Anna Jegher · Junge Alternative

Anna Jegher (JA!) für die Fraktion: Zuerst möchte ich mich ganz herzlich bei den Einreichenden für ihre Arbeit bedanken und dafür, dass wir heute über die sehr wichtigen Anliegen dieser Motion diskutieren können.

Migrantinnen darin zu unterstützen, hier einem Beruf nachgehen zu können, der ihren Qualifikationen entspricht, Weiterbildungen zu machen und ihre Sprachkenntnisse zu verbessern, sind zentrale Faktoren, um eine gleichberechtigte Gesellschaft aufbauen zu können. Wie die Einreichenden in ihrem Votum bereits erklärt haben, gibt es heute schon unterschiedliche Angebote, die diese Unterstützung anbieten. Aber nicht alle betroffenen Personen haben Zugang zu diesen Programmen. Ein Grund ist beispielsweise, dass viele dieser Angebote an sozialstaatliche Leistungen geknüpft sind. Genau damit werden Personen ausgeschlossen, die zwar auf solche Angebote angewiesen sind, aber keinen Anspruch auf die sozialstaatlichen Leistungen haben. Ein weiterer Grund ist, dass für Personen mit Kindern während den Angeboten die Kinderbetreuung nicht immer gewährleistet werden kann. Da Care-Arbeit und Kinderbetreuung immer noch grösstenteils in der Verantwortung von Frauen liegen, haben damit insbesondere migrantische Frauen einen erschwerten Zugang zu diesen Angeboten.

Dieser Vorstoss ist genau deshalb so wichtig, weil er fordert, dass diese Lücken geschlossen werden und die Programme zugänglicher gemacht werden. Die GB/JA!-Fraktion begrüsst es zudem sehr, dass diese Angebote explizit allen zugänglich gemacht werden sollen, unabhängig von beruflichen Qualifikationen, Aufenthaltsstatus und Zivilstand. Auch der Gemeinderat schreibt in seiner Antwort, dass diese Angebotslücken bestehen, und verortet das Problem vor allem in der fehlenden finanziellen Unterstützung und nicht unbedingt in den fehlenden Programmen. Die vom Gemeinderat vorgeschlagene Subjektfinanzierung, um diese Angebote zugänglicher zu machen, finden wir eine gute und unterstützenswerte Idee. Wie wir aber vorhin von den Motionären gehört haben, besteht noch viel mehr Handlungsbedarf. Wir fordern den Gemeinderat deswegen auf, diesen Handlungsbedarf umfassend abzuklären und entsprechende Massnahmen zu treffen. Warum der Gemeinderat diese Motion in ein Postulat wandeln will, ist uns nicht klar. Wir werden den Vorstoss jedenfalls sowohl als Postulat als auch – noch lieber – als Motion annehmen.