Teilrevision des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen
(VOP 04.11.2016)Conseil du canton Schaffouse (SH)4 nov. 2016
Profil
- Type
- Vorlage Parlament
- État
- Abgeschlossen
- Parlement
- Conseil du canton Schaffouse (SH)
- Numéro
- VOP 04.11.2016
- Début
- 4 nov. 2016
Références et source
- Registre officiel
- Profil officiel
- ID externe
- VOP 04.11.2016
Contributions(1)
- Spezialkommission 2016/11
Chronologie(3)
- Der Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 21. Oktober 2024 betreffend Teilrevision Finanzhaushaltsgesetz (Verbuchung finanzpolitische Reserven und NFA Rückstellungen) wird in erster und zweiter Lesung beraten. Der Teilrevision des Gesetzes wird mit 49 : 3 Stimmen (4 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 56 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 45 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.Parlament
- Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen wird in zweiter Lesung zu Ende beraten. In der Schlussabstimmung wird der Teilrevision des des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen mit 53 : 2 Stimmen zugestimmt. Bei 55 anwesenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 44 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht damit dem fakultativen Referendum.Parlament
- Déposé
Documents(1)
Données: OpenParlData · CC BY 4.0