Salome Hofer
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- Sozialdemokratische Partei
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- Grosser Rat (BS)
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- Kleinbasel
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- Female
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- German
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- BS
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- 02.11.2026
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- 14.08.2025
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- —RFV Basel, · Mitglied VorstandFührung und AufsichtGrosser Rat
- —Sojanetzwerk, Basel · Mitglied VorstandFührung und AufsichtGrosser Rat
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In der Problemanalsyse bin ich durchaus Joël Thürings Meinung, in der Schlussfolgerung in Bezug auf diese Petition kommt die Fraktion der SP hingegen zu einem anderen Schluss. Littering ist ein Problem, leider auch in unserer Stadt, das wir unbedingt bekämpfen sollten und auch wollen. Das haben wir unter anderem auch mit der Überweisung der angesprochenen Motion gezeigt. Wir sind der Meinung, dass wir dies auch mit dieser Petition zeigen sollten, indem wir sie noch einmal an den Regierungsrat überweisen. Beda Baumgartner hat es angesprochen, wir haben im Moment noch kein Preisetikett, es gibt aber Beispiele aus anderen Städten. Wir wären sehr froh, wenn der Regierungsrat ein konkretes Preisschild erarbeiten würde. Ich denke auch, dass es uns das wert sein muss, dass wir dieses Preisschild haben und das ursächliche Problem des Litterings mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten effizient bekämpfen können. Da gehört für die SP auch die Möglichkeit einer Abfalltrennsystematik mit dazu. Man kann prüfen, wo das Sinn macht. Man sieht aus den Berichten der SBB und aus anderen Städten, dass es vielleicht nicht überall Sinn macht, dass man auf die Frequentierung der Orte schauen muss. Und was ganz wichtig ist, wir wollen nicht, dass das dann die einzige Lösung ist. Andere Lösungen müssen weiter vorangetrieben werden. Wenn es Orte gibt, an denen zu wenig Abfallentsorgungsmöglichkeiten bereitstehen, dann müssen wir auch das anschauen, da bin ich mit Joël Thüring einverstanden. Aber wir fänden es falsch, wenn wir diese Möglichkeit der Abfalltrennung direkt wieder ausschliessen würden. Deshalb bitten wir den Regierungsrat, das noch einmal für bestimmte Plätze konkret zu prüfen, dieses Preisschild zu erarbeiten, noch einmal mit anderen Kantonen das Gespräch zu suchen und von deren Erfahrungen zu profitieren. In diesem Sinne bitte ich Sie, die Petition noch einmal an den Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen.
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beantragt Nichtüberweisung. Wir bestreiten diesen Anzug, und zwar nicht, weil wir der Meinung sind, dass dieses Thema nicht berechtigt ist oder dass es uns nicht auch interessieren würde, was interdisziplinäre Erkenntnisse zum Thema Homeoffice gerade nach dieser langen Pandemiezeit sind, sondern weil wir einfach der Meinung sind, dass es erstens einmal schon solche Projekte gibt, ich habe kurz nachgeschaut, im Moment läuft ein Projekt bei der ETH, die FHNW hat schon in diesem Bereich geforscht, Prognos forscht in diesem Bereich, das LINK Institut, das GDI forscht in diesem Bereich, also es gibt diverse Institute, die sich bereits mit dieser wichtigen Frage auseinandersetzen und eben auf eine interdisziplinäre Art und Weise, nicht nur einen Aspekt beleuchten, sondern mehrere Aspekte. Deshalb sind wir der Meinung, dass hier der Kanton Basel-Stadt als Kanton keine zusätzliche Rolle mehr übernehmen muss, dass die Erkenntnisse in Kürze vorliegen werden, wenn sie denn nicht bereits vorliegen, und dass dies vielleicht auch keine klassische Aufgabe unseres Kantons ist, weil es eben Forschungsinstitute gibt, die sich mit dieser Frage bereits auseinandersetzen. Ich bitte Sie, den Anzug nicht zu überweisen.
- SpeechSpeechGrosser Rat
Ich möchte versuchen, eine Antwort auf Heidi Mücks Frage an sich selber zu geben, ob sie jetzt enttäuscht sein soll oder hässig. Ich bin ehrlich gesagt ein bisschen hässig, weil ich der Meinung bin, dass es eben nicht darum geht, wer die Mehrheit in einer Kommission hat, sondern es ging darum, einen Kompromiss zu finden, weil die verschiedenen Parameter und die Bedürfnisse, die die unterschiedlichen Gruppen und damit auch die Wählerinnen und Wähler haben, nicht einfach so vereinbar sind. Und das heisst, ich muss etwas geben und die anderen müssen etwas geben und ich muss auf etwas verzichten und die anderen müssen auf etwas verzichten. Und ich bin der Meinung, diese Paket Soland plus, danke für diesen Begriff, Lorenz Amiet, das ist doch gar nicht so schlecht und kommt diesen Bedürfnissen und eben all diesen Bedürfnissen nach. Und deshalb bitte ich Sie alle, dass wir jetzt bei diesem Paket bleiben.
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Können Sie bestätigen, dass Sie nie Ja gesagt haben zu Geldern, die an die mobile Jugendarbeit gingen, als Sie im Vorstand der mobilen Jugendarbeit waren?
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Ich bin keine Familiengartenexpertin, aber wenn ich Ihnen zuhören, scheint es, als könne man diese Probleme alle in einem vernünftigen bilateralen Gespräch ganz ruhig lösen. Warum ist es aus Ihrer Sicht notwendig, die Bürokratiemühlen laufen zu lassen mit einer politischen Motion?
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