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DF

Daniel Frischknecht

Ancien membre
Union Démocratique Fédérale
Grand CouncilArbon

Mandat
Parti
Union Démocratique FédéraleSource: EDU
Parlement
Grand Council (TG)
Circonscription
Arbon
Page du Parlement
Profil officiel
Personnel
Sexe
Homme
Né(e) le
10. Februar 1964
Profession
dipl. Psychologe FH
Contact
E-mail
danny.free@karoag.ch
Téléphone
071 463 23 90
Adresse
Rütistrasse 17
8590 Romanshorn
Références et source
Organe source
TG
Enregistrement mis à jour
10.06.2026
Premier import
14.08.2025
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Interventions(116)
  1. Mitglied GR
    Intervention
    Grand Council
    Die EDU-Fraktion bedankt sich beim Regierungsrat und der kantonalen Verwaltung für den Geschäftsbericht sowie die Staatsrechnung 2021 und die geleistete gute Arbeit, vor allem vor dem Hintergrund der speziellen Situation. Vieles wurde bereits erwähnt. Wir freuen uns über das gute und erfreuliche Ergebnis. Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass trotz der Umstände der verordneten Massnahmen sogar ein Rekordergebnis mit einem Ertragsüberschuss von 131,7 Millionen erreicht und somit das Budget um 159,4 Millionen Franken übertroffen wurde. Dabei ist uns aber bewusst, dass Spätfolgen der getroffenen Massnahmen in einigen Bereichen noch anhalten werden, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich. Für das gute Ergebnis sind einmal mehr – kurz zusammengefasst – der sechsfach höhere Gewinnanteil der Nationalbank, die höheren Steuereinnahmen, die Kostendisziplin in den Globalbudgets und die kantonale Verwaltung verantwortlich. Der rekordhohe Selbstfinanzierungsgrad von 328 % fällt sofort ins Auge. Dieser fiel nochmals um 2 % höher aus als im vorigen Jahr, als wir dachten, dass dies einmalig ist. Endlich konnten die Investitionsausgaben wie geplant eingesetzt werden, was gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 40 Millionen Franken ausmacht. Dies scheint uns, vor allem unter den gegebenen wirtschaftlichen Umständen, von besonderer Wichtigkeit zu sein. Unsere Hoffnung und klare Korrektur, die wir im letzten Jahr geäussert haben, wurde erfreulicherweise vorgenommen. Der Personal- und Sachaufwand ist aufgrund der Umstände leider auf 22,7 Millionen Franken angestiegen. Aufgrund des Härtefallprogramms 1 wurden nochmals 15,3 Millionen Franken A-fondsperdu-Beiträge ausgerichtet, die an betroffene Unternehmungen ausbezahlt wurden. Wir haben die Streichungsanträge in der GFK bezüglich des Historischen Museums Werk2 in Arbon, des Schlosses Frauenfeld und des Kunstmuseums aktiv unterstützt. Dies nicht, weil wir gegen die Projekte sind, sondern weil es unseres Erachtens aus finanzieller Sicht "sauberer" ist, auf die Vorfinanzierungen zu verzichten. Zudem kann es nicht sein, dass neue Töpfe gebildet werden, um einen sehr hohen Ertragsüberschuss zu verdecken. Ideell könnten wir eine Rückstellung Flüchtlinge Ukraine-Krieg begrüssen, nicht aber auf dem Weg, indem man einen geschichtlichen Zusammenhang zur "Annexion der Krim 2014" konstruiert. Mit der Einlage in die NFA-Schwankungsreserve, in den Fonds Biodiversität und in den Energiefonds sind wir hingegen einverstanden. Die EDU-Fraktion möchte hiermit nochmals einen speziellen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung richten, die trotz der ausserordentlichen Situation ihre Arbeit stets gut, verantwortungsbewusst und verlässlich erledigt haben. Wir werden dem Beschlussesentwurf, wie ihn die GFK ausgearbeitet hat, einstimmig zustimmen.
    Intervention complète
  2. Mitglied GR
    Intervention
    Grand Council
    Als Mitmotionär bedanke ich mich im Namen der EDU-Fraktion für die Beantwortung der Motion. Wir sind sehr dankbar, dass der Regierungsrat die Notwendigkeit der Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt ebenfalls sieht und empfiehlt, die Motion erheblich zu erklären. Mit der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung ist es wie bei einer Nachfolgeregelung in einem Betrieb. Wenn nichts nachfolgt, und zwar mit neuer Kraft, neuen Ideen und vor allem neuer Inspiration, ist das Aus beschlossene Sache. Auch dann, wenn das Unternehmen einst blühte, wie die Firma Adolph Saurer AG in Arbon, die ein Vorzeigemodell in Sachen Inspiration und Entwicklung war und ein dortiger Lehrabschluss eine Arbeitsplatzgarantie in jedem Betrieb der Schweiz bedeutete. Auch diese Firma hatte klein angefangen. Sie hatte von Leuten Support, die an die Inspiration und die Ideen glaubten, bevor man die Produkte auf den Strassen oder in den Fabriken bestaunen konnte. Genau einen solchen Beitrag kann der Kanton Thurgau leisten, indem er sowohl Startups als auch bestehende kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, und zwar indem er vor allem die Strukturen, sprich den Boden für Entwicklungswachstum, schafft. Dies kann er ideell, indem er das Thurgauer Technologieforum in Form von Schulungen und Coachings für den Wissens- und Technologietransfer zur Verfügung stellt und gleichzeitig mit den Hochschulen vernetzt. Gleichzeitig könnte eine aus Gewerbe und Industrie bestehende Fachgruppe Innovationsvorschläge prüfen, honorieren und weiterentwickeln. Finanziell könnte der Kanton im Sinne einer Anschubfinanzierung Beiträge beisteuern, die aus Restgeldern, Härtefallfonds, Partizipationsscheinen oder Ertragsüberschüssen bestehen. Mit einem überzeugenden Fondsprojekt könnte auch der Bund gewonnen werden. Der finanzielle Hauptteil müsste im Sinne der Selbstverantwortung und langfristigen Selbsterhaltung jedoch von der Wirtschaft selber kommen. Die Gelder müssten in den Fonds gelangen und dort nicht nur verwaltet, sondern zielgerichtet in Aktionsprogrammen eingesetzt werden. So käme ein interdisziplinärer Austausch in Gang, und Anfragen könnten auf ihre Tauglichkeit, Erfolgschancen und Währschaft geprüft werden. Ein solches Projekt würde mit einem soliden Fonds im Hintergrund innovativen Geistern Mut machen, sie begleiten, ihnen helfen und wo nötig korrigierend Einfluss nehmen. Zu oft werden und wurden in der Vergangenheit innovative Leute aus dem Thurgau verscheucht, anstatt sie zu ermutigen und zu tragen. Um sich zu entfalten, braucht es technische und wirtschaftliche Entwicklungsräume, statt einer "Es-geht-sowieso-nicht"-Mentalität zu huldigen. Es wäre deshalb gut, wenn sich der Regierungsrat mit Vertretern der verschiedenen Bereiche aus Wirtschaft, Gewerbe und Hochschulen an einen Tisch setzen würde, um die Grundlagen für ein kantonales Fondsprojekt für Innovation und Fortschritt zu entwickeln. Die EDUFraktion ist davon überzeugt, dass dies die Voraussetzung und Grundlage für eine solide und nachhaltige Wirtschaft darstellt und diese sichert. Ebenso würde es eine Motivation für Interessierte darstellen. Wir werden die Motion deshalb einstimmig erheblich erklären.
    Intervention complète
  3. Mitglied GR
    Intervention
    Grand Council
    Ich verlese das Votum meines Fraktionskollegen Peter Schenk: "Die EDU-Fraktion dankt dem Büro für die ausführliche und umfassende Beantwortung der Motion. Der Vorstoss der Motionärinnen und Motionäre ist nachvollziehbar. Das Anliegen, mit einer ständigen Kommission KEU noch näher am politischen Geschehen zu sein, erkennen wir. Insbesondere bewegt aktuell das Thema des Energiemangels. Hier braucht es sofort lokale Lösungen. Weil die zu bildende Kommission keine gesetzgeberischen Aufgaben hätte, sondern nur eine Art ein "Soundingboard" wäre, erkennen wir darin wenig Sinn. Solche 'tönenden Tafeln' gibt es bereits für das kantonale Energieförderprogramm und bei der Energiestrategie. Weiter existieren sehr gute Organisationen, wie den Solarstrom-Pool Thurgau, den Verein Kompetenz-Zentrum Erneuerbare EnergieSysteme Thurgau (KEEST), den Verein Energiefachleute Thurgau, den Hauseigentümer Verband HEV und viele andere mehr. Das genügt. Die EDU unterstützt die Schaffung von Werkzeugen, die exekutiven Biss haben sollen. Vielmehr appellieren wir an die verschiedenen Interessensgruppen, die sich in den politischen und bewilligungstechnischen Abläufen zu oft gegenseitig blockieren: Sie sollten zusammenrücken, ermöglichen und des Volkes Bestes suchen, indem gangbare Kompromisse gefunden werden. Barrieren müssen eliminiert und die zeitlichen Abläufe gestrafft werden. Wir sind der Meinung, dass gezielt eingesetzte Spezialkommissionen besser dienen. Wir werden die Motion deshalb einstimmig nicht erheblich erklären."
    Intervention complète
  4. Mitglied GR
    Intervention
    Grand Council
    Wir müssen hier zwischen einer ordentlichen Richterwahl für eine Festanstellung und einer ausserordentlichen Wahl für eine Interimszeit von weniger als zwei Jahren unterscheiden. Ausserordentliche Situationen verlangen ausserordentliche Lösungen. Eine solche besteht durch die Notsituation am Bezirksgericht Arbon infolge eines längeren krankheitsbedingten Ausfalls, wie er in § 22 Abs. 3 des ZSRG subsumiert beschrieben wird, sehr wohl. Da grössere Rechtsfälle bei einer solchen Intervention mit einem Pensum von 15 % kaum bewältigt werden können, wird bezüglich Unvereinbarkeit bei unbefristeten Arbeitsverhältnissen zu einem Jahrespensum von weiterhin 15 % und einer befristeten Anstellung von 30 % eine klare Unterscheidung vorgenommen, was absolut Sinn macht. Deshalb sehen wir sowohl aus rechtlicher Sicht als auch aus der Situation heraus keinen besseren Vorschlag als der vorliegende. Wir danken dem Obergericht, dass es uns innert kürzester Zeit zwei kompetente Personen, welche die Anforderungen erfüllen und die entsprechende Zeit zur Verfügung haben, zur Wahl vorschlägt. Die EDU-Fraktion ist für Eintreten und wird, wie es die Fraktionspräsidienkonferenz vorschlägt, dem Beschlussesentwurf einstimmig zustimmen.
    Intervention complète
  5. Mitglied GR
    Intervention
    Grand Council
    Vor rund zehn Jahren hat eine Mehrheit der Thurgauer Bevölkerung Ja zum Projekt der Bodensee-Thurtalstrasse gesagt, weil bereits damals unhaltbare Zustände mit riesigen Verkehrsaufkommen durch Städte und Dörfer herrschten, die man in Kombination mit der OLS vom Durchgangsverkehr entlasten wollte. Hat sich die Problematik nun einfach aufgelöst? Ganz sicher nicht. Die Bevölkerung hat seither um ca. 15 % zugenommen. Die Lage ist vor allem für Anwohnerinnen und Anwohner kaum zu verantworten. Wer das nicht glaubt, sollte einmal am frühen Morgen, am Mittag oder am Feierabend versuchen, mit dem Auto von Arbon nach Bonau zu gelangen. Das Gewerbe, die Wirtschaft und vor allem die ausführenden Handwerker erleben den Stau jeden Tag. Alleine durch diese Missstände verteuern sich die Aufträge oder die Marge verringert sich. Es ist nicht übertrieben, wenn man von unhaltbaren Zuständen spricht. Das sieht jeder, ausser Leute wie Ratskollege Jost Rüegg. Bei ihm gehe ich aber vom "Grauen Star" aus. Er kann dies als Kompliment betrachten. Es ist interessant, dass bei der Einreichung unseres Begehrens vor zehn Jahren in Bern noch niemand am Projekt zweifelte, nun aber doch, da sich die Lage nochmals um 15 % verschärft hat. Kennt man den Thurgau in Bern nur aus Prospekten? Oder glaubt man unseren dringenden Anliegen nicht? Geht man davon aus, dass die Thurgauer ein bisschen Kulturland verbauen wollen? Der Steuerfranken aus dem Thurgau ist sehr wohl willkommen. Diesen aber zu sichern, sieht man nicht oder man ist nicht dazu bereit. Wir haben hier im Thurgau wirklich ein verkehrstechnisches Problem, das es zu lösen gilt. Das Volk war schon vor zehn Jahren bereit, hier Abhilfe in Form finanzieller Partizipation zu leisten. Das Departement für Bau und Umwelt (DBU) hat früh mit den Gemeinden nach Lösungen gesucht und solche gefunden. Obwohl sich die EDU bei anderer Gelegenheit kritisch zum DBU äusserte, ist dies hier ganz sicher nicht der Fall, ausser dass der Abschlussbericht erst 2019 abgeliefert wurde. Die Schwachstelle liegt beim Bund. Deshalb fordern wir die Verantwortlichen des Bundes auf, die Bodensee-Thurtalstrasse, oder neu die N23, als Teil des Bundesbeschlusses über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen in das Strategische Entwicklungsprogramm aufzunehmen. Dies im Bewusstsein, dass es immer noch einige Jahre dauern wird, bis die verkehrstechnische Erlösung real wird. Deshalb ist die EDU-Fraktion einstimmig für Erheblicherklärung der Motion. Wir bitten den Regierungsrat, dass er unser Anliegen im Beschlussestext der Standesinitiative derart klar zum Ausdruck bringt, dass zumindest dort kein Raum für Zweifel entstehen kann.
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