Cemal Özçelik

Cemal Özçelik (SP), Einzelvotum: Ohne mich detailliert vorbereitet zu haben, trete ich heute spontan vor euch. Natürlich hat die Polizei gewisse wichtige Rollen in der Gesellschaft. Damit man die Sicherheit und die Geborgenheit der Bevölkerung schaffen kann, braucht es die Polizei. Aber wie gesagt wurde, soll in einer Demokratie die Polizei ihre Rolle korrekt spielen; anders als in einer Diktatur. Es gibt immer wieder gewisse Gruppierungen, die gewalttätig sind und mit böser Absicht handeln. Es gibt verschiedene extremistische Kreise, die die ganze Gesellschaft und die Ruhe der Gesellschaft stören können. Und natürlich muss man gewisse Massnahmen gegen sie ergreifen.

Manchmal sieht man in der Tagesschau, wie es in anderen Ländern ist, zum Beispiel in Südkorea. Gewisse gewalttätige Gruppen richten sich gegen die Polizei, greifen sie an und trotzdem wendet die Polizei keine Gewalt an. Sie versucht, gewisse Massnahmen zu ergreifen, um diese Leute zu stoppen. Aber ohne Gewalt auszuüben, versuchen sie, sie festzunehmen. Und so kann man die Probleme lösen.

Diese Gummigeschosse verursachen Verletzungen. Ich habe als Dolmetscher selbst oft gesehen, wie schrecklich es für die Leute war. Diejenigen, die sehr friedlich an den Demonstrationen teilnehmen, werden Opfer vom provokativen Verhalten einiger Menschen. Nicht alle Leute verhalten sich gewalttätig. Manchmal verhalten ein paar Leute sich provokativ, worauf die Polizei sich gegen die ganze Gruppe richtet. Sie sollen sich gut vorbereiten. Es können immer solche Leute auftauchen und die ganze Gruppe in eine bestimmte Richtung bringen. Bei Demonstrationen ist manchmal auch die Masse nicht vorbereitet. Es gibt bestimmte Leute, die all das organisieren und versuchen, sich einfach anzupassen, ohne selber für diese Gewalttätigkeiten zu sein. Kurz gesagt: Die Polizei sollte wirklich vorsichtig sein soll, um nicht, wenn Krawalle zustande kommen, einen Gegenangriff machen zu müssen. Danke fürs Zuhören.

Cemal Özçelik (SP), Einzelvotum: Die Schweiz zählt zu den wenigen Ländern weltweit, die ein demokratisches, föderales System, eine mehrsprachige, bunte Kultur, gegenseitigen Respekt und Toleranz vorweisen können. Demokratische Werte gehören zu den Grundvoraussetzungen für die Entwicklung des Wohlstandsniveaus der Gesellschaft. Ebenso ist die soziale Wohlfahrt eine wichtige Quelle für die Verwirklichung demokratischer Werte. In dieser Hinsicht ist die Schweiz ein Land, das nicht nur für seine demokratischen Werte, sondern auch für sein Reichtum und sein hohes Wohlstandsniveau bekannt ist. Auch ihr Sozialsystem unterstreicht die Solidaritätsaspekte. All dies bedeutet jedoch nicht, dass die Schweiz kein problemfreies Land ist. Meiner Meinung nach sind die Ungleichheit und Ungerechtigkeit bei der Einkommensverteilung das grösste Problem, das unter den vielen anderen Problemen der Schweiz hervorsieht. Arbeitgeber tragen offensichtlich zur Verarmung der Arbeiterklasse bei, indem sie behaupten, Löhne müssten nicht zum Leben reichen und Sozialhilfeeinrichtungen könnten dieses Problem lösen. Niedrige Löhne sind eines der Hauptgründe für die zunehmende Armut in der Schweiz in den letzten Jahren. Der Kampf der Arbeiter gegen den Kapitalismus für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen geht weiter. Es handelt sich jedoch um einen langfristigen Kampf und wir wissen noch nicht genau, wie er in naher Zukunft aussehen wird. Und die Arbeiterklasse, alleinerziehende Väter und Mütter und Familien mit Migrationshintergründen, nicht der Willkür der kapitalistischen Klasse und Arbeitgeber zu überlassen, müssen wir zu verschiedenen Massnahmen greifen. Eine davon ist, den Arbeitern durch die Ergänzungsleistungen mehr Unterstützung zu gewähren. Wir müssen unsere Menschen, die zwar 100% arbeiten, aber ihre Familien nicht ernähren können, aus dieser schwierigen und qualvollen Situation befreien. Auch wenn es nur ein bisschen ist. Deshalb bitte ich Sie, unser Postulat zu unterstützen. Besten Dank.