Remo Giosué Galli
- Parti
- Parti démocrate-chrétien
- Parlement
- Suisse
- Circonscription
- Berne
- Page du Parlement
- Profil officiel
- Sexe
- Homme
- Né(e) le
- 15. März 1943
- Wikidata
- Q61883944
- Organe source
- CHE
- Source mise à jour
- 05.08.2026
- Enregistrement mis à jour
- 06.08.2026
- Premier import
- 14.08.2025
Aucun vote enregistré.
Aucun intérêt enregistré.
Aucun badge d'accès délivré.
- texte du discoursSuisse
Questo Istituto svizzero di Roma è una cosa splendida, ma c'è stato un [PAGE 1532] terremoto: Wir haben ein fantastisches Institut, aber es gab ein Erdbeben. Das hat uns eben viel gekostet.
Der Gönner hat es gut gemeint, er war ein überzeugter Schweizer: Mit welchen Wertpapieren hat er diese ganze Fundation unterlegt? Mit Swissair-Aktien! Damit ist eben das zweite Problem entstanden. Es gab also ein Erdbeben und das Problem mit den Swissair-Aktien. Darum kommt das Institut in Schwierigkeiten. Auch die inhaltliche Bedeutung des Institutes in Italien selber ist absolut klar. Alle möchten das Institut behalten, aber wir müssen es neu situieren, d. h., mit der Aufgabenteilung geht es eben vom Bundesamt für Kultur, das es mit betreut hat, zur Pro Helvetia. Gleichzeitig war ja auch die Wissenschaft Teil davon. Unsere Wissenschaft, vertreten durch Herrn Kleiber, muss also auch mitreden. Wir müssen ein ganz neues Netz aufbauen, um dieses Institut zu erhalten.
Erdbeben, Swissair, Zusammenbruch dieser Aktien: Das sind die unglücklichen Voraussetzungen für den Aufbau dieser neuen Strukturen, die wir ohnehin machen wollen. Darauf basiert das Postulat. Alle wollen es, aber wir möchten es gut abgeklärt haben, damit wir wissen, in welchen Bereichen die Pro Helvetia zuständig ist, und damit sie - weil wir eben einen Kredit sprechen - nicht voll bluten muss. Wir wollen ja, dass das Geld, wenn die Pro Helvetia es übernimmt, nicht für andere Sachen weggeht. Wie wird die Wissenschaft, wie werden andere Stellen weiter involviert?
Es geht ja nicht darum, ob wir es nicht wollen oder ob wir es wollen - dann hätte Herr Pfister Theophil Recht -, sondern wir alle wollen dieses Institut. Darum müssen wir es jetzt auf diese Art regeln, damit es am Schluss nicht in einer Grauzone landet und damit von der Pro Helvetia nicht plötzlich irgendetwas übernommen werden muss, was nicht sauber budgetiert worden ist. Es ist eigentlich eine Hilfe an das Überleben eines Institutes und nicht eine Abklärung, ob wir es wollen oder nicht. Darum sollten wir dem Postulat zustimmen.
- texte du discoursSuisse
Ja; die Pro Helvetia hat uns in der Kommission zugesichert, dass sie das jetzt ändert, dass sie gewisse Sachen herausnehmen will und dass sie diese Kürzungen vorgenommen hat. Da haben Sie Recht, aber sie machen es ja jetzt.
- texte du discoursSuisse
Zuerst zum Antrag der Minderheit Pfister Theophil: Er möchte ja den Kredit von 137 Millionen auf 121 Millionen Franken zurückschrauben, das wären praktisch die Ausgaben von vor vier Jahren minus 9 Millionen. Das heisst, wir würden dann noch zurückschrauben, wenn wir das Ganze anschauen. Ich glaube, so kann man nicht vorgehen, nachdem der Bundesrat im Entlastungsprogramm schon gespart hat und die Kommission die Situation akzeptiert hat; das muss man ernst nehmen.
Sie und auch Frau Bangerter führen vor allem die Sparmöglichkeiten bei den Personal- und Administrativkosten an. Da muss ich sagen, dass die Pro Helvetia da schon angefangen hat. Sie hat das unserer Kommission gesagt, Sie hätten zuhören müssen. Die Betriebskosten gehen von 35 Prozent auf 28 oder 28,5 Prozent zurück. Den Leistungsauftrag, den Sie kritisierten, hat die Pro Helvetia erfüllt, also macht sie das. Das ist eigentlich ein positives Zeichen.
Das andere: Warum betragen die Personal- und Individualkosten viel, auch in reduzierter Form? Ja, wir haben Lokale, [PAGE 1529] wir haben Mieten, das ist nicht ein Normalbetrieb, ein einziges Büro, Kultur und Kulturelle gehen irgendwo hin und wieder zurück. Wir haben grosse Lokale zu mieten, wir haben Leute, die im Ausland arbeiten. Zum Teil sind das kulturschaffende Kulturelle, die in den Aussenstellen arbeiten, die also praktisch indirekt einen kulturellen Lohn haben, der aber hier unter Administration abgebucht ist; das muss man ein bisschen begreifen. Sie können nicht als Informatikspezialist, Herr Pfister, bei der Pro Helvetia einen Online-Betrieb machen. Es ist eine dreidimensionale, nicht eine eindimensionale Sicht, die wir verfolgen müssen, denn die Leute arbeiten "sur place". Wenn ein Theater oder ein Symphonieorchester an einen Ort geht, dann braucht es eine ganz andere personelle Begleitung, ganz andere Strukturen, und auch eine Ausstellung braucht etwas anderes als Infrastrukturen. Man muss dann Autos mieten für den Transport "sur place" usw. Das ist also ein ganz anderer Apparat als bei anderen Dienstleistungsindustrien.
In dem Sinne meine ich, wenn das 110 Leute sind, die im In- und Ausland arbeiten, ist mit der Reduktion auf 28 Prozent die Hauptsache erfüllt. Frau Bangerter und Herr Pfister hatten zu Recht den Finger darauf gedrückt. Aber seien wir glücklich, dass die Pro Helvetia seit einem halben Jahr einiges in Ordnung gebracht hat. Das ist, wie Herr Scheurer gesagt hat: "C'est la chance de la réforme et la transmission"; das muss in Kraft treten.
Zur anderen Sache, zur Volkskultur, möchte ich einfach sagen: Volkskultur wird in der Schweiz unterstützt, auch von der Pro Helvetia, aber eben nur die innovative Volkskultur. Die Pro Helvetia hat eine andere Aufgabe als die anderen Institutionen; nur die neue, innovative Volkskultur geht über die Pro-Helvetia-Kredite, die andere geht eben über das Bundesamt für Kultur, das eine andere Aufgabe erfüllt; das einfach zur Klärung. Aber Herr Direktor Knüsel hat in der Kommission dargestellt, dass doch mehrere Projekte im Bereich Volkskultur unterstützt werden.
Dann möchte ich auch auf die Fragen betreffend Wirtschaft und zu viel Staat antworten. Die Wirtschaft macht schon mit, aber sie hat um 40 Prozent gekürzt; die Grossbanken haben im letzten Jahr ihre Kulturbeiträge um 40 Prozent gekürzt. Das heisst, wir sollten jetzt bei der Pro Helvetia dieses Loch zumindest nicht noch vergrössern, sondern wir müssen bei unseren 137 Millionen Franken bleiben. Dass man das versteht, ist ein wichtiger Punkt.
Dann ist noch die Frage betreffend die weissen Flecken im nördlichen Europa gestellt worden. Das ist richtig, das haben wir auch gefragt. Bis jetzt hat Präsenz Schweiz mit dem EDA in einer Übergangsphase vor allem den deutschen Bereich abgedeckt; dieses Projekt wird von der Pro Helvetia neu übernommen. Wir haben eine neue Struktur, die in einer Woche vorgelegt werden wird, mit der die klare Arbeitsteilung zwischen der Pro Helvetia und dem Bundesamt für Kultur aufgegleist ist. Dann gibt es diese weissen Flecken in dem Sinne nicht mehr, als dann alles, was im Ausland ist, auch über das Pult der Pro Helvetia geht. Damit geht auch die Koordination zwischen Präsenz Schweiz, EDA, Deza und Pro Helvetia über dieses Pult. Das wäre also aufgegleist.
In einem stimmen wir sicher alle überein: Es braucht ein neues Gesetz. Wir haben die Strukturen des neuen Kulturförderungsgesetzes gesehen. Diese sind sehr gut. Also gehen wir weiter auf diesem Gleis, stehen wir zum bisherigen, auch vom Bundesrat genehmigten Kredit, kürzen wir nicht; wir haben die Chance, in vier Jahren eine neue Struktur zu haben.
- texte du discoursSuisse
Ich danke dem Präsidenten; das, was er gemacht hat, hat mit Kultur zu tun.
Zur gesellschaftspolitischen Bedeutung aktueller Kunst: Die Pro Helvetia hat, im Gegensatz zu anderen Institutionen, die primäre Aufgabe, die aktuelle und innovative Kultur und Kunst zu fördern, sei das im Tanz oder in der bildenden Kunst, in der Literatur bis hin zur Volksmusik, die übrigens von der Pro Helvetia in diesem Sinne auch gefördert wird. Die aktuelle, oft auch avantgardistische Kultur befasst sich mit aktuellen Themen und neuen Strukturen. Sie stösst an Grenzen und über sie hinaus. Künstler und Künstlerinnen aller Art sind Vordenker, die sich Zeit nehmen, ans Limit gehen, Fragen hinterfragen, forschen und erforschen, ähnlich den Wissenschaftern.
Vergessen wir eines nicht: Obwohl wir oft anfangs die aktuelle Kunst oder Wissenschaft nicht verstehen, haben diese eine eminente gesellschaftspolitische Wirkung. Begriffe und Werte wie Konzeption, Synergien, Akzeptanz, Strukturalismus usw. wurden in der Kultur geprägt, von Philosophie und Bildung verarbeitet, schliesslich von Politik und Wirtschaft übernommen; anders gesagt: Kultur ist motivierend, Anstoss erregend. Wir müssen diesen kreativen Vordenkern und Vordenkerinnen immer dankbar sein.
Zur wirtschaftlichen Bedeutung der Kultur: Dass in die Kultur investierte Gelder wirtschaftlich total in den Sand gesetzt sind, ist falsch. Im Kultur- und Kunstbereich werden in der Schweiz über 8 Milliarden Franken umgesetzt. Kulturbeiträge generieren das Drei- bis Vierfache an Sekundärausgaben, und pro Franken Investition oder Subvention kommen 30 Rappen Steuereinnahmen an den Staat zurück. Zudem setzt die Wirtschaft in der Freizeitgesellschaft auch vermehrt auf die Kultur und die künstlerische Kreativität für ihre Auftritte. Gerade wegen der Wirtschaft professionalisiert sich die Kultur. Kulturmanagement ist ein neuer Beruf, und selbst Novartis sponsert entsprechende Lehrstühle.
Kultur als Tourismuselement entwickelt sich auch vermehrt. Allerdings ist der Anteil der Wirtschaftsförderung noch gering und konzentriert sich natürlich auf eigene Vorteile und nicht auf objektive Förderung wie beim Staat.
Zur politischen Bedeutung der Kultur: Da die Kultur wesentlich zur Identität von Volksgruppen beiträgt, unser mehrsprachiges Land entsprechend keine eigentliche Schweizer Kultur, sondern eine multikulturelle "Vielfaltkultur" darstellt, sind entsprechend die innerschweizerischen Pro-Helvetia-Austauschprojekte - Übersetzungsprojekte usw. - besonders wichtig für das gegenseitige Verständnis in unserem Lande. Die Kultur ist auch Imageträger und wird von Nationen auch immer mehr entsprechend politisch eingesetzt. Sie wird somit zum zunehmend bedeutenden Faktor der schweizerischen Standortpromotion, konkret: Waren es früher Dürrenmatt und Tinguely, so sind es heute insbesondere die grossartigen Leistungen von Architekten und Theaterregisseuren, welche für die Schweiz werben und die wir zur Standortpromotion nutzen.
Pro Helvetia unterscheidet sich von anderen kulturellen Institutionen der Schweiz. Pro Helvetia hat die Aufgabe, die aktuelle Kultur und Einzelprojekte zu fördern, sie innerhalb der Schweiz und im Ausland zu verbreiten und auszutauschen. Das Bundesamt für Kultur kümmert sich um Organisation, Rahmenbedingungsstrategien, Ausbildung, Verwaltung des Erbes, Heimatschutz und Denkmalpflege; diese ist zwar sehr vernachlässigt. Das EDA und Präsenz Schweiz setzen Kunst und Kultur erfolgreich zur Imagepflege im Ausland ein, bei internationalen Wochen, bei Botschaftsanlässen - Sie kennen die Grossveranstaltungen Swiss Peak, ArCo in Spanien - und selbst in der Entwicklungshilfe und -zusammenarbeit. Es hat in letzter Zeit sicher Überschneidungen gegeben, aber mit dem in Arbeit stehenden, beinahe fertig vorbereiteten Kulturförderungsgesetz wird endlich eine klare Aufgabenverteilung für Pro Helvetia kommen: der Austausch [PAGE 1524] innerhalb der Schweiz und das gesamte Auslandprogramm mit der Übernahme von Instituten im Ausland durch das Bundesamt für Kultur. Auch die Koordination der EDA- und der Deza-Kulturmassnahmen wird Pro Helvetia zugeordnet werden.
Zur Vorlage selbst: Sie basiert auf dem Bundesgesetz vom 17. Dezember 1965 und regelt, dass der Bund der Stiftung zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben jährliche Beiträge gewährt, die in der Regel alle vier Jahre mit einem einfachen Bundesbeschluss festgelegt werden. Pro Helvetia befasst sich als Kompetenzzentrum zu etwa zwei Fünfteln mit der inländischen Kohäsion, also dem Zusammenhalt der Kulturförderung und dem innerschweizerischen Austausch - Anlässe, Schulung, Übersetzungen -, und zu drei Fünfteln mit der Präsentation der schweizerischen Kultur im Ausland, das sind die Aussenstellen, wie die Kulturantennen in den Visegrad-Staaten in Osteuropa und Zentren wie in Paris usw.
Zudem werden in jeder Legislatur nachhaltige Schwerpunkte mit einem Sonderbudget festgelegt. Pro Helvetia hat sich endlich schrittweise rekonstruiert mit einer neuen Geschäftsordnung, die vom EDI 2002 verabschiedet wurde. Der Stiftungsrat wurde redimensioniert, der leitende Ausschuss ebenfalls, dito wurde die Zahl der Abteilungen auf fünf reduziert - das sind: visuelle Künste und Film, Musik, Literatur und Geisteswissenschaften, Theater und Tanz, Kultur und Gesellschaft -, beigefügt wurden die Stabsdienste Internationales und Kommunikation. Neu regelt eine Verordnung seit August 2002, dass jetzt 80 Prozent der Gesuche von der Geschäftsstelle selbst behandelt werden, die Akzente werden durch den Stiftungsrat gesetzt. Nebenbei sei zu gewissen Spannungen in Zürich, Paris oder Kairo bemerkt: Die Avantgardekultur lebt von Spannungen. Kultur ohne Spannung wäre eine lahme Ente.
Zum politischen Bereich darf ich Folgendes anfügen: Es gab bei Pro Helvetia keine straffälligen Vorgehen. Lassen Sie sich da nicht durch irgendwelche Zeitungsnotizen irreführen.
Abschliessend zum Kredit in der Höhe von 137 Millionen Franken für vier Jahre: Pro Helvetia hatte für die Erfüllung aller an sie gestellten Aufgaben zuerst 170 Millionen Franken budgetiert. Sie hat dann im Vorfeld das Budget um fast 15 Prozent auf 147 Millionen Franken reduziert. Aufgrund der Sparmassnahmen und des Verzichts auf zwei Schwerpunktthemen wurde der Kredit auf 137 Millionen Franken gekürzt, was zur Folge hatte, dass im Entlastungsprogramm keine neuen Kürzungen mehr gefordert wurden. Insgesamt beträgt in der Vorlage der Zuwachs 5,4 Prozent gegenüber der letzten Legislatur, d. h., dieser deckt einen Teil der Teuerung, auch der Teuerung im Ausland, und schliesst nur einen Schwerpunkt statt drei ein. Der Mindestauftrag in der Vorlage beträgt, wie in der vergangenen Legislatur, 121 Millionen Franken. Es wurde nicht erhöht. Die weiteren 16 Millionen Franken umfassen Spezialaufgaben für die innerschweizerische Kohäsion und für den interkulturellen Dialog sowie den Schwerpunkt Tanz.
Ich komme zum Schluss: Erfreulicherweise ist festzustellen, dass der administrative und der personelle Aufwand um fast einen Fünftel gekürzt werden konnten. Die neuen Bestimmungen 2000 und 2002 für Pro Helvetia haben gewirkt, und Pro Helvetia ist neu in Fahrt gekommen.
Die Kommission diskutierte teilweise die Aufgabenteilung, Koordination, Budgetdetails, die Zukunft nach dem neuen Kulturförderungsgesetz und die dannzumaligen Anpassungen.
Die WBK stimmte dem Entwurf mit 17 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu und lehnte alle Kürzungsanträge grossmehrheitlich ab.
- texte du discoursSuisse
Politik ohne Kultur wäre ein Armutszeugnis für einen Staat. Kultur ohne Politik wäre eine arme Kultur. Die Kulturförderung obliegt in erster Linie den Kantonen, die regional handeln, muss aber im Interesse der Kohäsion der multikulturellen Schweiz auch Bundessache sein. Der Bund leistet heute 13 Prozent der öffentlichen Hilfe, die Kantone und Gemeinden leisten den Rest. In der WBK war man der Meinung, die Kulturkredite dürften wegen ihrer einmaligen gesellschaftlichen Bedeutung nicht unbedacht gekürzt werden. In Anbetracht des bald zu behandelnden Kulturförderungsgesetzes wurde in der Kommission auch nochmals die Bedeutung der Kultur diskutiert, weil ja die Staatsunterstützung derselben von einigen bezweifelt wird.
- Initiative parlementaireCosignataire
- Postulat
- Initiative parlementaireCosignataire
- Initiative parlementaire
- Initiative parlementaire
- Permanente
- Conseil
- PermanenteSuisse
- Membre06.12.1999 – 30.11.2003
- Permanente
Images(1)
- Version 101.01.2025 – 31.12.2199
Données: OpenParlData · CC BY 4.0