Brigitte Häberli-Koller · M-E

Ich habe es bereits in der Eintretensdebatte zu den Bilateralen III erwähnt und das Gesundheitsdossier als Beispiel genannt. Ich sehe den Nutzen dieses Abkommens durchaus und auch, dass es wichtig ist, dass wir den Austausch betreffend die Gesundheitsdaten mit anderen Ländern pflegen und so auch profitieren können. Was mich aber beunruhigt, ist die Bemerkung des Bundesrates in der Botschaft zum enormen Aufwand. Dort steht - wir haben es jetzt auch gehört -, die Umsetzung des Gesundheitsabkommens führe beim BAG zu einem erheblichen Mehraufwand. Wir müssen sehr viele Daten liefern. Das betrifft nicht nur den Bund, das betrifft auch die Kantone.

Ich möchte Sie einfach dafür sensibilisieren, dass wir diesen ganzen Bereich, wie vorhin beim Lebensmittelabkommen, schon auch thematisieren müssen. Ich bin Ihnen, Frau Bundesrätin, dankbar, wenn Sie dazu auch einige Ausführungen machen können; denn in der allgemeinen Diskussion ist dieser Bereich immer wieder genannt worden. Es sind Befürchtungen vorhanden, dass es zusätzliche Stellen braucht, und zwar aufbauend, da bin ich mir sicher. Es wird nicht bei den genannten Stellenprozenten bleiben, sondern der Aufwand wird sich vergrössern. Die Kosten für das Personal, aber auch für andere Bereiche werden hier schon auch eine wichtige Rolle spielen.