Michael Sutter

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1. Speech
   Die Bestimmungen der Denkmalpflege müssen auch hinsichtlich der Reithalle endlich durchgesetzt werden!No. 2021.SR.000219

   30.05.2024Michael Sutter (SP) für dieStadtrat

   Agenda item 13: Motion Alexander Feuz (SVP): Die Bestimmungen der Denkmalpflege müssen auch hinsichtlich der Reithalle endlich durchgesetzt werden!

   Michael Sutter (SP) für die Fraktion: Es gibt durchaus auch Themen, die in diesem Rat sicher nicht zu wenig diskutiert werden, nicht, dass ihr mich da vorhin etwa falsch verstanden habt. In den letzten 11,5 Jahren habe ich zahllose Debatten zur Reitschule erlebt. Die entsprechenden Vorstösse würden wahrscheinlich mehrere Bundesordner füllen, zumindest die Protokolle darüber. Neben same procedure as every time, Alex, bewegt sich aber auch die verbitterte Gegnerschaft der Reitschule, wenn auch langsam. Ist bei meiner ersten Debatte zum Thema, die ich 2012 noch von der Tribüne aus verfolgt habe, der sofortige Abbruch von dem "Gehütt" gefordert worden, geht es inzwischen sogar darum, wie man das Kulturzentrum am besten schützt. Das ist jetzt eine dieser positiven Entwicklungen, die ich miterleben durfte. Die Halle zu schützen, das finden wir natürlich auch richtig. Mir persönlich ist es sogar ein sehr grosses Anliegen. Der Motion stimmen wir allerdings trotzdem nicht zu. Die immer dickere Farbschicht beeinträchtigt das Baudenkmal nicht nur, nicht substanziell, sie schützt im Gegenteil die Fassade vielmehr vor der Witterung und anderen Umwelteinflüssen. Also quasi kreativ gelebter Denkmalschutz mit künstlerischem Mehrwert. Ja, die Reitschule gehört schon so selbstverständlich zu Bern, dass es mich nicht überraschen würde, wenn sie als Institution sogar länger bestehen bleibt als der Denkmalschutz selber.

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2. Speech
   MIV – Sperrung der KornhausbrückeNo. 2023.SR.0124

   25.04.2024Michael Sutter (SP) für dieStadtrat

   Agenda item 22: Motion Fraktion GB/JA (Nora Joos, JA) und Michael Ruefer (GLP): MIV – Sperrung der Kornhausbrücke

   Michael Sutter (SP) für die Fraktion: Ja, das ist höchst dystopisch, was man da hört. Das müssen ganz üble Absichten sein, die hinter diesem Vorstoss und seiner Urheberschaft stehen. Ich will hier ein wenig entgegenhalten, es geht nicht einfach gegen den MIV, nein, es geht – meine Vorrednerin hat es auch schon gesagt – um Verkehrssicherheit. Es ist ein Vorstoss für die Sicherheit, für die Aufenthaltsqualität, für den Klimaschutz, für die Lebensqualität in der Altstadt, wo übrigens die überwiegende Mehrheit der Bewohnerinnen und Bewohner kein Auto hat. Und wenn man von Abgasen spricht, die man unbedingt weiterhin in der Altstadt haben will, und nachher sagt, ohne diese würde der Bewohnerschaft der Atem abgestellt, dann weiss ich nicht, ob man in der Altstadt CO₂ einatmet statt Sauerstoff, ich glaube es nicht. Beim SVP-Sprecher bin ich in einem Punkt sehr einig, es kann nicht einfach darum gehen, den MIV umzuverteilen, ihn von der Kornhausbrücke wegzunehmen und auf andere Strassen zu tun. Wir müssen ihn überall reduzieren. Da helfen wir gerne mit.

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3. Speech
   Abstellplätze für CargobikesNo. 2022.SR.000202

   25.04.2024Michael Sutter (SP) für dieStadtrat

   Agenda item 20: Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GFL/EVP, GB/JA!, GLP/JGLP (Michael Sutter, SP/Tanja Miljanovic, GFL/Claude Grosjean, GLP/Jelena Filipovic, GB): Abstellplätze für Cargobikes

   Michael Sutter (SP) für die Einreichenden: Wir danken dem Gemeinderat für die ausführliche Antwort und die wohlwollende Aufnahme von unserem Anliegen. Dass er die Erstellung von Abstellplätzen für Lastenvelos als prioritäre Massnahme sieht, ist sehr erfreulich. Allerdings gibt es schon nicht nur in den Velostationen und gerade bei Kitas und Kindergärten Bedarf an so Abstellplätze, sondern eigentlich ganz generell an den meisten Orten, wo es heute schon Veloabstellplätze gibt. Nur so kann die nachhaltige Gestaltung des städtischen Logistikverkehrs, den der Gemeinderat anstrebt, auch gelingen. Spezielle Abstellplätze für Cargo-Bikes sollen primär auf Kosten von Autoparkplätzen gehen und sicher nicht zu Lasten von – vor allem in der Innenstadt – schon stark ausgelasteten Veloabstellplätzen. Wie so oft ist das Bundesrecht, das schnelle und geeignete Lösungen erschwert bis verhindert. Es ist deshalb zu begrüssen, dass mit Pilotprojekten jetzt Erfahrungen gesammelt werden sollen, damit dann vielleicht irgendwann auch auf Bundesebene gehandelt wird. Die Schaffung von spezifischen Abstellplätzen für Lastenvelos darf sicher auch nicht dazu führen, dass sie nur noch dort parkiert werden dürfen, sondern wie andere Velos auch weiterhin überall dort stehen dürfen, wo es nicht explizit verboten ist und am Fuss- und dem Veloverkehr nicht im Weg stehen.

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4. Speech
   Umverteilung der MIV-InfrastrukturNo. 2022.SR.000158

   25.04.2024Michael Sutter (SP) für dieStadtrat

   Agenda item 19: Motion Fraktion GB/JA! (Mahir Sancar/Anna Jegher/Nora Joos, JA!): Umverteilung der MIV-Infrastruktur

   Michael Sutter (SP), Einzelvotum: Ich sage gerne etwas zu einer kürzlich veröffentlichten Studie der ETH Zürich, und zwar von einem gewissen Professor Kai Axhausen, eine absolute Koryphäe im Bereich der Verkehrsplanung und von der Modellierung von Verkehrsmodellen. Und der hat ungefähr die Forderung des Vorstosses als sein Abschiedsprojekt von seiner Berufslaufbahn zusammen mit verschiedenen Partnern und vor allem ja als Forschungsprojekt von der ETH publiziert. Das Ganze nennt sich E-Bike-City und es läuft mehr oder weniger darauf hinaus, dass ungefähr die Hälfte der MIV-Infrastruktur für sinnvollere Transportmittel freigemacht wird. Für Zürich würde das heissen, dass ein Grossteil der Strassen halt als Einbahn geführt werden für den Autoverkehr. Es hätte breite Velostreifen auf die Cargo-Bikes und so weiter darauf Platz hätten. Ja, es ist vielleicht ein bisschen zu visionär im Moment und es sprengt die Vorstellungskraft mindestens des bürgerlichen Teils des Rates. Aber es ist höchste Wissenschaft und wird wahrscheinlich früher oder später in ähnlicher Form so umgesetzt.

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5. Speech
   Zeughausgasse aufwertenNo. 2016.SR.000048

   25.04.2024Michael Sutter (SP) für dieStadtrat

   Agenda item 12: Motion Fraktion SP (David Stampfli/Michael Sutter, SP): Zeughausgasse aufwerten; Fristverlängerung

   Michael Sutter (SP) für die Einreichenden: Die vorliegende Motion haben wir vor 8 Jahren eingereicht. Vor 6 Jahren ist sie vom Stadtrat erheblich erklärt worden. Das Anliegen, den Strassenraum aufzuwerten und die Aufenthaltsqualität in der Zeughausgasse zu verbessern, ist nach wie vor aktuell. Vorhin haben zum Beispiel 8 Autos in der Zeughausgasse im Parkverbot gestanden, 2 auf Taxi-Parkplätzen und nochmal 3 im Halteverbot. Also, immer das gleiche. Dass es jetzt noch einmal viereinhalb Jahre dauern soll, bis schon nur eine Vorstudie erstellt wird, ist doch sehr fragwürdig.

   Auch das Vorgehen, einfach eine Fristverlängerung nach der anderen zu beantragen, ohne in der Zwischenzeit irgendetwas Substanzielles vorzulegen, ist stossend. Dass eine Neugestaltung der Zeugungsgasse auf die anderen Projekte im angrenzenden öffentlichen Raum abgestimmt wird, ist durchaus sinnvoll, bis 2028, also bis über 10 Jahre nach dem Stadtratsentscheid damit zuzuwarten, um auch nur temporäre Massnahmen umzusetzen, hingegen nicht. Wieso nicht provisorisch mal ein Durchfahrtsverbot erlassen und so auch getestet werden kann, was das für Auswirkungen hat – zum Beispiel für 3 Monate im Sommer –, ist nicht nachvollziehbar. Auch weitere temporäre Massnahmen und Testnutzungen könnten auch ohne Bauprojekt und definitive Umgestaltung des Strassenraums ausprobiert werden, mobile Begrünung wie zum Beispiel auf dem Helvetiaplatz. Dafür muss die Neugestaltung des Waisenhausplatzes nicht abgewartet werden. So könnte dem erklärten Willen des Stadtrates wenigstens zu einem Teil entsprochen werden, wenn man dies will. Ich bitte euch, dem Antrag der PVS zu folgen und die Frist wenigstens um 2 Jahre zu verkürzen, verbunden mit der Hoffnung, dass dann nicht einfach wieder die nächste Fristverlängerung um weitere 2, 4 oder 6 Jahre beantragt wird. 2 1/2 Legislaturen, um einen Vorstoss umzusetzen, sind ja auch schon an sich eine sehr lange Zeit.

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• Kleine Anfrage
  Mitunterzeichnende/r

  Rollsportanlage Rossfeld - gibt es Quartiere, die bei der Investitionsplanung eine tiefere Priorität erhalten?No. 2023.SR.0233

  16.11.2023ErledigtSPStadtratOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende/r

  Das unternehmerische Risiko nicht dem Personal überbindenNo. 2022.SR.000033

  03.03.2022abgeschriebenSPStadtratOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende/r

  Containersiedlung auf dem Viererfeld für alle ankommenden Asylbewerber*innen öffnenNo. 2022.SR.000175

  27.10.2022ErledigtSPStadtratOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende/r

  Die Stadt Bern verlangt vom Schweizer Bundesrat Massnahmen gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran zu ergreifenNo. 2022.SR.000225

  08.12.2022ErledigtSPStadtratOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende/r

  Den Pionierinnen ihren ständigen Platz geben!No. 2021.SR.000038

  04.02.2021abgeschriebenSPStadtratOfficial record

• Kommission
  Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün(PVS)

  Stadtrat

  • Stellvertretendes Mitglied12.01.2023 – 31.05.2024
  • Präsident12.01.2018 – 18.01.2019
  • Vizepräsident12.01.2017 – 12.01.2018
  • Mitglied10.01.2013 – 01.01.2021
• Kommission
  Kommission für Ressourcen, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt(RWSU)

  Stadtrat

  • Mitglied01.01.2023 – 02.02.2024
• Kommission
  Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt(FSU)

  Stadtrat

  • Mitglied22.01.2021 – 01.01.2023
• Fraktion
  Sozialdemokratische Partei/Jungsozialisten(SP/JUSO)

  Stadtrat

  • Co-Vizepräsident21.01.2021 – 31.05.2024
  • Mitglied01.01.2013 – 31.05.2024
• Ad-Hoc Kommission
  Sonderkommission NSB22 (Neue Stadtverwaltung Bern)(SoKoNSB2022)

  Stadtrat

  • Mitglied17.10.2019 – 01.01.2022