Bettina Surber

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  Beratung der Interessenvertretung Verband Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte (VSAO) Sektion St.Gallen/Appenzell

  Kantonsrat
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  Anwaltskanzlei Rechsteiner, Paminger, Angehrn, Surber: Rechtsanwältin

  Kantonsrat
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  Kantonaler Gewerkschaftsbund: Vizepräsidentin

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   10.06.2026Zugriff ohne MitgliedschaftKantonsrat

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   03.03.2026Zugriff ohne MitgliedschaftKantonsrat

   Regierungsrätin Surber: Wir haben entschieden, auf M41 – sie ist mit Fr. 100'000.– verbucht – zu verzichten, weil wir ansonsten ein Problem hätten: Wir würden uns interkantonal ins Abseits stellen. Wir wollen eine starke höhere Berufsbildung. Deswegen möchten wir auf diese Massnahme verzichten und dieses zweite Wiederholungssemester ermöglichen und finanzieren. Diese Fr. 100'000.– sind im Konto 4153/360 (Höhere Berufs- und Weiterbildung / Staatsbeiträge) eingestellt. Dort werden wir eine entsprechende Korrektur machen. Man muss auch wissen: Diese Fr. 100'000.– sind ein Budgetbetrag. Sie werden ausgeschöpft, wenn es tatsächlich Bedarf gibt und ein zweites Wiederholungssemester bei einzelnen Schülerinnen und Schülern notwendig wird. Sie werden nicht immer ausgeschöpft. Wir wollen an dieser Möglichkeit festhalten und die höhere Berufsbildung in unserem Kanton weiterhin stark halten.

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   02.12.2025Zugriff ohne MitgliedschaftKantonsrat

   Regierungsrätin Surber: Ich möchte gleich zu allen Hochschulen einleitend einige Bemerkungen anbringen. Wir müssen zuerst eine kleine Einordnung machen, wo wir uns hinbewegen. Wir bewegen uns aktuell in einem Leistungsauftrag, der Ende 2026 endet. Auf das Jahr 2027 hin wird ein neuer, wiederum vierjähriger Leistungsauftrag für jede einzelne Hochschule eingesetzt. Mit diesen vierjährigen Leistungsaufträgen haben wir ein Modell, das den Hochschulen eine hohe Planbarkeit zusichert. Wir haben aber auch ein Modell, das Kostenentwicklungen im Lauf der Leistungsauftragsperiode nicht nachvollzieht. Das bedeutet, dass wir im Sprung von der einen Leistungsperiode auf die andere einen hohen Kostenanstieg bei den Hochschulen je nach Entwicklung der anzurechnenden Durchschnittskosten haben. Die HSG wird auf die neue Leistungsauftragsperiode hin einen sehr hohen Anstieg und die OST einen relativ hohen Anstieg haben. Wir haben prozentual am Aufwand bzw. an der Rechnung 2023 berechnet, wie hoch die Einsparung sein muss. Diese wird dann an den AFP-Zahlen ab dem Jahr 2027, die deutlich höher sind als die aktuellen Werte, vorgenommen. Entsprechend werden die HSG und die OST im nächsten Leistungsauftrag mehr Mittel zur Verfügung haben als im aktuellen Leistungsauftrag. Nach unserer Berechnungsmethode hätten sie Anspruch auf mehr Mittel. Diese werden nun reduziert. Man muss eingestehen und einräumen, dass das die Hochschulen vor grosse Herausforderungen stellt. Insbesondere die OST ist davon betroffen und muss schauen, wie sie diese Entlastungsmassnahme gut umsetzen kann, damit die Qualität nicht beeinträchtigt wird. Wir haben grosses Vertrauen in die Hochschulleitung, dass ihr das gelingen wird.

   Zur HSG, zu der Sie jetzt einen Antrag gestellt haben: Wir haben den Hochschulen nicht vorgeschrieben, wie sie die Entlastungswirkung erzeugen sollen bzw. wie sie die Vorgaben umsetzen müssen. Die HSG hat entschieden, einen Zielwert von Studierenden zu definieren. Die HSG ist in den vergangenen Jahren sehr stark gewachsen. Sie kämpft auch mit ihrer räumlichen Situation. Wir sind jetzt wieder unterwegs mit dem Platztor, das dauert aber noch eine Weile. Die HSG hat sich jetzt für eine gewisse Konsolidierung entschieden und gesagt, sie möchte einen Zielwert von 9,5 Studierenden definieren, was selbstverständlich auch Auswirkungen auf das Assessmentjahr für die Studierenden haben wird. Das ist unbestritten.

   Die Studiengebühren wurden über Jahre hinweg nicht angepasst. Jetzt werden sie angepasst bzw. wird die aufgelaufene Teuerung nachgeholt. Ich möchte aber festhalten, dass wir allenfalls in ein Problem mit der Finanzierung der Hochschulen laufen, wenn der Bund ebenfalls seine entsprechenden Massnahmen im Hochschulbereich beschliesst. Dort ist beabsichtigt, eine verstärkte Nutzerinnen-/Nutzerfinanzierung zu erreichen. Hier müssen wir dann sehen, wie wir damit umgehen. Wir werden vor grossen Herausforderungen stehen, wenn der Bund seine entsprechenden Massnahmen umsetzt. Allenfalls müssen wir dann noch einmal darüber diskutieren, wie wir damit umgehen wollen.

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   02.12.2025Zugriff ohne MitgliedschaftKantonsrat

   Regierungsrätin Surber zu Dürr-Widnau: Ich kann Ihnen zusichern, dass wir die entsprechenden Abklärungen treffen werden und im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans Ausführungen machen können.

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   02.12.2025Zugriff ohne MitgliedschaftKantonsrat

   Regierungsrätin Surber: Wir haben diese Massnahme noch einmal überprüft, nachdem die Fraktionen ein entsprechendes Schreiben erhalten und dem Bildungsdepartement weitergeleitet haben. Wir müssen eingestehen, dass es keine sehr durchdachte Massnahme ist. Es geht um Fr. 100'000.–, die wir einsparen würden. Ich sage Ihnen zu, dass wir diese Massnahme noch einmal überprüfen. Tatsächlich können wir nicht genau vorhersagen, welche Auswirkungen diese mit Blick auf die Chancengerechtigkeit und die Zugänglichkeit zur höheren Fachschule hätte. Die Zugänglichkeit wäre zwar gewährleistet, aber es ist möglich, dass bei einem Repetitionssemester für die Studierenden Mehrkosten anfallen würden. Dies im Unterschied zu einer Fachhochschule, wo ein Repetitionssemester durchaus noch drinliegt und auch finanziert ist. Auch bei den Universitäten haben wir eine andere Finanzierung. Unser Amt hat in der Zwischenzeit abgeklärt, wie es andere Kantone handhaben. Andere Kantone bezahlen dieses Repetitionssemester entsprechend den vorhergehenden Semestern. Deshalb möchten wir diese Massnahme gerne noch einmal überprüfen und Ihnen im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans oder des Budgets darüber berichten.

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• Interpellation
  Erstunterzeichner/-in

  Finanzierung Vorhalteleistungen der Spitäler zur Abdeckung von AuslastungsspitzenNo. 51.22.12

  15.02.2022SPKantonsratOfficial record
• Interpellation
  Erstunterzeichner/-in

  Faire Löhne für den Kanton St.GallenNo. 51.21.120

  01.12.2021SPKantonsratOfficial record
• Einfache Anfrage
  Beteiligung

  Umgang mit Deutschkursen wirft Fragen aufNo. 61.16.37

  06.10.2016 – 22.11.2016SPKantonsratOfficial record
• Gesetzgebungsgeschäft
  Beteiligung

  XVII. Nachtrag zum Polizeigesetz (Kostentragung von Veranstalterinnen und Veranstaltern)No. 22.23.09

  23.11.2023KantonsratOfficial record
• Gesetzgebungsgeschäft
  Beteiligung

  II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung (Zuständigkeit für Begnadigungen)No. 22.22.25

  28.10.2022KantonsratOfficial record

• Regierung
  Regierung(RR)

  Kantonsratsince 01.06.2004Source

  • Mitglied der Regierungsince 01.06.2024ongoing
• Vorberatende Kommission
  22.23.04 / 23.23.01 voKo V. Nachtrag zum Gesetz über die Spitalverbunde / II. Nachtrag zum KRB über die Festlegung der Spitalstandorte

  Kantonsrat02.11.2023 – 02.05.2024Source

  • Mitglied28.02.2024 – 02.05.2024
  • Mitglied27.11.2023 – 03.01.2024
• Vorberatende Kommission
  22.23.02 voKo III. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

  Kantonsrat23.05.2023 – 29.11.2023Source

  • Mitglied12.06.2023 – 29.11.2023
• Vorberatende Kommission
  29.22.01 / 33.22.05 voKo Kantonsratsbeschluss über die Einheitsinitiative «St.Galler Klimafonds» / Kantonsratsbeschluss über den Sonderkredit zur Finanzierung der Energieförderung

  Kantonsrat18.01.2023 – 14.06.2023Source

  • Mitglied13.02.2023 – 14.06.2023
• Vorberatende Kommission
  22.23.08 / 22.23.09 voKo XVI. und XVII. Nachtrag zum Polizeigesetz

  Kantonsratsince 08.11.2022Source

  • Mitglied28.11.2022 – 31.05.2024