Manuela Kocher Hirt · SP

Manuela Kocher Hirt, Worben (SP), Motionärin. Ich würde gerne mit ein paar Fragen starten, und zuerst habe ich eine Frage an Sie als Unternehmer: Würden Sie eine Dienstleistung in einem grossen Umfang anbieten, die nicht kostendeckend ist? Und jetzt habe ich eine Frage an die Investoren: Würden Sie in einen Betrieb investieren, der nicht-kostendeckende Leistungen erbringt? Ich denke, beide Fragen würden Sie mit Nein beantworten. Aber das ist ein Fakt, und das ist seit Jahren genau die Ausgangslage in der Kinder- und Jugendmedizin.

Der Kanton Bern bildet dabei keine Ausnahme. Es ist eine schweizweite Problematik. Das Spitalzentrum Biel, das Inselspital und die universitären psychiatrischen Dienste (UPD), Bereich Kinder- und Jugendpsychiatrie, erbringen Leistungen, die auf ungenügenden Tarifen basieren und bei denen die Vorhalteleistungen des Kantons fehlen oder ungenügend sind. Wie lösen andere Kantone dieses Problem? Sie decken teilweise die Leistungen und bezahlen massiv höhere gemeinwirtschaftliche Leistungen, als dies der Kanton Bern tut.

Aber Sie können es der Antwort der Regierung entnehmen: Sie ist nicht bereit, sich den nötigen Handlungsspielraum über eine Notverordnung zu geben und mehr Geld zu investieren. Dies, obwohl sie weiss, dass weder die Versorgung noch die finanzielle Zukunft der Leistungserbringer gesichert ist und die Auslastung und das Angebot seit Corona massiv zugenommen haben. Je grösser die Zunahme, desto grösser das Defizit. Es findet eine Quersubventionierung in den Betrieben statt, und das Eigenkapital wird belastet. Diese Entwicklung bedeutet für die UPD zum Beispiel, dass sie in den nächsten paar Jahren in einen Konkurs steuert.

Es gibt in diesem Bereich verschiedene Probleme zu lösen, und der Kanton muss dringend handeln. Deshalb bitte ich Sie, diese Motion in beiden Punkten zu unterstützen.