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Maria Pappa

Active
Sozialdemokratische ParteiSP-GRÜNE-GLP-Fraktion 2024/2028
StadtparlamentSt.Gallen

Mandate
Party
Sozialdemokratische ParteiSource: SP
Parliamentary group
SP-GRÜNE-GLP-Fraktion 2024/2028
Parliament
Stadtparlament
Electoral district
St.Gallen
Parliament page
Official profile
Personal
Gender
Female
Born
1971
Occupation
Stadtpräsidentin, DIF
Language
German
Also active in
Kantonsrat
Sozialdemokratische Partei· SP-GRÜNE-GLP-Fraktion 2024/2028· St.GallenActive
References & source
Wikidata
Q103021091
Source body
3203
Record updated
24.05.2026
First imported
14.08.2025
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Speeches(2)
  1. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Pappa-St.Gallen (im Namen der SP-GRÜNE-GLP-Fraktion): Der Antrag Louis Ivan-Nesslau ist abzulehnen.

    Auch ich möchte meinen Unmut zur neuen Mode äussern, dass nicht in der Finanzkommission, sondern erst im Kantonsrat einzelne Lotteriefondsbeiträge herausgepickt und Streichungsanträge gestellt werden. So können auf Vorwürfe, die jetzt z.B. im Raum stehen, nicht einmal Rückfragen gestellt werden und die Mitglieder des Kantonsrates können sich nicht umfassend vorbereiten. Die Voten müssen kurzfristig erarbeitet werden.

    Um was geht es in diesem Projekt und was ist überhaupt Minasa? Minasa ist eine Softwarelösung für den Umgang mit Eventdaten jeglicher Art. Die drei Hauptmerkmale sind: Jeder und jede kann seine oder ihre Veranstaltung einfach in die Datenbank einspeisen. Dadurch wird erreicht, dass jeder Verein und jede Institution einfach Werbung für die eigene Veranstaltung machen und Interessierte sich einfach informieren können. Minasa zeichnet sich aus durch ein schweizweit einzigartiges innovatives Datenmodell und wird konsequent auf die Bedürfnisse der Veranstaltenden und Nutzenden ausgerichtet. Darin unterscheidet sich Minasa von bestehenden Lösungen und Geschäftsmodellen, die alle zum Teil substanzielle Abstriche in der Datenqualität und/oder der Weiterverarbeitung der Daten machen. Die Datenausspielung geht sowohl an nationale Datenbanken wie auch an Medienhäuser, Tourismusplattformen und Gemeinden. Das Netzwerk ist gross. Tourismus, Sport, Gemeinden, Kulturregionen, Universität, Vereine, Kantone und Medien sind alle in diesem Netzwerk. Dabei steht es den Nutzenden der Veranstaltungen im Vordergrund, dass das Angebot möglichst kostenlos sein soll oder zum Selbstkostenpreis ausgestaltet wird. So können sich tatsächlich alle Vereine, von denen übrigens meistens viele ehrenamtlich unterwegs sind, und Organisationen Werbung leisten.

    Das Bedürfnis all dieser Vereine und Organisationen nach einem Onlinekalender ist gross. Es fehlt ein vollständiger Veranstaltungskalender, der nicht nur die grossen Anlässe, sondern auch kleinere Veranstaltungen kommuniziert. Wenn nun Louis Ivan-Nesslau davon spricht, dass dieses einzelne Projekt so viel Unterstützung erhält, erkennt er nicht, dass tausende Projekte und Veranstaltungen mit diesem Projekt gleichzeitig unterstützt werden und wurden. Private Organisationen können ein solches Tool nicht anbieten, und eine Querfinanzierung findet nicht statt. Darum bitten wir den Kantonsrat, ein solches innovatives Angebot zu unterstützen und so all unseren Vereinen und Institutionen in unserem Kanton eine funktionierende Plattform zu bieten. So können die vielen tollen Veranstaltungen, die wir in unserem Kanton haben, einfach und effizient in der ganzen Schweiz beworben werden.

  2. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Pappa-St.Gallen (im Namen von Pappa-St.Gallen / Gemperli-Goldach / Bosshard-St.Gallen): Die Interpellantin und die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

    Wie die Regierung richtig bemerkt, kann eine Abgabe für Planungsmehrwerte bei Um- und Aufzonungen aus fachlicher Sicht die Finanzierung von Massnahmen betreffend Siedlungsqualität sicherstellen und zur Akzeptanz der Innenentwicklung bei der Bevölkerung beitragen. Gemeinden haben die Aufgabe, die Innenentwicklungsstrategien erfolgreich umzusetzen. Doch ohne griffige und unterstützende Instrumente wird das für die Gemeinden nicht einfach. Die Mehrwertabgabe auf Um- und Aufzonungen wäre ein gutes Instrument dafür gewesen. Andere Kantone kennen dieses schon. Es wäre somit eine grosse Unterstützung gewesen, wenn auf Gemeindeebene auf freiwilliger Basis eine Mehrwertabgabe bei Auf- und Umzonungen hätte eingeführt werden können. Die Realität ist, dass die Innenentwicklung v.a. mit Auf- und Umzonungen stattfindet und selten mit Neueinzonungen. Somit bestehen wichtige Mittel nicht, um eine gute Innenentwicklung zu ermöglichen. Aktuell steht ein Grossteil der Gemeinden mitten im Prozess der Gesamtrevision. Es wäre somit zeitlich der letzte Moment, dies noch rechtzeitig einzuführen.

    Die vorgeschlagenen verwaltungsrechtlichen Verträge sind für eine Ortsplanungsrevision kein zweckmässiges Mittel. Es ist nicht möglich, mit allen von der Ortsplanungsrevision betroffenen Grundeigentümerschaften einen solchen Vertrag abzuschliessen. Zudem stellt sich die Frage, was Gemeinden mit grösseren Flächen machen, wenn nicht alle Grundeigentümerschaften die entsprechenden Verträge unterzeichnen wollen. Deshalb wäre es eine Kleinigkeit, im Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) entsprechende Vorschriften zu schaffen, die praktikable Lösungen ermöglicht hätten. So hätten die Gemeinden auch die Sicherung der verfügten Mehrwertabgabe durch einen Eintrag im Grundbuch als gesetzliches Grundpfandrecht ermöglicht, eine Massnahme, über die aktuell nur der Kanton verfügt. Dies ist jedoch für Gemeinden nötig, weil zwischen der Rechtskraft der Planungsmassnahme (Zonenplanänderung) und der tatsächlichen Erhebung der Mehrwertabgabe in der Regel viele Jahre vergehen.

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  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 2
    04.10.2025 – 31.12.2199
  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 3
    23.02.2026 – 31.12.2199
  • Version 2
    04.10.2025 – 31.12.2199

Data: OpenParlData · CC BY 4.0