Stephan Schiesser

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1. Speech
   Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2025 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2025 der fünf kantonalen MuseenNo. 26.5134

   24.06.2026Mitglied des GerichtsratesGrosser Rat

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2. Speech
   Speech

   17.12.2025Mitglied des GerichtsratesGrosser Rat

   Stephan Wullschleger: Ich möchte der Finanzkommission danken für die konstruktive und interessierte Begleitung unseres Projekts der Neuorganisation der IT der Gerichte. Wie der Präsident der Finanzkommission ausgeführt hat, sind wir hier auf gutem Weg. Wir sind im konstruktiven Dialog mit der Regierung und der IT BS und haben hier einen Weg gefunden, wie wir einerseits die Anforderungen der Gerichte an die Sicherheit unserer Daten und andererseits aber auch an einer reibungslosen Zusammenarbeit mit IT BS am besten durchführen können und haben hier eine Übereinkunft gefunden mit dem Regierungsrat, die es jetzt weiter zu konkretisieren gilt. In diesem Sinne danke ich der Finanzkommission für ihre Arbeit.

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3. Speech
   Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2024 der fünf kantonalen MuseenNo. 25.5263

   25.06.2025Grosser Rat

   Stephan Wullschleger: Ich kann mich kurzfassen. Zunächst möchte ich mich dem Dank anschliessen. Auch wir schätzen die Zusammenarbeit mit der Finanzkommission und deren sorgfältige Begleitung unserer Arbeit sehr.

   Zur Integration der IT der Gerichte in die IT Basel-Stadt kann ich Ihnen mitteilen, dass hier Bewegung in die Sache gekommen ist. Wir sind sehr froh, wir haben uns gestern mit der regierungsrätlichen IT-Delegation getroffen und es ist für uns absehbar, dass hier Möglichkeiten einer doch nicht ganz Schwarz-weiss-Lösung möglich sind. Wir sehen dem sehr zuversichtlich entgegen.

   Zur Frage der Ferienregelung, hier hat bereits der Bericht der Finanzkontrolle dem Gerichtsrat Anlass gegeben, hier eine Lösung, eine Regelung im Personalreglement vorzuschlagen. Dieser Entwurf ist nun bei den Gerichten in Vernehmlassung und Sie sehen, wir haben uns bereits vor Ihren entsprechenden Empfehlungen diesem Thema angenommen.

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4. Speech
   Bericht der Finanzkommission zum Budget 2025 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2025 der fünf kantonalen MuseenNo. 24.5488

   18.12.2024Grosser Rat

   Stephan Wullschleger: Ich kann mich darauf beschränken, der Finanzkommission für ihre sorgfältige Prüfung des Budgets der Gerichte, die kritische Begleitung unserer Herausforderungen, zunehmend wachsenden Herausforderungen im Bereich der Gerichts IT und die angenehme Zusammenarbeit zu danken. Ich kann auf ein Votum verzichten an dieser Stelle.

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5. Speech
   Antrag auf Erhöhung der Anzahl Richterinnen und Richter am Appellationsgericht gemäss § 87 GOG, Bericht des GerichtsratsNo. 24.5203

   11.09.2024Grosser Rat

   Stephan Wullschleger: Ich kann im Wesentlichen auf die sehr ausführlichen und treffenden Ausführungen der Präsidentin der JSSK verweisen und auf die Berichte der Kommission einerseits wie auch des Gerichtsrats andererseits, die Ihnen vorliegen.

   Ergänzend möchte ich einfach darauf hinweisen, dass die Richterinnen und Richter im Unterschied zu den Gerichtspräsidien im Milizsystem arbeiten. Sie tun das neben einer anderen Erwerbstätigkeit, die sie mehr oder weniger bereits ausfüllt. Deshalb sind die Ressourcen, die sie dem Gericht zur Verfügung stellen können, begrenzt, auch wenn der Einsatz gross ist.

   Nun haben die Sitzungen sowohl in der Dauer, aber auch in der Anzahl zugenommen, und das gibt einen gewissen Druck, eine gewisse Problematik für diese Richterinnen und Richter und insbesondere auch für unsere Kanzlei, hier immer zeitgerecht Richterinnen und Richter für Einsätze zu gewinnen. Es sind ja viele Akteure auf einen Tag zu gewinnen, deshalb ist auch wichtig, dass dem Gericht eine gewisse Auswahl zur Verfügung steht, damit eben dann Sitzungen innert Due Time erfolgen können.

   Aus diesem Grund hat das Appellationsgericht dem Gerichtsrats Antrag gestellt auf Erhöhung der Richterinnen- und Richterzahl, die bisher auf dem gesetzlichen Minimum lag, und ich bitte Sie mit der Präsidentin der JSSK um Annahme dieses Antrages.

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• Interpellation
  Urheber

  WorldSkills in Basel-Stadt 2023No. 18.5073

  08.03.2018 – 23.05.2018AbgeschlossenLDPGrosser RatOfficial record
• Anzug
  Urheber

  Gleich lange Spiesse für Basler HotelsNo. 17.5355

  18.10.2017 – 15.06.2020AbgeschlossenLDPGrosser RatOfficial record
• Interpellation
  Urheber

  Staatliche Förderung von Streetfood-AngebotenNo. 18.5338

  03.10.2018 – 29.10.2018AbgeschlossenLDPGrosser RatOfficial record
• Schriftliche Anfrage
  Urheber

  Verlegung der Haltestelle Bus Nr. 30 Centralbahnplatz 7No. 17.5234

  07.06.2017 – 23.10.2017AbgeschlossenLDPGrosser RatOfficial record
• Schriftliche Anfrage
  Urheber

  Erhalt der WeihnachtsbeleuchtungNo. 19.5574

  11.12.2019 – 27.04.2020AbgeschlossenLDPGrosser RatOfficial record

• committee
  Disziplinarkommission(DisKo)

  Grosser RatSource

  • Kommission08.02.2017 – 01.04.2020
  • Kommission26.04.1995 – 01.02.2003
• parliamentary_group
  Liberal-Demokratische Partei(LDP)

  Grosser RatSource

  • Fraktion01.02.2017 – 01.04.2020
  • Fraktion29.11.1994 – 01.02.2003
• council_legislative
  Grosser Rat Basel-Stadt(GR)

  Grosser RatSource

  • Parlament (Legislativrat)01.02.2017 – 01.04.2020
  • Parlament (Legislativrat)29.11.1994 – 01.02.2003
• committee
  Regiokommission(RegioKo)

  Grosser RatSource

  • Kommission07.02.2001 – 01.02.2003
• committee
  Kulturkommission(KULT)

  Grosser Rat

  • Kommission18.02.1998 – 01.02.2001