Ueli Oswald

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1. Mitglied GR
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   08.05.2019Grosser Rat

   Die GFK hat dem vorliegenden Beschlussesentwurf zur Genehmigung der Jahresrechnung 2018 einstimmig zugestimmt. Diskussion - Ziffer 2

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2. Mitglied GR
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   08.05.2019Grosser Rat

   Auch der Wahl der Revisionsstelle, der PricewaterhouseCoopers AG, hat die GFK einstimmig zugestimmt. Diskussion -

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3. Mitglied GR
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   08.05.2019Grosser Rat

   Die Frage der Entschädigung wurde im Rahmen der Behandlung des Geschäftsberichts von den Subkommissionen DFS und DIV besprochen. Auch in der Gesamt-GFK wurden Fragen zur Entschädigung beantwortet. Es wurde festgehalten, dass das Lohnniveau von der Branche geprägt ist, das Lohnsystem im Vergleich mit der Branche zu den einfacheren zählt und das Vergütungsmodell im Geschäftsbericht transparent umschrieben ist.

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4. Mitglied GR
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   08.05.2019Grosser Rat

   Wir beraten heute den Geschäftsbericht 2018 unserer Thurgauer Kantonalbank (TKB). Die politische Oberaufsicht über die TKB obliegt dem Regierungsrat. Die GFK hat den Geschäftsbericht Mitte April beraten. Wir haben in der GFK abgemacht, dass ich im Namen aller Fraktionen sprechen werde. Wir dürfen erfreut zur Kenntnis nehmen, dass unsere Kantonalbank auch 2018 wiederum ein hervorragendes Resultat erreicht hat. Die wichtigsten Kennzahlen wie Bilanzsumme, Kundenausleihungen, Kundenvermögen und Jahresgewinn sind allesamt positiv. Die Kapitalquote liegt mit 18,9% erfreulich deutlich über der Vorgabe der Eigentümerstrategie von 16%. Die Abgaben an den Kanton und die Gemeinden sind beachtlich. 69 Millionen oder 250 Franken pro Einwohner wurden ausbezahlt. Im Zuge der neuen Gesetzesvorgaben hat die TKB im letzten Jahr einen Datenschutzbeauftragten ernannt. Zusätzlich zu den bisherigen ISONorm Zertifikaten erlangte die TKB zur Sicherstellung der hohen Qualität 2018 als erste Bank der Schweiz das ISO-Zertifikat für Prozesse im Bereich "Compliance". Nebst den Zertifikaten ist für die Bank zentral, dass die nötigen Kompetenzen für das Wahrnehmen der gesetzlich und regulatorisch definierten Oberleitung im Bankrat vertreten sind. Dafür braucht es im Gremium die nötigen Fach- und Führungskompetenzen, Unabhängigkeit und ein gewisses Mass an Erfahrung. Die TKB betreibt seit vielen Jahren ein flächendeckendes Bancomaten-Netz von über 70 Geräten an mehr als 50 Standorten im Kanton. Die TKB legt auch in diesem Bereich Wert auf Kundennähe, betreibt sie doch auch einige Geräte, die sich aus rein wirtschaftlicher Sicht nicht rechnen. Im laufenden Jahr will die Bank zusätzlich neue Standorte für Bancomaten erschliessen. Die Neubesetzung mit Thomas Koller als Vorsitzender der Geschäftsleitung wurde intern und bei den Kunden sehr positiv aufgenommen. Als langjähriger Leiter des Privatkundengeschäfts ist Thomas Koller im Kundenkreis und auch bei den anderen Anspruchsgruppen der Bank sehr gut verankert. Mit Daniel Kummer hat der Bankrat bereits den neuen "Leiter Privatkunden" gewählt. Die Geschäftsleitung ist somit per Juni 2019 wieder komplett. Der Thurgauer Immobilienmarkt ist aus Sicht der Thurgauer Kantonalbank nach wie vor intakt. Die Preisentwicklung ist moderater als in der übrigen Schweiz, und es gibt keine "Hotspots" wie in den grossen Städten Zürich oder Genf. Aber auch im Thurgau gibt es regionale Unterschiede. Der Immobilienmarkt wird von der TKB dauernd beobachtet. Die Regulierungsdichte ist unverändert hoch. Die Finanzbranche zählt zu den am stärksten regulierten Branchen in der Schweiz. Eine solide und ausgereifte Regulierung ist wichtig für die Qualität und die Reputation des Schweizer Finanzplatzes. Es braucht aber eine differenzierte Betrachtungsweise auf Seiten des Regulators und vernünftige Bedingungen für die beaufsichtigten Institute, sodass die Wettbewerbsfähigkeit weiterhin gegeben ist. Die TKB befindet sich dank umsichtiger Führung und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einer sehr guten Verfassung. Die Führungsgremien sind bestrebt, die Bank weiter zu entwickeln und im Markt bestens zu positionieren. Wir wünschen der Thurgauer Kantonalbank weiterhin viel Erfolg.

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5. Mitglied GR
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   21.11.2018Grosser Rat

   Die Vermögenssituation des Kantons Thurgau ist sehr erfreulich. Aktuell wird ein Nettovermögen von 396 Millionen Franken ausgewiesen. Das oberste Ziel einer verantwortungsvollen Finanzpolitik ist aber eine langfristig ausgeglichene Gesamtrechnung. Ohne Sondereffekte wie die Ausschüttungen aus den Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank oder der Schweizerischen Nationalbank wäre die Gesamtrechnung seit 2012 aber negativ. Der Kanton weist somit strukturelle Defizite auf. Ein Kapitalverzehr, nur um ein strukturelles Defizit auszugleichen, widerspricht den Grundsätzen einer langfristigen verantwortungsvollen Finanzpolitik. Um flexibel handeln zu können, ist ein Nettovermögen sinnvoll. Wir sind aber gerne bereit, zu gegebener Zeit über die Höhe eines vernünftigen Nettovermögens mit einer allfälligen Regelung eines Minimalbetrags zu diskutieren. Der Regierungsrat hat während der letzten Jahre versucht, eine langfristig ausgeglichene Gesamtrechnung zu erreichen. Beim Start mit der Leistungsüberprüfung war zwar noch sanfter Druck des Grossen Rates erforderlich. Mit dem Bericht HG2020 hat der Regierungsrat aber bewiesen, dass er das Thema einer ausgeglichenen Gesamtrechnung ernst nimmt. In naher Zukunft stehen mit der Steuerreform "STAF", der Steuervorlage und AHV-Finanzierung, und der Revision der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) finanzpolitisch grosse Herausforderungen an. Wir wünschen uns eine mutige Umsetzung der Steuerreform, um den Wirtschaftsstandort Thurgau für die Zukunft zu stärken. Auch wenn die Steuereinnahmen gemäss der Einschätzung des Regierungsrates leicht steigen werden, ist doch anzumerken, dass der Kanton Thurgau wirtschaftlich betrachtet in den letzten Jahren relevant an Attraktivität verloren hat. Wir können uns nicht nur auf den günstigeren Wohnraum als der Wirtschaftsraum Zürich beschränken. Wir sind gefordert, attraktive Arbeitsplätze im Kanton zu ermöglichen und die bestehenden Arbeitsplätze mit innovativen Ideen zu halten. Unsere bewährten Unternehmer im Kanton sind gewillt, sich für einen attraktiven Arbeitsmarkt einzusetzen. Es braucht dazu auch eine mutige Umsetzung der Steuerreform. Wir sind gerne bereit, einen Teil des Nettovermögens als Investition in die Attraktivität des Standorts Thurgau einzusetzen. Das Projekt HG2020 ist noch nicht abgeschlossen, die Revision des NFA ist in Bearbeitung und die Auswirkungen der Steuerreform sind noch nicht genau bekannt. Diese Unsicherheiten lassen aktuell keine Abschwächung des bewährten Gesetzes über den Finanzhaushalt des Staates zu. Die FDP-Fraktion unterstützt deshalb den Regierungsrat und empfiehlt einstimmig, die Motion nicht erheblich zu erklären.

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• Interpellation
  Vorstösser/Vorstösserin

  Vorbereitung für die 3D-Seismik im OberthurgauN.º 12/IN 14/197

  18.12.2013 – 17.12.2014abgeschlossenFDPGrosser RatRegistro oficial
• Motion
  Vorstösser/Vorstösserin

  Gesetz zur Nutzung des tiefen UntergrundesN.º 12/MO 8/74

  19.12.2012 – 18.11.2015abgeschlossenFDPGrosser RatRegistro oficial

• Grosser Rat
  Grosser Rat Thurgau(GR)

  Grosser Rat

  • Mitglied10.04.2016 – 01.07.2019