Gemeindeparlament

Name: Texts — Gemeindeparlament
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OltenStadtWith parliament

SwitzerlandSO18'362 Residents40 Seats

Texts(3487)

3487 Results

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7. Mai 2026Klimarelevante Sanierungsmassnahmen und Nutzung Dachgeschoss als Wohnraum in Ortsbildschutzzonen
Die Behandlung des Volksauftrags wurde verschoben.
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7. Mai 2026Harmonisierung der Bewilligungsinstanz für Wohnzonen
Die Behandlung des Volksauftrags wurde verschoben.
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26. März 2026Kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden der Stadt Olten / Beanwortung / Beschluss
Der Überparteiliche Auftrag betr. kostenlose Menstruationsartikel wurde mit 22:14 Stimmen bei 1 Enthaltungen für erheblich erklärt.
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26. März 2026Partizipatives Budget / Beantwortung / Beschluss
Der Auftrag betr. Partizipatives Budget wurde mit 17:19 Stimmen bei 1 Enthaltungen für nicht erheblich erklärt.
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26. März 2026Förderung des öffentlichen Verkehrs bei Grossanlässen auf Gemeindegebiet / Beschluss
Der Überparteiliche Auftrag betr. Förderung des öffentlichen Verkehrs bei Grossanlässen auf Gemeindegebiet wurde mit 25:12 Stimmen bei 0 Enthaltungen für erheblich erklärt.
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26. März 2026Leistungsvereinbarung Notschlafstelle / Beschluss Parlament
Der Antrag des Stadtrates wurde mit 21:15 Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.
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25. März 2026Nachhaltiges Bauen in Olten / Beantwortung / Beschluss
Der Auftrag wurde mit 18:18 Stimmen und 1 Enthaltung mit Stichentscheid der Präsidentin für nicht erheblich erklärt.
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25. März 2026Finanzierungsbeteiligung der Stadt Olten am Agglomerationsprojekt "Neuer Bahnhofplatz Olten" (NBO), Ausführungskredit / Genehmigung / Beschluss
Der Antrag des Stadtrates wurde zurückgezogen.
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25. März 2026Musikschule im Kloster, Beschluss Verpflichtungskredit / Genehmigung / Beschluss
Der Antrag des Stadtrates wurde mit 33:4 Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.
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25. März 2026Regierungsprogramm 2025-2029 des Stadtrates von Olten / Kenntnisnahme / Beschluss
Das Regierungsprogramm des Stadtrates wurde mit 30:0 Stimmen bei 7 Enthaltung(en) angenommen.
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29. Januar 2026Badi-Areal für alle: Bewegung und Begegnung auch im Winter
Der Auftrag Daniela Minikus (SP) und Luc Nünlist (SP) betr. Badi-Areal für alle: Bewegung und Begegnung auch im Winter wurde mit 20:17 Stimmen bei 0 Enthaltungen erheblich erklärt.
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29. Januar 2026Neophyten-Aktionsplan für Olten
Der Auftrag Yael Schindler Wildhaber (GO), Jann Frey (GO) betr. Neophyten-Aktionsplan für Olten wurde mit 24:13 Stimmen bei 0 Enthaltungen erheblich erklärt. Eine direkte Abschreibung des erheblich erklärten Auftrags wurde mit 14:22 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
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29. Januar 2026Finanzpolitische Grundsätze im Budget und Finanzplan
Der Auftrag Fraktion Mitte/GLP/EVP betr. Erweiterung finanzpolitischen Grundsätze im Budget und Finanzplan wurde mit 13:22 Stimmen bei 2 Enthaltungen nicht erheblich erklärt.
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29. Januar 2026Verursachergerechte Abfallgebühren
Der Auftrag Fraktion Mitte/GLP/EVP betr. Verursachergerechte Abfallgebühren wurde mit 33:4 Stimmen bei 1 Enthaltungen erheblich erklärt.
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29. Januar 2026Sexuelle Gesundheit 2.0 - kostenlose Tests ermöglichen
Der Auftrag Florian Eberhard (SP/JSP) betr. Sexuelle Gesundheit 2.0 - kostenlose Tests ermöglichen wurde mit 21:17 Stimmen bei 0 Enthaltungen erheblich erklärt.
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29. Januar 2026Aufstockung Fachstelle Private Beistandspersonen
Der Antrag des Stadtrates wurde mit 32:4 Stimmen bei 0 Enthaltung angenommen.
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29. Januar 2026Schrittweise Aufhebung der Taxigebühren

Der Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Schrittweise Aufhebung der Taxigebühren wurde mit 10:28 Stimmen bei 0 Enthaltungen nicht erheblich erklärt.
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29. Januar 2026Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten
Der Auftrag der Fraktion SP/JSP betr. Mehr Unterstützung von jungen Eltern in Olten wurde mit 27:11 Stimmen bei 0 Enthaltungen erheblich erklärt.
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29. Januar 2026Unterstützung der Gemeindeinitiative "Faire Verteilung der Nationalbankgelder"
Der Antrag des Stadtrates wurde mit 22:16 Stimmen bei 0 Enthaltung angenommen.
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28. Januar 2026Sichere Fahrradabstellplätze am Bahnhof Olten
Der Überparteilicher Auftrag betr. Sichere Fahrradabstellplätze am Bahnhof Olten wurde mit 18:20 Stimmen bei 0 Enthaltungen nicht erheblich erklärt.

Data: OpenParlData · CC BY 4.0