Réseau de communication d'urgence résistant au NEMP. Abandon

Beim Projekt eines Not- und Sicherheitsnetzes für die Gesamtverteidigung ging es um die Schaffung eines besonderen, von den öffentlichen Netzen der PTT unabhängigen Kommunikationssystems, mit dem in ausserordentlichen Lagen die für die Führung des Landes überlebenswichtigen Verbindungen sichergestellt werden sollten. Das Netz sollte vor möglichen Auswirkungen des elektromagnetischen Impulses (EMP) bei konventionellen oder nuklearen Explosionen geschützt sein und damit eine katastrophensichere Vernetzung gewährleisten.

Der Bundesrat hatte im Oktober 1990 dem Projekt grundsätzlich zugestimmt, seine Realisierung aber von der Finanzierung abhängig gemacht. Es hat sich in der Folge gezeigt, dass zwar alle Kantone die Notwendigkeit eines Not- und Sicherheitsnetzes bejahen, sich aber nur wenige zur vorgeschlagenen Kostenaufteilung bereit erklärten. Auch für ein reduziertes Projekt mit neuen Finanzierungsmöglichkeiten konnte kein Konsens erzielt werden. Obwohl die sachliche Notwendigkeit an sich nicht bestritten ist, sieht der Bundesrat deshalb keine Möglichkeit, das Projekt im heutigen Zeitpunkt zu realisieren.

Zu den Fragen der Interpellation nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Der Planungsaufwand für das Projekt lässt sich nicht in Franken beziffern. In Bund, Kantonen und Gemeinden lässt er sich gesamthaft auf etwa 25 000 Arbeitsstunden schätzen.

2. Das Projekt ist - wie in der Einleitung dargelegt - an der Finanzierbarkeit bzw. am fehlenden Konsens über die Kostenaufteilung gescheitert.

3. In seinem Bericht 90 über die Sicherheitspolitik der Schweiz hat der Bundesrat darauf hingewiesen, dass der Einsatz von Massenvernichtungsmitteln weiterhin möglich ist. Die Experten beurteilen aber die Wahrscheinlichkeit eines Nuklearwaffeneinsatzes als "eher gering", die Hauptbedrohung liegt heute bei konventionellen Waffen. Die Möglichkeit eines Nemp besteht damit aber weiterhin, und die EMP-Bedrohung muss auch in Zukunft in die Schutzbautenplanung einbezogen werden.

4. Der EMP hat eine flächendeckende Wirkung. Aus technischen und finanziellen Gründen wird es nie möglich sein, alle betroffenen Netze (Stromversorgung, Telefon-, Telefax-, TV- und Radionetze, Rechenzentren, Computersysteme sowie Führungs- und Übermittlungsanlagen) gegen EMP zu schützen. Nach dem Verzicht auf das Not- und Sicherheitsnetz geht es darum, klare Vorstellungen über die sicherheitspolitischen Prioritäten im Fall eines EMP zu gewinnen; es müssen die Systeme und Objekte definiert werden, die im Rahmen der Gesamtverteidigung des EMP-Schutzes bedürfen, weil sie für die Aufrechterhaltung der Führungs- und Verteidigungsfähigkeit unabdingbar notwendig sind. Entsprechende Arbeiten sind eingeleitet worden.

La presse a rapporté que le Conseil fédéral avait décidé de ne pas poursuivre la planification, commencée au milieu des années 80, concernant la mise en place d'un réseau de communication d'urgence et de sécurité, protégé contre les impulsions électromagnétiques nucléaires (Nemp).

En prenant cette décision de principe, le Conseil fédéral renonce à un réseau de communication pour les situations d'urgence, qui serait protégé non seulement contre l'écoute et le brouillage mais encore contre les Nemp. (En cas d'explosion nucléaire, les Nemp risquent de paralyser l'ensemble des lignes de télécommunication.)

Je pose les questions suivantes au Conseil fédéral :

1. Quel a été le coût total de ce projet (aujourd'hui caduc)?

2. Quelles sont les différentes raisons qui ont poussé le Conseil fédéral à renoncer à poursuivre la planification de ce projet ?

3. De l'avis du Conseil fédéral le risque que nous soyons confrontés aux Nemp n'existe-t-il plus ?

4. Le Conseil fédéral n'estime-t-il plus souhaitable de disposer pour les situations d'urgence d'un réseau de communication qui, pour des raisons de politique de sécurité, soit indépendant des PTT, protégé contre l'écoute et le brouillage et insensible aux Nemp ?