband Witen: Präsident

  Kantonsrat
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  Gemeinde Goldach: Gemeindepräsident

  Kantonsrat
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  Sport- und Erholungsanlage Kellen: Verwaltungsrat

  Kantonsrat
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  Abwasserverband Altenrhein: Verwaltungsrat

  Kantonsrat
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  Zweckverband Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Rorschach: Verwaltungsrat

  Kantonsrat

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   08.06.2026Mitglied des KantonsratesKantonsrat

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   02.12.2025Mitglied des KantonsratesKantonsrat

   Gemperli-Goldach, Kommissionspräsident: Ein gleichlautender Auftrag wurde in der Staatswirtschaftlichen Kommission nicht gestellt.

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   02.12.2025Mitglied des KantonsratesKantonsrat

   Gemperli-Goldach, Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission: Die Staatswirtschaftliche Kommission beantragt, auf die Vorlage in einziger Lesung einzutreten.

   Am 30. Oktober 2025 beriet die Staatswirtschaftliche Kommission, die als vorberatende Kommission eingesetzt wurde, dieses Geschäft. Die Staatswirtschaftliche Kommission beschloss mit 14:0 Stimmen bei 1 Abwesenheit Eintreten auf die Vorlage. Seitens Regierung nahm Regierungsrat Mächler an der Beratung teil. Das zuständige Departement bzw. die Staatskanzlei wurde durch Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher, Leiterin Politische Planung und Führungsunterstützung, vertreten.

   Zu Beginn der Sitzung fand eine Einführung in die Vorlage statt. Dabei wurden die wesentlichen Punkte erläutert. Die Vorlage enthält die Schwerpunktziele und Massnahmen zur Umsetzung der Schwerpunktplanung der Regierung 2025–2035. Insgesamt wurden zu den fünf Schwerpunktzielen 22 Massnahmen definiert. Die Schwerpunktziele lauten: Standortattraktivität und Innovationskraft erhöhen, Familienstrukturen stärken, vielfältige Landschaft erhalten und natürliche Ressourcen schonen, funktionale Strukturen und Dialog fördern sowie Sicherheit und Krisenfestigkeit ausbauen.

   Die Delegationen nahmen im Wesentlichen zustimmend bzw. positiv Stellung zur Vorlage. Teilweise wurden die Zielsetzungen und Massnahmen aus der Schwerpunktplanung als wenig verbindlich bzw. ohne klare Priorisierung qualifiziert. Andere Votanten würdigten Teile der definierten Zielsetzungen bzw. deren Umsetzungen kritisch, insbesondere auch vor dem Hintergrund der finanziellen Herausforderungen, mit denen sich der Kanton aktuell und letztlich auch in Zukunft konfrontiert sieht.

   In der Spezialdiskussion fand eine rege Diskussion zu den Schwerpunktzielen und Massnahmen statt. Regierungsrat Mächler, Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher bemühten sich, Bedenken auszuräumen, und konnten mit ihren Antworten letztlich auch zur Klärung der bestehenden Fragen beitragen. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen wurden weder Aufträge noch Rückkommensanträge gestellt. Die Staatswirtschaftliche Kommission dankt Regierungsrat Mächler, Staatssekretär Benedikt van Spyk und Angela Eicher für die kompetente Auskunftserteilung. Danken möchte ich weiter dem Geschäftsführer der Staatswirtschaftlichen Kommission und seiner Stellvertreterin für die kompetente Vorbereitung und Protokollierung der Sitzung sowie allen Kommissionsmitgliedern für die sehr engagierte Arbeit.

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   15.09.2025Mitglied des KantonsratesKantonsrat

   Gemperli-Goldach, Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission: Die Staatswirtschaftliche Kommission beantragt, auf die Berichte in einziger Lesung einzutreten.

   Namens und im Auftrag der Staatswirtschaftlichen Kommission erstatte ich Ihnen Bericht zur Prüfungstätigkeit 2024 über die Geschäftsberichte der öffentlich-rechtlichen Anstalten. In ihrem Bericht nimmt die Staatswirtschaftliche Kommission Stellung zu den Geschäftsberichten über das Jahr 2024 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen, der Gebäudeversicherung St.Gallen, der Spitalverbunde, des Zentrums für Labormedizin und der Psychiatrie St.Gallen. Zum Ablauf der Prüfungstätigkeit: Die Staatswirtschaftliche Kommission beauftragte ihre Subkommission «öffentlich-rechtliche Anstalten» mit der Prüfungstätigkeit. Die Gesamtkommission nahm die Ergebnisse der Prüfung am 14. August 2025 zur Kenntnis und verabschiedete ihren Bericht in einziger Lesung.

   Neu hat die Subkommission eine Vertretung einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt zu einem Austausch eingeladen. Ziel war es, sich über den Auftrag, die Struktur und die zentralen Inhalte des jeweiligen Geschäftsberichts sowie die strategischen Entwicklungen, Projekte, Herausforderungen und die Umsetzung der Eigentümerziele auszutauschen. Dieses Jahr informierten der Verwaltungsratspräsident und der CEO der Psychiatrie St.Gallen über die aktuelle Lage der Institution. Dabei wurde ersichtlich, dass die steigenden Kosten, tiefe ambulante Tarife und ein hoher Investitionsbedarf zentrale Herausforderungen darstellen. Insbesondere die bauliche Entwicklung in denkmalgeschützten Bauten und der lange Planungsprozess für Neubauten erweisen sich in der Praxis als schwierig. Die Staatswirtschaftliche Kommission teilt die Einschätzung, dass es kürzere Prozesse braucht, um auf schnell ändernde Ansprüche entsprechend reagieren zu können. Die weitere Entwicklung der Arealstrategien und gezielte Massnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels bleiben im Fokus der Oberaufsicht.

   Die Staatswirtschaftliche Kommission schliesst alle geprüften Geschäftsberichte ohne Empfehlungen ab, verweist aber auf die entsprechenden Ausführungen in der Berichterstattung selber. Darin werden zu den einzelnen Institutionen Bemerkungen gemacht. Zusammenfassend zeigt sich: Alle Anstalten stehen vor grossen Herausforderungen, sei es aufgrund steigender Nachfrage, des Fachkräftemangels oder baulicher und struktureller Rahmenbedingungen. Die Staatswirtschaftliche Kommission würdigt die geleistete Arbeit, verweist aber auf den weiterhin bestehenden Handlungsbedarf. Ausdrücklich erwähnen möchte ich an dieser Stelle die Erwartungen, welche die Staatswirtschaftliche Kommission in ihrer Berichterstattung formuliert. Sie erwartet nämlich, dass die Regierung:

   • den Empfehlungen und Feststellungen der Finanzkontrolle künftig mehr Gewicht beimisst und bei wesentlichen Meinungsverschiedenheiten zwischen der Finanzkontrolle und der geprüften Einheit die Haltung der Regierung im entsprechenden Regierungsbeschluss klar darlegt;
   • die Eigentümerstrategie der Gebäudeversicherung St.Gallen vom 21. Dezember 2021 – wie das auch vorgesehen ist – einmal je Amtsdauer überprüft und bei Bedarf entsprechend aktualisiert;
   • im Zuge der Konkretisierung der Arealstrategie Wil und Pfäfers Vor- und Nachteile effizienterer Planungsprozesse aufzeigt und konkrete Vorschläge unterbreitet, wie Entscheidungsprozesse beschleunigt und modulare Bauweisen gefördert werden können.

   Danken möchte ich meinen Kolleginnen und Kollegen der Staatswirtschaftlichen Kommission, insbesondere dem Subkommissionspräsidenten und der gesamten Subkommission «öffentlich-rechtliche Anstalten», für die geleistete Arbeit. Ebenso gebührt der Dank dem Geschäftsführer der Staatswirtschaftlichen Kommission und seinen Stellvertreterinnen.

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5. Speech
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   15.09.2025Mitglied des KantonsratesKantonsrat

   Gemperli-Goldach, Kommissionspräsident: Die beiden Anträge wurden in der Staatswirtschaftlichen Kommission so nicht gestellt.

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• Interpellation
  Erstunterzeichner/-in

  Wirtschafts- und Lebensstandort St.Gallen stärken – Investitionen und Entwicklungen erleichternNo. 51.26.38

  08.06.2026Beratung durch RegierungDie MitteKantonsratOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/-in

  Wie weiter mit den kommunalen Instrumenten im Bereich des Planungs- und Baugesetzes?No. 61.20.54

  30.07.2020Die MitteKantonsratOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/-in

  Weiterer Imageschaden für die Universität St.Gallen?No. 61.20.03

  13.01.2020Die MitteKantonsratOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/-in

  Corona-Kredit-Betrügereien – ist der Kanton St.Gallen gewappnet?No. 61.21.34

  11.05.2021KantonsratOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/-in

  Stellenabbau bei CH Media auch in der Ostschweiz – was macht die St.Galler Regierung?No. 61.23.64

  16.11.2023Die MitteKantonsratOfficial record

• Ständige Kommission
  Staatswirtschaftliche Kommission

  Kantonsratsince 03.06.2024Source

  • Präsidentsince 03.06.2024ongoing
• Vorberatende Kommission
  40.22.05 voKo Gestaltungsprinzipien der Alterspolitik: Gutes Alter(n) gemeinsam aktiv gestalten

  Kantonsrat19.05.2022 – 21.09.2022Source

  • Mitglied13.06.2022 – 21.09.2022
• Vorberatende Kommission
  22.21.14 / 22.21.15 voKo II. und III. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz

  Kantonsrat04.11.2021 – 21.09.2022Source

  • Mitglied15.02.2022 – 21.09.2022
• Vorberatende Kommission
  22.21.16 / 22.21.17 voKo VII. und VIII. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative

  Kantonsrat17.01.2022 – 21.09.2022Source

  • Mitglied14.02.2022 – 21.09.2022
• Vorberatende Kommission
  22.21.07 / 22.21.08 / 22.21.09 voKo XIV., XV., XVI. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz

  Kantonsrat27.08.2021 – 15.02.2022Source

  • Mitglied23.09.2021 – 15.02.2022