Umwandlung des Zweckverbandes Spital Uster in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft
(17A/2014)Conseil communal Uster (ZH)15 déc. 2014
Profil
- Titre complet
- Antrag 17A/2014 des Stadtrates: Umwandlung des Zweckverbandes Spital Uster in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft
- Type
- Antrag
- État
- Erledigt
- Parlement
- Conseil communal Uster (ZH)
- Numéro
- 17A/2014
- Début
- 15 déc. 2014
Références et source
- Registre officiel
- Profil officiel
- ID externe
- 261135
Chronologie(3)
- TraktandiertParlament
- Eingereicht
- Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. a und b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen: Der Zweckverband Spital Uster wird rückwirkend per 1. Januar 2015 in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft umgewandelt.Der Interkommunalen Vereinbarung (IKV) wird zugestimmt und der Stadtrat wird ermächtigt, alle zur Umwandlung des Zweckverbandes Spital Uster in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft notwendigen Umsetzungsmassnahmen zu treffen, sodass die Stadt Uster Aktionärin der Spital Uster AG wird. Dieser Beschluss unterliegt der Urnenabstimmung. Mitteilung an Stadtrat zum VollzugSpital Uster, Brunnenstrasse 42, 8610 Uster Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 5. Januar 2015 einstimmig beschlossen, über beide Anträge separat abzustimmen: Ziffer 1 wird mit 4:5 abgelehnt und Ziffer 2 wird, wenn Umwandlung in AG stattfindet, mit 5:4 Stimmen angenommen. Der Gemeinderat hat am 19. Januar 2015 Ziffer 1 mit 19:13 Stimmen angenommen und Ziffer 2 mit 30:3 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 40/2023). Der Stadtrat hat die Volksabstimmung auf Sonntag, 8. März 2015 angeordnet: http://www.uster.ch/de/politik/abstimmungenmain/abstimmungsresultate/ Der Bezirksrat trat mit Beschluss vom 6. März 2015 auf einen Rekurs insoweit nicht ein, als damit die Abänderung des Abstimmungsgegenstandes beantragt wurde. Im übrigen wies er den Rekurs ab.Parlament
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