Vivianne Esseiva

No interests recorded.

No access badges issued.

1. Speech
   Entwicklung der Ka-We-DeNo. 2014.BSS.000213

   16.11.2023Vivianne Esseiva (FDP) für dieStadtrat

   Agenda item 7: Gesamtsanierung und Erneuerung der Ka-We-De; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit (Abstimmungsbotschaft); Pro und

   Vivianne Esseiva (FDP), Einzelvotum: An meiner drittletzten Stadtratssitzung habe ich 2 Novums, und zwar habe ich einen Antrag zu spät eingereicht und ich komme als Einzelrednerin. Das habe ich bis jetzt in diesen 7 Jahren Stadtrat sonst nie gemacht. Ihr seht, das hat dann also in dem Fall etwas damit zu tun, dass es hier um eine Herzensangelegenheit geht und das ist das Ka-We-De. Ich finde es sehr, sehr wichtig und sehr, sehr schön, dass das Ka-We-De dann endlich saniert wird. Meine Tochter hat schon ein bisschen Mühe damit, dass dort eben die Bohrer – sie nennt sie momentan die Bohrer – auffahren im nächsten Herbst und dass sie 2 Jahren nicht dorthin gehen kann. Aber um was geht es in meinem Antrag? Und zwar geht es in meinem Antrag darum, dass es angedacht ist, dass die Parkplätze, die eben aufgehoben werden, im Winter anders genutzt werden können. Mir ist jetzt aber wichtig, dass dort darinsteht, dass sie sollen – das ist immer noch ein bisschen abgeschwächt – genützt werden können, und dass das "einen Teil" wegfällt und das macht es eigentlich alles wieder anders. Es könnte dann auch nur einer sein. Weil wichtig sind die vom Verein "Bern 96", die von der Stadt sind, ja die werden vielleicht je nachdem sogar mit dem Cargo-Velo oder mit dem Velo anreisen. Aber es sind dort immer Matchs von diesen kleinen Kindern, die 7-jährig sind und das sind kantonale Matchs. Das heisst das sind Leute vom Kanton, die da anreisen und die kommen nicht mit dem Zug bis ins Ka-We-De und wenn wir die Parkplätze dort nicht haben im Winter, dann fahren die einfach im Quartier herum. Das ist, glaube ich, für niemanden eine Lösung, wenn die nachher im Quartier herumfahren und dort irgendwo Parkplätze suchen. Darum, es ist sehr wichtig, dass da sicher das Sportamt und auch mit allen Vereinen hier schaut, dass man eine gute Lösung findet. Und eben darum soll es auch klar in der Abstimmungsbotschaft drin sein, dass es hier so angedacht ist, dass die Parkfelder dort genützt werden können, und dass die Abschwächung dort herausgenommen werden soll. Ich wäre Euch sehr dankbar, wenn Ihr für die jungen Nachwuchsspieler des Hockeys, die eher in der Mannschaft sind, die übrigens meistens verliert – ich gehe an viele von diesen Matchs schauen, sie verlieren meistens –, wenn wir die wenigstens so unterstützen könnten. Sodass sie zumindest ihr Gepäck nicht zu weit schleppen müssen. Besten Dank.

   Full speechTranscript
2. Speech
   Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsanträge des Büros des Stadtrats zur Zustellung und Publikation der Sitzungsunterlagen und zum Verzicht auf den Druck von Sitzungsunterlagen (Art. 42, Art. 45 und Art. 47 GRSR)No. 2023.SR.0111

   16.11.2023Vivianne Esseiva (FDP) für dieStadtrat

   Agenda item 6: Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Änderungsanträge des Büros des Stadtrats zur Zustellung und Publikation der Sitzungsunterlagen und zum Verzicht auf den Druck von Sitzungsunterlagen (Art. 42, Art. 45 und Art. 47 GRSR), 2. Lesung

   Vivianne Esseiva (FDP) für die Kommission: Wie bereits gesagt worden ist, wir sind hier in der zweiten Lesung. Ich gehe darum nur noch auf die Anträge ein, die eingegangen sind. Die Fraktion SVP hat im ersten Antrag, den sie gemacht hat, den Wunsch geäussert, dass man wie bisher die ganzen Sachen auf dem Postweg zustellt oder im Eventualantrag, dass man mindestens alle Unterlagen, die mehr als 4 Seiten beinhalten, via Post zustellt. In der GPK haben wir das diskutiert und haben ganz klar gesagt, dass wir das Ablehnen, weil das dem Ursprung des eigentlichen Geschäfts, welches wir jetzt hier anpassen wollen – dass eben nicht mehr alles via Papier kommt –, dem widerspricht. Wir wollen hier ganz klar ein Paradigma-Wechsel, sodass wir möglichst viel papierlos anstreben. Darum lehnen wir den Hauptantrag und auch den Eventualantrag von der SVP ab. Der nächste Antrag ist von der SP/JUSO-Fraktion und da geht es darum, dass man doch ergänzen soll, dass man in bestimmten Fällen – in begründeten Fällen – trotzdem die gedruckte Version haben kann. Wir haben es in der GBK sehr lange diskutiert und sind der Auffassung, dass es wahrscheinlich Ausnahmefälle geben wird und ja es ist wichtig, dass man für die Teilnahme an der Demokratie an die Informationen kommt und dort ist natürlich zu gewichten, dass es wichtiger ist als jetzt die Ressourceneffizienz. Nichtsdestotrotz ist es uns wirklich sehr wichtig – ich habe es vorher schon gesagt –, es muss zu einem Paradigmen-Wechsel kommen. Ich habe heute auch die Sachen auf Papier da. Man muss lernen nicht mehr die Sachen auf Papier zu haben. Darum soll es wirklich nur in begründeten Fällen der Fall sein.

   Der Präsident bittet um Ruhe.

   Die GPK hat dem Antrag der Fraktion SP/JUSO in dem Fall zugestimmt, weil es eine gute Möglichkeit bietet, auf das einzugehen, dass es vielleicht Ausnahmefälle gibt, wenn sich jemand zum Beispiel keinen Laptop leisten kann, wenn jemand keinen Zugang zu einem Drucker hat und so weiter. Also, dass für begründete Ausnahmen die Möglichkeit weiterhin bestehen soll. Der nächste Antrag der Fraktion SVP geht um das Einreichen von Anträgen. Auch hier steht aktuell 12.00 Uhr. Sie sagen, es könnte 11.00 Uhr oder im Eventualantrag um 9.00 Uhr sein. Auch das lehnt die GPK klar ab. Es ist nämlich wichtig, dass eben das Büro, aber auch wir Stadtratsmitglieder ein bisschen mehr Zeit haben, mit der neuen Änderung, die angedacht ist,– dass sie eben am Mittwochmittag eintreffen sollen –, damit das Ratsbüro einen ganzen Nachmittag Zeit hat diese anzuschauen: Stimmen sie auch, welche ergänzen sich, welche schliessen sich aus und dass nachher am Abend verschickt wird und dass wir – die Stadträte eben – nachher einen Abend mindestens Zeit haben die Sache anzuschauen. Das ist eigentlich das, was es effizienter machen sollte und auch machen sollte, dass wir besser vorbereitet sind. Deshalb haben wir den Antrag der SVP auch abgelehnt. In den weiteren Anträgen gehen es nachher um die Sitzungsunterlagen hier im Stadtrat. Auch hier ist ein Antrag der SVP, dass man doch – wie da vorne – die wunderbaren Sachen wieder im Papier haben soll. Da hat sich die GPK ganz klar dagegen entschieden, weil die meistens am Abend telquel entsorgt werden, und das braucht es wirklich nicht. Eben, wie vorher schon gesagt, Paradigmenwechsel. Wir müssen auf das Papier hören, sich irgendwie arrangieren können. Und der Antrag der Mitte ist darum gegangen, dass gerade bei Reglementsänderungen – wir haben heute ein paar von denen, sie haben gesehen auch die Antragsliste, die ist ziemlich dick, die heute aufgelegt ist – dass man wenigstens bei denen, die dort ein bisschen unübersichtlicher sind, ausdrucken soll. Auch das haben wir eingehend diskutiert, denn es ist so, dass es je nachdem ziemlich unübersichtlich ist, aber auch hier haben wir gesagt, es hat viel mit Gewohnheit zu tun. Ein paar Fraktionen arbeiten schon damit, dass sie das irgendwo in einem Shared-Dokument haben und dort die Sachen wohl gerade schon reinschreiben, und auch da möchten wir eigentlich wirklich den Paradigma-Wechsel vorantreiben und lehnen darum auch den Antrag der Mitte ab. Und insbesondere, dass ja zukünftig vielleicht bei ersten und zweiten Lesungen, je nachdem schon bei der ersten Lesung über Sachen abgestimmt werden würde. Hoffen wir mal, dass es vielleicht in der Zukunft auch ein bisschen übersichtlicher wird. Das ist alles, besten Dank.

   Full speechTranscript
3. Speech
   Klare Definition der Geschäftsfelder von ausgelagerten BetriebenNo. 2020.SR.000286

   09.11.2023Vivianne Esseiva (FDP) für dieStadtrat

   Agenda item 16: Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP (Bernhard Eicher, FDP/Alexander Feuz, SVP): Klare Definition der Geschäftsfelder von ausgelagerten Betrieben

   Vivianne Esseiva (FDP) setzt ihr Votum fort: Deshalb würden wir Ihnen empfehlen, die Motion anzunehmen. Es ist in unserem Interesse, dass es ganz klare Aufgabengebiete gibt von diesen ausgelagerten Betrieben und – eben wie vorher hat schon gesagt – es soll nicht personenabhängig sein oder gerade von die, die aktuell dort das sagen haben, was die Geschäftsfelder sind. Sondern, dass wir ganz klar wissen, was ihre Geschäftsfelder sind. Besten Dank.

   Full speechTranscript
4. Speech
   Klare Definition der Geschäftsfelder von ausgelagerten BetriebenNo. 2020.SR.000286

   09.11.2023Vivianne Esseiva (FDP) für dieStadtrat

   Agenda item 16: Interfraktionelle Motion FDP/JF, SVP (Bernhard Eicher, FDP/Alexander Feuz, SVP): Klare Definition der Geschäftsfelder von ausgelagerten Betrieben

   Vivianne Esseiva (FDP) für die Einreichenden: In dieser Motion wollen wir ganz klare Abgrenzungen von den Stadtwerkbetrieben. Ja auch diese Motion ist ein bisschen in die Jahre gekommen. Es ist damals darum gegangen, dass eben gerade im Kanton, zum Beispiel die BKW sehr viele Sachen einkauft und dass wir gewollt haben, dass es die EWB definitiv nicht macht. Die EWB hat da eine andere Strategie. Wir sind jetzt auch gerade vor kurzem bei der EWB gewesen und haben auch gesehen, dass sie sich mittlerweile wirklich auch mehr auf ihre Fokusthemen fokussieren. Nicht destotrotz ist gerade die jüngste Meldung vom Internet, die eben die EWB eine Zeitlang betrieben hat, die sie jetzt abstossen, auch ein Zeichen, dass sich da eben die stadtnahen Betriebe auch etwas ausserhalb von ihren klaren Geschäftsfeldern bewegen. Und darum finden wir es nach wie vor wichtig – eben momentan ist es nicht so – denn es soll nicht personenabhängig sein, wie die Strategien von diesen ausgelagerten Betrieben sind. Es sollen also ganz klare Geschäftsfelder definiert werden.

   Full speechTranscript
5. Speech
   Aufgabenüberprüfung bei sämtlichen Direktionen und Prüfung sinnvoller Synergien!No. 2020.SR.000048

   09.11.2023Vivianne Esseiva (FDP) für dieStadtrat

   Agenda item 9: Interfraktionelle Motion SVP, BDP/CVP, FDP/JF (Alexander Feuz/Ulrich Gränicher, SVP/Lionel Gaudy/Philip Kohli, BDP/Viviane Esseiva/Bernhard Eicher, FDP): Aufgabenüberprüfung bei sämtlichen Direktionen und Prüfung sinnvoller Synergien!

   Vivianne Esseiva (FDP) für Einreichenden: Ich spreche vor allem zum Postulat von Bernhard Eicher wegen der städtischen Überprüfung der Aufgaben. Wir legen euch hier wirklich ans Herz, den Prüfungsbericht abzulehnen, denn es wird nicht auf unsere Fragestellungen eingegangen. Und hier muss der Gemeinderat wirklich noch einmal über die Bücher. Es ist zwar eine schöne Antwort auf 2 Seiten, aber sie gibt zu wenig her. Auf unsere Fragen wird gar nicht eingegangen. Da muss man wirklich noch einmal über die Bücher, wirklich noch einmal genau prüfen, welche städtischen Aufgaben gebunden sind, sozusagen, welche zwingend sind durch die öffentliche Hand, welche man weiterdelegieren oder streichen kann. Besten Dank.

   Full speechTranscript

• Kleine Anfrage
  Mitunterzeichnende/r

  Zahlungsfristen und Zahlungsmoral der Stadt BernNo. 2023.SR.0165

  24.08.2023ErledigtFDPStadtratOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende/r

  Beeinträchtigung durch Baustellen für Anwohnende möglichst gering halten - den öffentlichen Raum nicht auf Vorrat verbarrikadieren!No. 2023.SR.0205

  26.10.2023ErledigtFDPStadtratOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichnende/r

  Ist die Stadt Bern im Blindflug unterwegs - was geschieht mit der Vierer-/Mittelfeld-ÜberbauungNo. 2023.SR.0234

  16.11.2023ErledigtFDPStadtratOfficial record
• Postulat
  Erstunterzeichnende/r

  Unterricht und Hitzetage: Die Stadt soll Verantwortung übernehmen und eine Strategie aufzeigenNo. 2023.SR.0261

  07.12.2023ErledigtFDPStadtratOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichnende/r

  Sportstadt Bern – Wie steht es um die Umsetzung der Strategien Eis Wasser und Rasen?No. 2021.SR.000055

  25.02.2021beantwortetFDPStadtratOfficial record

• Kommission
  Kommission für Ressourcen, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt(RWSU)

  Stadtrat

  • Stellvertretendes Mitglied11.05.2023 – 01.01.2024
• Kommission
  Kommission für Soziales, Bildung und Kultur(SBK)

  Stadtrat

  • Stellvertretendes Mitglied12.01.2023 – 12.05.2023
• Kommission
  Geschäftsprüfungskommission(GPK)

  Stadtrat

  • Mitglied01.01.2023 – 01.01.2024
• Ratsleitung
  Fraktionspräsidienkonferenz(FPK)

  Stadtrat

  • Mitglied08.04.2021 – 01.01.2024
• Ad-Hoc Kommission
  Sonderkommission NSB22 (Neue Stadtverwaltung Bern)(SoKoNSB2022)

  Stadtrat

  • Vizepräsidentin22.01.2021 – 01.01.2022
  • Vizepräsidentin17.10.2019 – 02.08.2020