Moritz Leuenberger · SP

Zusammen mit dem Interpellanten sind wir sehr der Meinung, dass mit den finanziellen Mitteln für die Neat-Tunnelbauten haushälterisch umgegangen werden muss. Wir sind der Meinung, dass das Controlling der Neat-Bauten im finanziellen, im terminlichen und im technischen Bereich gut geregelt ist und auch ordnungsgemäss abläuft. Insbesondere die Neat-Controllingweisung bildet ein transparentes Überwachungs- und [PAGE 22] Steuerungssystem. Der Hayek-Bericht hat diese Einschätzung vollumfänglich bestätigt.

Das Parlament begleitet das Neat-Projekt über die Neat-Aufsichtsdelegation; das ist ein Konstrukt, für das ich sehr dankbar bin, weil wir vorher in verschiedensten Kommissionen je in beiden Räten über diese Sache verhandeln mussten. Das Parlament hat die Spielregeln für die Bewirtschaftung des Kredites durch den Bundesrat im Neat-Gesamtkredit selber festgelegt. Mögliche Mehrkosten, z. B. infolge von Bestellungsänderungen, oder Risiken, wie das Geologierisiko - das Risiko einer neuen Pioramulde oder Ähnliches -, können mit der explizit dafür vorgesehenen Reserve im Neat-Gesamtkredit abgedeckt werden.

Eine allfällige Freigabe dieser Reserven erfolgt jedoch immer erst, nachdem geprüft wurde, ob nicht in einem anderen Bereich des Projektes Einsparungen möglich sind. Im Zweifelsfall kann unser Departement zusätzlich den Einsatz von unabhängigen Gutachtern und Experten veranlassen. Optimierungen von Projekten und Einsparungen von Kosten gehören zu den permanenten Aufgaben der Ersteller und auch der Aufsichtsbehörde.

Auch die Fragen, die der Interpellant bezüglich des technischen Ausbaustandards aufwirft, wurden und werden im Laufe des Projektierungsprozesses immer wieder behandelt und optimiert.