Gottfried Möckli · SVP

Ziel unserer Motion ist, die Wahlbeteiligung von zirka 31 % in den letzten vier Wahlen wieder zu erhöhen. Ich möchte mich bedanken für die Antwort der Regierung auf unsere Motion. Mit der Antwort bin ich natürlich nicht einverstanden. Unser Ziel ist es, durch eine höhere Wahlbeteiligung eine bessere Legitimation der Gewählten zu erreichen. Alle, die sich im Wahlkampf stellen, möchten möglichst viele Stimmen für sich holen. Ich denke als Unternehmer: Wenn man ein Ziel hat, versucht man es zu erreichen, wenn man etwas nicht will, hat man viele Gründe. Es wäre eine Effizienzsteigerung und keine Bevorzugung eines Abstimmungsthemas, denn die Mobilisierung betrifft immer beide Seiten. Die Weltpolitik spielt auch eine grosse Rolle. Ich habe grosse Achtung für das Wahlbüro, aber das kann man organisieren. Es können Fehler passieren, im Kleinen und im Grossen, dafür gibt es ja Kontrollen. Eines muss klar sein: Das Wahlbüro gibt den Zeitplan vor und nicht die Medien. Die Gewählten nehmen auch am Abend ihre Wahl an. Etwas erstaunt bin ich über den Verband Thurgauer Gemeinden (VTG), der sich klar gegen die Motion stellt. Ist es der Präsident, ist das seine Meinung? Ist es der Vorstand? Dann ist es die Meinung des Vorstandes. Hat man eine Umfrage gemacht bei den Mitgliedern? Ich habe etliche Vertreter gefragt, sie sagten alle, sie hätten keine Stellung nehmen können. In der Antwort der Regierung nimmt man Bezug auf den Verband. Ja, liebe Damen und Herren Kantonsräte, ich nehme euch die Entscheidung ab: Wer mehr Stimmen will nächstes Mal, der unterstützt die Motion, wer weniger will, lehnt diese Motion ab. Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung.