Simon Gyger

Simon Gyger (EVP) für die Fraktion: Als diese Motion eingereicht wurde, war ich noch nicht in diesem Rat. Trotzdem: die GLP-EVP-Fraktion anerkennt das Anliegen der Motionärinnen und Motionäre, die negativen Auswirkungen von Feuerwerk auf Menschen, Tier und Umwelt zu reduzieren. Wir teilen die kritische Haltung gegenüber Lärm, Feinstaub und Schadstoffen, die durch Feuerwerkskörper entstehen, und sehen insbesondere die Belastung für Tiere sowie die ökologischen Folgen kritisch.

Dennoch lehnen wir die Motion in der vorliegenden Form ab, und zwar aus mehreren Gründen. Dieser Rat hat sich bereits 2021 gegen ein generelles Feuerwerksverbot ausgesprochen. Ein solches Verbot ist aus unserer Sicht nicht verhältnismässig. Die Stadt Bern verfügt bereits über ein differenziertes Feuerwerksreglement, das etwa in der Altstadt ein ganzjähriges Verbot gewisser Feuerwerkskategorien vorsieht.

Die Umsetzung und Durchsetzung eines solchen Verbots wären in der Praxis schwierig. Die Unterscheidung zwischen den verschiedenen Feuerwerkskategorien ist selbst für Fachpersonen nicht immer klar, geschweige denn für die breite Bevölkerung. Eine solche Regelung würde zu Unsicherheit und möglicherweise zu unnötiger Bürokratie führen. Aus unserer Sicht ist eine einheitliche Lösung auf Bundesebene der bessere Weg, statt viele unterschiedliche lokale Regelungen zu schaffen. Die aktuelle Diskussion auf Bundesebene namentlich im Zusammenhang mit der sogenannten Feuerwerksinitiative und dem indirekten Gegenvorschlag der WBKN sowie den Leitlinien der WBKS (Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur von National- und Ständerat) bietet dafür die geeignete Chance. Zudem entwickelt sich der Markt bereits in eine Richtung, die dem Anliegen der Motion entgegenkommt. Selbst Grosshändler berichten von rückläufigen Verkaufszahlen bei Feuerwerkskörpern. Die Sensibilisierung der Bevölkerung scheint Wirkung zu zeigen, auch dank Kampagnen wie «Hie nume Fiire statt Füüre». Wir möchten aber betonen, dass wir das Anliegen grundsätzlich unterstützen. Deshalb würden wir der Empfehlung des Gemeinderats folgen und das Geschäft als Postulat annehmen und dem Prüfungsbericht zustimmen. So könnte der Gemeinderat vertieft prüfen, ob und wie weitere Massnahmen sinnvoll und verhältnismässig umgesetzt werden können.