Francesca Chukwunyere

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  Vorstand, Verein Africa on Spot

  Tätigkeiten in Führungs- und Aufsichts-Gremien in- und ausländischer Unternehmen, Körperschaften Anstalten und Stiftungen des privaten und des öffentlichen Rechtes einschliesslich solche, die von der Stadt subventioniert werdenStadtrat
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  Vorstand Verein Ringhof

  Tätigkeiten in Führungs- und Aufsichts-Gremien in- und ausländischer Unternehmen, Körperschaften Anstalten und Stiftungen des privaten und des öffentlichen Rechtes einschliesslich solche, die von der Stadt subventioniert werdenStadtrat
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  Betriebsleiterin temporäre Unterkunft Viererfeld, Heilsarmee Migration und Integration HAMI

  Tätigkeiten in Führungs- und Aufsichts-Gremien in- und ausländischer Unternehmen, Körperschaften Anstalten und Stiftungen des privaten und des öffentlichen Rechtes einschliesslich solche, die von der Stadt subventioniert werdenStadtrat

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1. Speech
   Eingliederung Kitas Stadt Bern in die KernverwaltungNo. 2025.SR.0175

   18.09.2025Francesca Chukwunyere (GFL)Stadtrat

   Agenda item 7: Dringliche Motion: Eingliederung Kitas Stadt Bern in die Kernverwaltung; Ablehnung/Annahme Postulat/Prüfungsbericht

   Francesca Chukwunyere (GFL): Ob Kinderbetreuung eine staatliche Aufgabe ist oder nicht, darüber kann man sich getrost politisch streiten. Es gibt dafür auf beiden Seiten gute Argumente. Die GFL wird diese Motion ablehnen in Anlehnung an ihre bisherige Position in dieser Frage. Die Antwort des Gemeinderates ist für einmal absolut klar und eindeutig. Wir schliessen uns dieser Antwort vollumfänglich an. Punkt.
   Weshalb ich hier trotzdem das Wort ergreife, liegt am voraussichtlichen Stimmverhalten von SP und GB. Die BSS hat zur Klärung dieser Frage einen externen Untersuchungsbericht erstellen lassen. Teuer. Dieser Bericht ist zu einem eindeutigen Schluss gekommen. Es spricht nichts aus betriebswirtschaftlicher Sicht für eine Rücknahme in die Stadtverwaltung. Die viel kritisierte Sonderbegleitgruppe des Prozesses, bestehend aus Gewerkschafts- und RGM-Vertreter*innen, stimmte damals darüber ab, welche dieser Varianten weiterverfolgt werden soll. Es war diejenige, die jetzt als Grundlage für die FEBR-Revision (Revision des Reglements über die familienergänzende Betreuung von Kindern) und die entsprechende Vernehmlassung bildet. Und darüber werden wir ja nächstens auch debattieren hier im Stadtrat. Und ein Grossteil der Voten wird sich dann vermutlich ein bisschen wiederholen. Wenn aber jetzt dieselben Leute einer Motion zustimmen, die etwas ganz anderes vorsieht, so ist das nicht nur betriebswirtschaftlicher Unsinn, sondern kommt einer Beübung der eigenen Exekutive gleich, die ihresgleichen sucht. Danke fürs Zuhören.

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2. Speech
   Eingliederung Kitas Stadt Bern in die KernverwaltungNo. 2025.SR.0175

   18.09.2025Francesca Chukwunyere (GFL) für die FraktionStadtrat

   Agenda item 7: Dringliche Motion: Eingliederung Kitas Stadt Bern in die Kernverwaltung; Ablehnung/Annahme Postulat/Prüfungsbericht

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3. Speech
   Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026 - 2029 mit Budget 2026No. 2024.FPI.0082

   18.09.2025Francesca Chukwunyere (GFL), EinzelvotumStadtrat

   Agenda item 6: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026 – 2029 mit Budget 2026; Abstimmungsbotschaft

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4. Speech
   Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026 - 2029 mit Budget 2026No. 2024.FPI.0082

   18.09.2025Francesca Chukwunyere (GFL) für die FraktionStadtrat

   Agenda item 6: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026 – 2029 mit Budget 2026; Abstimmungsbotschaft

   Francesca Chukwunyere (GFL) für die Fraktion: Ich rede hier zu den BSS-Anträgen. Auch dieses Mal liegen wieder viele Anträge vor, welche es der grössten und teuersten Direktion noch schwerer machen, gesetzte Budgetziele einzuhalten. Über unsere Haltung in Bezug auf das Quadrilemma der Stadtfinanzen hat mein Parteikollege Michael Burkard schon ausführlich in der Grundsatzdebatte gesprochen. Mir obliegt nun die unangenehme Aufgabe, euch darzulegen, was das im Einzelnen für die eingegangenen Anträge für Konsequenzen auf unser Stimmverhalten hat. Unangenehm deshalb, weil es immer einfacher ist, vermeintlich sozialen und gesellschaftsförderlichen Anliegen, Anliegen, die sich für das Wohlergehen der Schwachen einsetzen, aus Prinzip zuzustimmen und sich so auf die richtige Seite zu schlagen, als zu begründen, weshalb man diese trotz Sympathien für deren Stossrichtung ablehnt. Nicht alles, was nice to have wäre, ist auch politisch sinnvoll und zielführend.

   Lasst mich deshalb damit beginnen, was wir annehmen werden. Wir nehmen den Antrag zur Erhöhung des Globalkredites für das Angebot Digitales Gleichgewicht sowohl im Budget wie im Planjahr an. Hier kann man unseres Erachtens mit relativ wenig finanziellem Aufwand ein dringendes gesellschaftliches Bedürfnis, nämlich einen mündigen Umgang mit den digitalen Möglichkeiten der heutigen Zeit, begegnen. Wir stimmen Ja zur Erhöhung des Globalkredites für die Weiterführung der Lernbegleitung, so wie sie jetzt besteht, um so eine Lücke zu vermeiden, bis ein neues, möglicherweise qualitativ besseres und tragfähigeres Modell eingeführt wird, weil uns die vorgeschlagene Lösung einer temporären Auslagerung in Nachbargemeinden am Zielpublikum vorbeigezielt scheint, unpragmatisch ist und deshalb nicht sinnvoll. Aufgrund der Intervention diverser Schulleiter*innen stimmen wir auch der Erhöhung des Globalkredites für die Anpassung der Sachkosten an die Schüler*innenzahlen zu, sowohl im Budget wie für die Planjahre. Wir stimmen ausserdem dem Antrag auf Senkung der Fallzahlen der Sozialarbeitenden zu, da es sich in anderen Städten und Gemeinden wenig erstaunlich erwiesen hat, dass sich Sozialarbeitende mit weniger Fallbelastung besser dem eigentlichen Zweck ihrer Arbeit, nämlich der Ermächtigung ihrer Klientel, sich wieder selbst zu helfen, widmen können. Dies trägt mittelfristig zur Senkung der Sozialleistungen bei und damit zur Entlastung der Gemeinde. Wir stimmen zuletzt auch dem Antrag für ein Pilotprojekt zur Unterstützung bei der IV-Anmeldung zu, wie es die Sozialhilfekommission vorschlägt. Auch dieses Vorgehen verspricht mittelfristig eine Entlastung der Staatskasse.
   Stimmfreigabe haben wir in Bezug auf den Antrag Einstellung von 50'000 Franken für den zu erwartenden Anstieg im Bereich Betreuungsgutscheine beschlossen. Wir konnten uns nicht einigen, ob es Sinn macht, diesen Betrag bereits zum Voraus einzustellen. Zu allen anderen Anträgen sagen wir Nein oder haben einen Kompromissvorschlag eingegeben. Wenig überraschend können wir gut mit der Verschiebung der Einführung des Betreuungsschlüssels in den Tagesschulen leben. Wir waren ja damals sowieso gegen die Einführung dieses tieferen Betreuungsschlüssels. Wir sagen Nein zu Ressourcenerhöhungen in den Generalsekretariaten und beim zahnärztlichen Dienst, denn wir sind mit wenigen begründeten Ausnahmen gegen eine weitere Aufblähung des Staatsapparates. Wir sagen Nein auch zum vom Staat bezahlten Zvieri. Die Kosten für Lebensmittel machen nur einen Bruchteil des Warenkorbs von Privathaushalten aus. Will man diese entlasten, muss man anderenorts den Hebel ansetzen. Wir sagen auch Nein zu Geldern für Deutschkurse im Weyerli. Denn, was die Leute wirklich brauchen, sind Kurse, in welchen sie die vom Staat für den Erhalt einer Aufenthaltsgenehmigung benötigten Sprachatteste erwerben können. Also: Wenn schon, dann eher mehr Geld für Deutschbons. Wir sagen Nein zu den vom Staat bezahlten Grippeimpfungen. Diese kommen nämlich dann schon beinahe einer Verpflichtung dafür gleich. Ich denke, kein Lehrer, der das möchte, kann das nicht aus der eigenen Tasche bezahlen. Wir sagen auch Nein zu Krediterhöhungen für das Konservatorium und auch zur Erhöhung des Globalkredites, damit der Faktor 1,5 von Schüler*innen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen nicht auf 20% pro Standort beschränkt werden muss. Nein sagen wir eigentlich auch zum Antrag der SP-JUSO in Sachen Förderung des Bilingualismus, mit dem die ursprünglich für die Classes bilingues eingestellten Gelder global und sehr unpräzise eingesetzt werden sollen. Michael Ruefer hat nun noch einen Kompromissvorschlag eingegeben, dem wir grossmehrheitlich zustimmen werden.

   Einzelvotum: Darf ich noch kurz das Einzelvotum anhängen? Dann braucht ihr mich nicht mehr zu hören. Liebste Claudine, ich kann sehr gut mit dem mutigen, wenn auch unglücklich kommunizierten Entscheid der BSS-Direktorin leben, dass diese Klasse nicht weiter existieren soll. Es war ein Versuch. Den kann man auch abbrechen. Unsere Schulen haben meines Erachtens, weiss Gott, grössere Sorgen zu bewältigen, als es einer kleinen Minderheit, die meist aus Gesellschaftsschichten stammt, die sich ein Ausleben ihres Bilingualismus auch anders leisten können, einen zweisprachigen Schulbesuch zu ermöglichen. Ein guter Teil unserer Jugend, ich konnte das letztens gerade in der Sonntagszeitung lesen, kann nach 9 Jahren nicht richtig lesen und schreiben in einer Sprache. Mir ist es egal, ob sie das in Deutsch, Französisch, Italienisch oder Rätoromanisch können, aber in einer der Landessprachen sollten sie das können, sonst ist unsere Demokratie längerfristig echt gefährdet. Und dort sollte meines Erachtens Geld hinfliessen.

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5. Speech
   Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026 - 2029 mit Budget 2026No. 2024.FPI.0082

   11.09.2025Francesca Chukwunyere (GFL) für die FraktionStadtrat

   Agenda item 2: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026 – 2029 mit Budget 2026; Abstimmungsbotschaft

   Francesca Chukwunyere (GFL) für die Fraktion: Ich versuche mich an die Zeit zu halten, werde mich deshalb auch nicht wiederholen und im Bedarfsfall auf die Voten meiner Vorredner*innen verweisen. Angesichts des finanziellen Dilemmas, in dem sich die Stadt Bern befindet – Michael mein Parteikollege hat das wunderbar dargelegt –, wird sich die GFL-Fraktion in Bezug auf Budgetaufstockungen im Bereich der GuB/PRD defensiv verhalten. In diesem Punkt sind wir mit der FDP einer Meinung: Es soll weder im Budget noch im Planjahr eine zusätzliche Stelle für die Kommunikation in der PRD geschaffen werden. Nebst dem rein finanziellen Aspekt scheint es uns wichtig, dass gerade Gemeinderäte noch selbst kommunizieren und sich dafür keinen Spin-Doktor halten. Es ist für die Medien, aber auch für die Bevölkerung immer schwieriger, direkt mit den Regierungsverantwortlichen zu kommunizieren. Wir halten diese Tendenz für nicht demokratieförderlich. Was ist denn die Funktion eines Politikers oder einer Politikerin, wenn nicht die Kommunikation? Von der Notwendigkeit der neuen Stabsstellen für Business-Analysten und für die digitale Resilienz liess sich die Fraktion jedoch überzeugen. Es scheint dies eine Funktion zu sein, die zwingend notwendig ist, um neue IT-Applikationen auch so zu gestalten, dass sie den Service Dienstleistungen, welche damit erbracht werden sollen, auch tatsächlich angepasst sind. Ich persönlich habe das Gefühl, dass wir mit dieser IT langfristig immer mehr Stellen generieren. Aber das ist nur meine kleine Nebenbemerkung. Diese Stellen sind in allen Direktionen neu vorgesehen und wir werden die von der FDP diesbezüglich eingereichten Anträge zu deren Streichung überall ablehnen. Auch den Antrag, der die Ressourcen der Denkmalpflege reduzieren möchte, lehnen wir aus denselben Gründen ab, die meine Vorrednerin vom Grünen Bündnis genannt hat. Allerdings kann unseres Erachtens auf die Feier der Ombudsstelle mit 40'000 Franken getrost verzichtet werden. Das soll man zwar feiern, aber bescheidener. Auch die Fachstelle Gleichstellung wird dieses Jahr 30 Jahre alt und offenbar kommt sie ohne ein Fest auf.

   Selbstverständlich sind wir gegen die Abschaffung der Gleichstellungs- und Rassismusfachstelle. In Bezug auf die Budgetanträge im Kulturbereich verfolgen wir einen wirkungsorientierten und sparsamen Kurs. Auch hier ist nicht alles, was nice-to-have wäre, auch tatsächlich politisch sinnvoll. Wir stimmen Anträgen zu, durch die wir Organisationen mit einmaligen Beiträgen den notwendigen Spielraum für einen internen oder externen Kurswechsel gewähren können, etwa in Bezug auf eine neue Trägerschaft, einen neuen Standard oder eine alternative Finanzierung, damit die Leistungen ununterbrochen erbracht werden können. Das gilt etwa für den Antrag in Bezug auf bee-flat oder für den Antrag bezüglich der Weiterführung der Lernbegleitung, die allerdings dann bei der BSS traktandiert ist, sowie für die laufende Bespielung des Reithallevorplatzes durch eine neue Organisation, die David Böhner vorhin wortreich angepriesen hat. Wo hingegen bereits Anträge für ein Providurium durch die Planjahre gestellt werden, sagen wir dazu Nein.

   Zu den städtischen Beiträgen an den Verein Museumsquartier sagen wir Nein. Hinter dem Verein und den Museen stehen sehr potente Geldgeber, die können das selbst stemmen und brauchen keinen Zustupf aus der städtischen Kasse. Zu drei Anträgen haben wir Stimmfreigabe beschlossen: Es betrifft erstens den FDP-Antrag zur umfassenden Aufgabenüberprüfung. Wir haben dafür zwar grosse Sympathien, halten den Antrag in seiner jetzigen Form aber für eher symbolischer Natur. Deshalb konnten wir uns nicht auf eine Parole einigen. Den Antrag betreffend die Unterstützung von Sea-Eye als Beitrag zu einer menschlichen Asyl- und Migrationspolitik und jenen an die UNRWA, auch dort haben wir beide Male Stimmfreigabe beschlossen. Beide Anträge sind angesichts des dahinterstehenden Grauens und der menschlichen Tragödien moralisch kaum ablehnbar. Teile der Fraktion sind jedoch der Meinung, dass es nicht Aufgabe einer Stadtgemeinde ist, dafür Geld aus dem städtischen Budget und den Steuern der städtischen Bürger und Bürgerinnen. Wenn sich die Berner Bürger*innen hier engagieren wollen, dann gibt es genügend Möglichkeiten, sich als Privatperson mit einer Spende zu engagieren. Hinzu kommt, dass unser Beitrag vor allem in Bezug auf die UNRWA ein lächerlicher Tropfen auf den heissen Stein ist. Während man in Bezug auf den Beitrag an das Sea-Eye doch noch von einem bemerkenswerten Impact reden kann. In beiden Fällen – sowohl was die Pushbacks im Mittelmeer als auch die Unterstützung der UNRWA und die Situation in Gaza betrifft – wünschen wir uns eine klare politische Stellungnahme der Schweiz. Dies erreichen wir mit dem Sprechen dieser Mittel nicht. Im Gegenteil: Der Bundesrat kann sich dann sogar hinter diesen humanitären Gaben verstecken. Auch hier konnte sich die Fraktion nicht auf eine Parole einigen und hat deshalb Stimmfreigabe beschlossen.

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• Interpellation
  Mitunterzeichnende/r

  Parkhäuser Innenstadt: Wo mischt die Stadt überall mit und welche finanz- und verkehrspolitischen Interessen verfolgt sie mit ihren Beteiligungen?No. 2025.SR.0263

  11.09.2025ErledigtGFLStadtratOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende/r

  Schutz vor Diskriminierung und Förderung der TeilhabeNo. 2025.SR.0271

  11.09.2025Überwiesen an den GemeinderatGFLStadtratOfficial record
• Postulat
  Mitunterzeichnende/r

  Lokale AlttextilverwertungNo. 2025.SR.0280

  11.09.2025Stellungnahme zum Vorstoss liegt vorGFLStadtratOfficial record
• Postulat
  Mitunterzeichnende/r

  Schutz von Wildtieren: Ein ausgewogener Lösungsansatz für BernNo. 2025.SR.0134

  08.05.2025Überwiesen an den GemeinderatGFLStadtratOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichnende/r

  Abriss auf Vorrat an der Freiburgstrasse – Umgang mit LeerstandNo. 2025.SR.0162

  22.05.2025ErledigtGFLStadtratOfficial record

• Kommission
  Kommission für Soziales, Bildung und Kultur(SBK)

  Stadtrat

  • Vizepräsidium23.01.2025 – 17.10.2025
• Fraktion
  Grüne Freie Liste(GFL)

  Stadtrat

  • Mitglied13.01.2025 – 17.10.2025
  • Fraktionspräsidium15.02.2024 – 13.01.2025
• Fraktion
  Grüne Freie Liste/Evangelische Volkspartei(GFL/EVP)

  Stadtrat

  • Präsidentin01.08.2022 – 15.02.2024
  • Mitglied08.07.2019 – 01.08.2022
• Ratsleitung
  Fraktionspräsidienkonferenz(FPK)

  Stadtrat

  • Fraktionspräsidium01.08.2022 – 13.01.2025
• Partei
  Grüne Freie Liste

  Stadtrat

  • Partei08.07.2019 – 17.10.2025