CW

Christian Willi

Active
Schweizerische VolksparteiSVP-Fraktion 2024/2028
KantonsratRheintal
Mandate
Party
Schweizerische VolksparteiSource: SVP
Parliamentary group
SVP-Fraktion 2024/2028
Parliament
Kantonsrat
Electoral district
Rheintal
Parliament page
Official profile
Personal
Gender
Male
Occupation
Treuhänder
Language
German
References & source
Source body
SG
Source updated
01.03.2026
Record updated
14.06.2026
First imported
14.08.2025
Access badges

No access badges issued.

Speeches(9)
  1. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Willi-Altstätten, Kommissionspräsident: Ein ähnlich- bzw. gleichlautender Antrag wurde in der Kommission nicht gestellt. Ich finde interessant, dass Sailer-Wildhaus-Alt St. Johann weiss, ob über diesen Beitrag diskutiert wurde oder nicht.

  2. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Willi-Altstätten, Kommissionspräsident: Ich gebe Ihnen das Ergebnis des Streichungsantrags in der Finanzkommission bekannt. Die Finanzkommission stimmte dem Streichungsantrag mit 8:6 Stimmen bei 1 Enthaltung zu.

  3. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Willi-Altstätten, Kommissionspräsident: Ich gebe Ihnen das Abstimmungsresultat der Finanzkommission bekannt: Die Finanzkommission stimmte dem Streichungsantrag mit 19:5 Stimmen zu.

  4. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Willi-Altstätten, Präsident der Finanzkommission: Die Finanzkommission beantragt, auf die Vorlage in einziger Lesung einzutreten.

    Die Finanzkommission hat im Rahmen ihrer Sitzung vom 14. Mai 2025 den Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2025 (I) im Zeitfenster des Departementes des Innern beraten. Bei dieser Sitzung waren Regierungsrätin Laura Bucher und Sabine Brunschweiler, Co-Leiterin der Abteilung Kulturförderung, anwesend.

    Die Regierung beantragt Ihnen insgesamt 81 Beiträge im Gesamtbetrag von 8,49 Mio. Franken. Nach Auszahlung dieser Beiträge würde sich der Stand des Lotteriefonds per 1. Juli 2025 neu auf 28,26 Mio. Franken belaufen.

    Das Beratungsergebnis der Finanzkommission entnehmen Sie den Anträgen der Finanzkommission. Die Finanzkommission beantragt, den Gesamtbetrag um Fr. 210'000.– zu reduzieren, indem zwei Beiträge gestrichen werden. Dies betrifft den Beitrag L.25.1.02 «Verein Spatz, Basel: Anschubfinanzierung ‹Spatz – lokales Informationsnetzwerk für kleine Gemeinden›» von Fr. 200'000.– sowie den Beitrag L.25.1.05 «Anny-Klawa-Morf-Stiftung, Bern: Veranstaltungsreihe ‹Baustellen der Demokratie›» von Fr. 10'000.–. Die Begründungen für die Kürzungen entnehmen Sie den Anträgen der Finanzkommission.

  5. Speech
    Speech
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Willi-Altstätten, Präsident der Finanzkommission: Die Finanzkommission beantragt, auf die Vorlage in einziger Lesung einzutreten.

    Die Finanzkommission überprüfte den Kantonsratsbeschluss über die Rechnung 2024 am 14. und 15. Mai 2025 im Detail. Dabei stützte sie sich auf die gründlichen Berichte der Subkommissionen, die vom 22. bis 25. April 2025 die einzelnen Departemente unter die Lupe genommen hatten. Während ihrer intensiven Sitzungen standen der Finanzkommission sowohl der Vorsteher des Finanzdepartementes als auch der Leiter der Finanzkontrolle sowie die Departementsvorsteherinnen und Departementsvorsteher Rede und Antwort. Wie Sie sicherlich wissen, schliesst die Rechnung 2024 mit einem operativen Aufwandüberschuss von 243,1 Mio. Franken ab, was 73,7 Mio. Franken schlechter ist als ursprünglich budgetiert.

    Die Regierung hat in ihrem Bericht detailliert dargelegt, welche Faktoren zu diesem Ergebnis geführt haben. Besonders erwähnenswert ist hierbei die ausgebliebene Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB), die das Ergebnis erheblich beeinträchtigt hat. Auch der Minderertrag bei den kantonalen Steuern und der Anteile an den Bundessteuern sowie die gestiegenen Aufwände bei der inner- und ausserkantonalen Hospitalisation wirken sich negativ aus. Die Finanzkommission ist nicht überrascht von diesem höheren Aufwandüberschuss, da der Wegfall der Gewinnausschüttung der SNB bereits frühzeitig absehbar war und massgeblich zu dieser Abweichung beigetragen hat. Dank der aktuellen und robusten Eigenkapitalbasis kann dieser Verlust jedoch verkraftet werden. Nichtsdestotrotz ist es nun zwingend erforderlich, Entlastungen des Staatshaushalts vorzunehmen und mittelfristig ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen. Die Finanzkommission erwartet daher, wie bereits von der Regierung gefordert, in diesem Jahr klare Massnahmen, um dem Wachstum der Ausgaben Einhalt zu gebieten.

    Zudem hat die Prüfung der Finanzkontrolle ergeben, dass die Rechnung 2024 den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Die Kreditüberschreitungen erachtet die Finanzkommission als angemessen begründet, wenngleich in einigen wenigen Fällen Fragen zur Unumgänglichkeit und Dringlichkeit der Mehrausgaben aufkamen. Dem Sonderkredit über 15 Mio. Franken für die Weiterentwicklung des kantonalen Rechnungswesens und des Finanzmanagements hat die Finanzkommission einstimmig zugestimmt. Sie erwartet, dass durch die Umsetzung dieses Vorhabens spürbare Effizienzgewinne im Bereich der Debitoren- und Kreditorenbewirtschaftung erzielt werden. Zusätzlich hat sich die Finanzkommission über die Bekämpfung von Schwarzarbeit im Kanton St.Gallen informieren lassen. Erfreut hat sie die hohe Effizienz und Effektivität des kantonalen Kontrollorgans mit den bestehenden Ressourcen zur Kenntnis genommen. Die Finanzkommission unterstützt und begrüsst die verstärkte Zusammenarbeit der betroffenen Dienststellen innerhalb des Kantons und über die Kantonsgrenzen hinweg. Es ist von grosser Bedeutung, dass diese Zusammenarbeit fortgesetzt und weiter intensiviert wird, um die Schwarzarbeit weiterhin erfolgreich zu bekämpfen und somit die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sicherzustellen.

    Des Weiteren möchte ich betonen, dass die Finanzkommission die Bedeutung einer nachhaltigen und verantwortungsvollen Finanzpolitik hervorhebt. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und globaler Herausforderungen ist es unerlässlich, dass wir gemeinsam daran arbeiten, unsere finanziellen Mittel effizient und zielgerichtet einzusetzen. Nur so können wir langfristig die Stabilität und Konkurrenzfähigkeit unseres Kantons gewährleisten.

Contributions

No recorded contributions.

Memberships(19)

Images(3)

  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 2
    04.10.2025
  • Version 3
    04.10.2025 – 31.12.2199

Data: OpenParlData · CC BY 4.0