Thomas Warzinek
- Party
- Die Mitte
- Parliamentary group
- Die Mitte-EVP-Fraktion 2024/2028
- Parliament
- Kantonsrat
- Electoral district
- Sarganserland
- Parliament page
- Official profile
- Gender
- Male
- Occupation
- Arzt
- Language
- German
- warzinek@bluewin.ch
- Source body
- SG
- Source updated
- 28.01.2026
- Record updated
- 14.06.2026
- First imported
- 14.08.2025
- Nicht abgestimmtKantonsratSystemwidrige Ergänzungsleistungen ohne Rentenanspruch (Interpellation)Result: 66 Yes · 1 No · 0 Abst. · 53 Absent
- JaKantonsratIX. Nachtrag zum Strassengesetz (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 37 Yes · 78 No · 1 Abst. · 4 Absent
- NeinKantonsratIX. Nachtrag zum Strassengesetz (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 78 Yes · 37 No · 0 Abst. · 5 Absent
- JaKantonsratIII. Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Inklusive familienergänzende Kinderbetreuung) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 74 Yes · 41 No · 0 Abst. · 5 Absent
- JaKantonsratII. Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsrechte) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 74 Yes · 41 No · 0 Abst. · 5 Absent
- —Kantonsrat
- —
- —Kantonsrat
- —
- —
No access badges issued.
- Speech
- Speech
- Speech
- Speech
- SpeechSpeechMitglied des KantonsratesKantonsrat
Warzinek-Mels: Auf die Motion ist einzutreten. Ich lege meine Interessen offen: Ich bin Stiftungsrat vom Verrucano Mels, einem Kultur- und Kongresshaus. Zudem würde ich mich selbst als sehr sportnah bezeichnen. Erst heute Morgen habe ich den Mitgliederbeitrag für die Vereinigung der Turner und Turnfreunde im Kanton St.Gallen überwiesen, bevor ich nach St.Gallen gefahren bin.
Ich möchte im Wesentlichen eine Bemerkung zu den Ausführungen von Frei-Rorschacherberg machen. Sie haben recht: Der Kantonsrat hat mit gewissen Geschäften zum Lotteriefonds immer wieder Bundesrecht geritzt. Dafür wurden wir auch nicht angeklagt. Jetzt gehen wir aber eine Stufe weiter, und das macht den Unterschied. Nun wollen wir gesetzlich verankern, dass Bundesvorgaben strukturiert gesetzlich gebrochen werden. Die Vorgaben für die Lotteriefondsausschüttung sind bundesrechtlich klar geregelt. Ich lese Ihnen dazu Art. 106 Abs. 6 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV) vor, damit wir den alle gehört haben: «Die Kantone stellen sicher, dass die Reinerträge aus den Spielen gemäss Absatz 3 Buchstaben a und b vollumfänglich für gemeinnützige Zwecke namentlich in den Bereichen Kultur, Soziales und Sport verwendet werden.» Da steht kein Wort von kantonalen Grossvorhaben und strategischen Entwicklungsprojekten. Das ist der Sündenfall an diesem Geschäft. Es geht um Bst. a Ziff. 3 und 4 des Antrags der FDP-Fraktion / SVP-Fraktion. Mit diesen Punkten entziehen Sie der Kultur und dem Sport Mittel, die diesen Bereichen zustehen. Sie schleusen diese Mittel zur Finanzierung von Geschäften ein, die über den ordentlichen Kantonshaushalt zu erfolgen haben.
Ich stehe ein für Kultur und Sport. Ich möchte aber kein widerrechtliches «Sonderkässeli» aus Lotteriefondsmitteln, die für Dinge verwendet werden, die im Lotteriefonds überhaupt nicht vorgesehen werden.
- InterpellationErstunterzeichner/-in
- InterpellationErstunterzeichner/-in
- InterpellationErstunterzeichner/-in
- InterpellationErstunterzeichner/-in
- InterpellationErstunterzeichner/-in
- Vorberatende Kommission
- Interessengruppe des Kantonsrates
- Vorberatende Kommission
- Präsidentsince 15.09.2025
- Vorberatende Kommission
- Mitglied02.06.2025 – 03.12.2025
- Interessengruppe des Kantonsrates
Images(2)
- Version 101.01.2025 – 04.10.2025
- Version 204.10.2025 – 31.12.2199
Data: OpenParlData · CC BY 4.0