Luc Mentha
- Parti
- Parti Socialiste
- Groupe parlementaire
- PS-JS
- Parlement
- Grand Conseil (BE)
- Circonscription
- Mittelland méridional
- Page du Parlement
- Profil officiel
- Sexe
- Homme
- Né(e) le
- 1952
- Profession
- avocat
- Adresse
- Liebefeld
- Organe source
- BE
- Source mise à jour
- 30.07.2026
- Enregistrement mis à jour
- 30.07.2026
- Premier import
- 14.08.2025
- JaVote sans titreGrand Conseil
- Nicht abgestimmtVote sans titreGrand Conseil
- JaVote sans titreGrand Conseil
- JaVote sans titreGrand Conseil
- JaVote sans titreGrand Conseil
Aucun intérêt enregistré.
Aucun badge d'accès délivré.
- InterventionStratégie fiscale du canton de Berne. Base, objectifs et orientations à partir de 2023N° 2018.FINSV.1978Grand ConseilLuc Mentha, Liebefeld (SP), Einzelsprecher. Ich wollte eigentlich nicht in die Steuerdebatte eingreifen, aber als Leser der NZZ – ja, ich bin Leser der NZZ – möchte ich Sie kurz auf einen interessanten Artikel in der NZZ vom 26.2. hinweisen; und zwar hat die NZZ, das heisst, Hansueli Schöchli, darin analysiert, welche der möglichen Steuererhöhungen schlechte sind und welche eher solche sind, die keine Fehlanreize aufweisen. Dies ist ein interessanter Artikel, den ich allen sehr empfehlen kann. Bei der Erbschaftssteuer ... Hier muss ich eine Klammer aufmachen: Wir reden ja darüber, dass wir die Einkommenssteuer, die Vermögenssteuer mit dieser Strategie senken wollen, um im Kanton Bern ins Mittelfeld zu kommen. In dem Zusammenhang die Überlegung: Wenn man dies erreichen möchte und dafür bei der Erbschaftssteuer etwas verändert, muss man die beiden Steuern vergleichen, namentlich die Einkommenssteuer mit der Erbschaftssteuer. Wenn wir bei den direkten Nachkommen ab einer gewissen Grenze die Erbschaftssteuer erhöhen würden, sagt der NZZ-Artikel interessanterweise Folgendes: «Doch insgesamt gilt die Erbschaftssteuer mindestens bei moderaten Sätzen [...] als relativ wenig schädliche Steuer, namentlich im Vergleich zur Vermögenssteuer, zur Einkommenssteuer und zur Firmengewinnsteuer, denn die Fehlanreize sind tendenziell geringer. [...] [liefert] die Forschung sogar Hinweise auf positive Arbeitsanreize der Erbschaftssteuer. Grund: Wer viel erbt, muss weniger arbeiten – eine Reduktion des Erbes durch eine Steuer senkt diese Fehlanreize.»
Bezüglich Familienunternehmen – in einem Votum, das hier in diesem Saal auch gefallen ist, wurde darauf hingewiesen, dass dies den Übergang in Familienunternehmen gefährden würde – heisst es in diesem NZZ-Artikel, es ist also nicht die WoZ, es ist die NZZ, meine Damen und Herren: «Gewisse Analysen lassen überdies mutmassen, dass die Weitergabe von Unternehmen innerhalb der Familie nicht immer das Beste für diese Firmen bewirkt, da die Fähigkeiten von Nachkommen der Familien zuweilen Wünsche offen lassen.»
Jetzt hat Patrick Freudiger das Wort und kann vielleicht reagieren.
- InterventionSubvention en faveur de la fondation « Stiftung Bernisches Historisches Museum » pour l’étude du projet de rénovation complèteN° 2023.BKD.2309Grand ConseilLuc Mentha, Liebefeld (SP), Einzelsprecher. Ich gebe meine Interessenbindung zur Sicherheit allen hier bekannt: Ich bin Präsident des BHM, und auch wenn ich zuversichtlich bin hinsichtlich des Ergebnisses dieser Abstimmung, möchte ich doch hier als Stiftungsratspräsident zwei, drei Worte noch einmal betonen in dem Sinn, dass ich äusserst dankbar bin für die grossmehrheitlich positive Aufnahme dieses Geschäfts hier im Rat. Es ist 130 Jahre her, dass man dieses Haus gebaut hat, bald 130 Jahre, und wir sind seit mindestens 10 Jahren daran, diese Sanierung aufzugleisen, und man kann jetzt nicht mehr länger zuwarten.
Ich bin auch froh, dass der GLP-Antrag abgelehnt wurde. Das hätte zu Verzögerungen geführt. Man hätte die Arbeiten jetzt einmal zunächst über ein halbes Jahr sistieren müssen, um sie nachher wieder zu starten. Und eine Folge davon ist ja klar: Es würde teuer. Aber es wird eben auch heute teuer, weil wir schon lange darauf warten. Wir hatten letztes Jahr einen Ausfall des Lifts. Wochenlang war unser Haus nicht mehr zugänglich für Menschen mit Behinderungen. Wir mussten eine Reparatur für 80’000 Franken zahlen. Sie war unausweichlich, aber natürlich nicht nachhaltig, denn wir werden diese Liftanlage ersetzen müssen, und diese 80’000 Franken sind im Prinzip in den Sand gesetzt.
Und einen zweiten Grund möchte ich vielleicht auch noch erwähnen: Das ist das Energetische. Ich würde hier die Behauptung wagen, dass dieses Schlossmuseum vermutlich zu den 10 grössten Energieschleudern im Raum Bern gehört. Wir benötigen zurzeit so viel fossile Energie wie 180 Einfamilienhäuser pro Jahr. Und das ist etwas, das wir dringend korrigieren müssen. Wir werden eine Erdsondenheizung einbauen, Solarpanels einsetzen, und wir werden den Energieverbrauch um wahrscheinlich etwa 50 Prozent senken können.
Dieses Museum ist – es ist gesagt worden, ich will es einfach auch noch einmal betonen – das historische Museum des Kantons Bern. Wir haben bedeutende Teile der Sammlung bei uns. Diese sind im Eigentum des Kanton Berns; es gibt Leihgaben, die bei uns in unserer Sammlung eingelagert sind. Und dieses alte Museumsschloss mit Wasserleitungen aus der Bauzeit von vor 120, 130 Jahren ist einfach auch ein Risiko für diese Sammlungen. Wir hatten in den vergangenen Jahren auch schon Wasserschäden. Wir konnten diese glücklicherweise früh feststellen, aber diese Sammlungsgegenstände sind zum Teil solche Preziosen, dass man sie eben dann nicht ersetzen kann, wenn sie einmal kaputtgegangen sind.
Das BHM gehört zu den drei grössten, bedeutendsten kulturhistorischen Museen der Schweiz, ... (Der Präsident bittet den Redner, zum Schluss zu kommen. / Le président demande à l’orateur de conclure.) ... neben dem Landesmuseum und dem Historischen Museum Basel. Sie sind ein Besuchermagnet – ich komme gleich zum Schluss – für Schulen. Sie sind für eine Tourismusdestination wahnsinnig wichtig. Und wir werden im Zusammenhang mit dieser Gesamtsanierung ... (Der Präsident bittet den Redner erneut, zum Schluss zu kommen. / Le président demande encore une fois à l’orateur de conclure.) ... die Dauerausstellungen renovieren und erneuern und die Besucherzahlen steigern, und das führt dann letztendlich auch zu besseren Erträgen. (Der Präsident bittet den Redner erneut, zum Schluss zu kommen. / Le président demande encore une fois à l’orateur de conclure.)
Und damit komme ich zum Schluss. (Heiterkeit / Hilarité) Noch einmal merci vielmals für Ihre Unterstützung, auch wenn Samuel Krähenbühl wahrscheinlich jetzt ein Obiter Dictum platzieren wird.
- InterventionGrand ConseilLuc Mentha, Liebefeld (SP), Fraktionssprecher. Die SP-Fraktion wird diesen Vorstoss in allen drei Punkten unterstützen. Ich nehme nur zu einem Punkt Stellung, Fahrradabstellplätze. Da sind wir klar der Meinung, dass pro Wohnung zwei Parkplätze ... Diese Aussage stimmt für uns einfach überhaupt nicht. Wenn eine Wohnung vier oder fünf Zimmer hat, ist sie meistens von einer Familie oder von einem Paar bewohnt, das sich nachher zu einer Familie entwickelt. Dann sind zwei Parkplätze zu wenig, eindeutig zu wenig. Da muss man reagieren und entsprechend mehr zur Verfügung stellen. Bei den anderen Punkten verzichte ich auf die Begründungen und schliesse mich den Voten an, die Sie gehört haben, insbesondere von den Grünen. Wir unterstützen diesen Vorstoss in allen Punkten.
- InterventionGrand ConseilLuc Mentha, Liebefeld (SP), Einzelsprecher. Ich habe jetzt dieser Debatte sehr aufmerksam zugehört. Worum geht es eigentlich? Ich glaube, die NZZ hat das kürzlich sehr treffend festgehalten in einem Artikel über ein Baudenkmal in der Innerschweiz: «Geht es um die Abwägung Schutz des Privateigentums gegen Erhalt eines Kulturgutes, entscheiden die Behörden in der Regel für Ersteres.» Und die OLK ist natürlich ein Störfaktor in diesem Spiel. Darum bekämpft man sie und will sie irgendwie an den Rand drängen und ihren Einfluss beschränken. Das ist aus meiner Sicht sehr zu bedauern. Wir haben ein schönes Land, wir haben im Kanton Bern schöne Ortsbilder, schöne Baudenkmäler, und wir sollten zu unseren Landschaften und zu unseren Ortsbildern Sorge tragen.
Die Anträge, über die wir jetzt abstimmen werden, werden aus meiner Sicht folgende Konsequenzen haben; Stichwort Wildwuchs: Wir werden viele Kommissionen haben, einerseits diejenigen der OLK, mit den Subkommissionen, andererseits diejenigen der Gemeinden. Es wird teurer. Wir werden zusätzliche Kosten generieren – Steuergelder des Kantons bzw. auch der Gemeinden, sicher aber der Steuerzahlenden.
Die Verfahren werden länger dauern. Das ist so. Die OLK kann man nicht vollständig aus dem Spiel drängen, weil die gerichtlichen Instanzen frei sind, Fachbehörden beizuziehen, wenn sie das wollen. Also werden dann diese Verfahren länger, und dann haben wir eigentlich genau das Gegenteil dessen bewirkt, was Barbara Josi eigentlich will: dass man die Verfahren beschleunigt. Ich selber bin in diesem Punkt, Beschleunigung der Verfahren, Anhänger der Arbeitsgruppe, die der Gemeindeverband mit der zuständigen Direktion pflegt und mit der man kleine Schritte und kleine Fortschritte erzielt, um diese Beschleunigungen zu erzielen.
Einzig – das räume ich ein – betreffend die Unabhängigkeit glaube ich, dass es gewisse Entflechtungsmassnahmen braucht. Mich dünkt, der Vorschlag, den die Regierung jetzt macht, sei gut. Und ja, diese Stimmungsmache gegen die OLK ... Ich habe oft Einsicht in solche Gutachten, und ich muss sagen: Es gibt einfach auch Gutachten, die wirklich eine Wohltat waren, wenn es um Ortsbilder und Quartierbilder geht, bei denen man wirklich gestützt ... (Der Präsident bittet den Redner, zum Schluss zu kommen. / Le président demande à l’orateur de conclure.) ... auf solche Berichte verhindern konnte, dass man Häuser abreisst und neue baut, die einfach nicht in die Quartiere passen.
Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, die Anträge abzulehnen, die jetzt hier zur Debatte stehen, und der Regierung zu folgen.
- InterventionPour davantage de cohérence dans l’approvisionnement en énergie par les entreprises de transports publicsN° 2022.RRGR.432Grand ConseilLuc Mentha, Liebefeld (SP), Fraktionssprecher. Für die SP-Fraktion ist die Antwort des Regierungsrates schlüssig. Wenn man die Motion überweist, verlieren die ÖV-Unternehmen eine gewisse Flexibilität im Handeln, und dafür haben wir kein Verständnis. Die freihändige Beschaffung von Leistungen an der Warenbörse ist zulässig und kann sich in Einzelfällen als vorteilhaft erweisen. Wir verstehen nicht, weshalb diese Variante verboten werden soll. Die Anliegen der Motion haben uns einfach schlicht – ich kann es kurz machen – nicht überzeugt. Wir schliessen uns den Überlegungen des Regierungsrates an und lehnen die Motion ab.
- Motion
- MotionHauptvorstösserin/HauptvorstösserIl est urgent d`investir dans l`hydrauliqueN° 2019.RRGR.69
- MotionMitvorstösserin/MitvorstösserFinancement de projets routiers avec les moyens d`un fondsN° 2015.RRGR.233
- InterpellationMitvorstösserin/Mitvorstösser
- MotionMitvorstösserin/Mitvorstösser
- committee
- parliamentary_group
- committee
- committeeGrand ConseilSource
- Membre01.06.2018 – 31.05.2022
- Membre01.06.2014 – 31.05.2018
- council_legislative
Images
Aucune image disponible.
Données: OpenParlData · CC BY 4.0